Nov65 hat geschrieben:Deshalb müssen andere das Kreuz haben, wie der Bürgermeister von Gaggenau. Geht nicht, viel zu gefährlich, Schluss.
Andreas
pentium hat geschrieben:Türkischer Außenminister: „Deutschland muss lernen, sich zu benehmen“
pentium
augenzeuge hat geschrieben:pentium hat geschrieben:Türkischer Außenminister: „Deutschland muss lernen, sich zu benehmen“
pentium
Was hat der Mann genommen?
AZ
pentium hat geschrieben:augenzeuge hat geschrieben:pentium hat geschrieben:Türkischer Außenminister: „Deutschland muss lernen, sich zu benehmen“
pentium
Was hat der Mann genommen?
AZ
Nichts der Mann meint es ernst.
pentium
Spartacus hat geschrieben:Genau und man sollte ihm postwendend die passende Antwort geben.![]()
Sparta
Nov65 hat geschrieben:Die hohe Politik eiert nur herum deutlich zu sagen:
Deutschland duldet den Wahlkampf der türkischen Regierung in Deutschland nicht. [...]
Ari@D187 hat geschrieben:Nov65 hat geschrieben:Die hohe Politik eiert nur herum deutlich zu sagen:
Deutschland duldet den Wahlkampf der türkischen Regierung in Deutschland nicht. [...]
Vorab: Was hier abläuft gefällt mir auch nicht, aber:
Wenn Deutschland bzw. die deutsche Politik die doppelte Staatsbürgerschaft erlaubt und/oder 1,5 Millionen
Türken ohne deutschen Pass in Deutschland leben läßt, dann muss man auch die damit verbundenen
Konsequenzen, in z.B. Form von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker, Großdemonstrationen von
Türken auf Bundesgebiet, etc., akzeptieren und respektieren.
Das war ja vorhersehbar und es gibt wahrscheinlich keine rechtliche Grundlage, welche solche Auftritte
verbieten könnte.
Gruß
Ari
pentium hat geschrieben:[...]
Deutschland kann Politikern die Einreise verweigern
Nichts anderes gilt für ausländische Politiker, sagt der Tübinger Völkerrechtler Martin Nettesheim: "In völkerrechtlicher Hinsicht ist Deutschland völlig frei, ausländischen Regierungsmitgliedern die Einreise zu erlauben oder zu verweigern." Ein Auftritt als "Privatmann" ändert daran nichts, hat der Europäische Gerichtshof 2012 entschieden: Das Gericht billigte eine Einreiseverweigerung der Slowakei gegen den früheren ungarischen Präsidenten, der "privat" zur Einweihung eines Denkmals reisen wollte. Staatsoberhaupt bleibt Staatsoberhaupt, befand der EuGH.
pentium
Bahndamm 68 hat geschrieben:
Sehr oft kommt aus der Türkei die Vorhaltung unserer deutschen Vergangenheit. Das muss ich mir nicht gefallen lassen.
[/b]VG Bahndamm 68
Denn dann ist das friedliche Zusammenleben erst recht bedroht (wenn man diese Auftritte verbietet).
Spartacus hat geschrieben:Denn dann ist das friedliche Zusammenleben erst recht bedroht (wenn man diese Auftritte verbietet).
Damit suggerierst du aber, dass die hier lebenden Türken allesamt das Grundgesetz ablehnen und radikale Erdowahn - Versteher sind, Ari.![]()
[...]
Bahndamm 68 hat geschrieben:Also, wer hier die türkische und die deutsche Seite kritisiert oder über sie meckert, ich gehöre zu denen auch, der sollte auch Vorschläge unterbreiten, für die Lösung des Problems.
Meine Vorschläge wären: [...]
Ari@D187 hat geschrieben:Bahndamm 68 hat geschrieben:Also, wer hier die türkische und die deutsche Seite kritisiert oder über sie meckert, ich gehöre zu denen auch, der sollte auch Vorschläge unterbreiten, für die Lösung des Problems.
Meine Vorschläge wären: [...]
Meiner Einschätzung nach entsprechen Deine Vorschläge entweder nicht den Interessen- der NATO (3 und 4),
- der EU (1,2 und 6)
oder- der BRD (1,2,3 und 5)
Harte Schritte, statt einem dahingesprochenen "Wir machen uns Sorgen um...", sind einfach nicht Sache der EU und der BRD, solange es nicht im Interesse der USA ist oder aus dieser Richtung Druck gemacht wird.
Ari
Nov65 hat geschrieben:Die Rautendame ist in einer fürchterlichen Klemme:
Zeigt sie dem Erdogan klare Kante, könnte der durchdrehen und den Deal aufkündigen. Ohne Alternativlösungen in der Flüchtlingsfrage parat zu haben,könnte das gravierende Folgen nach sich ziehen.
Lässt sie den Erdogan und seine Mannen weiter gegen Deutschland wüten, verliert sie weiter an Zustimmung bei ihren Wählern.
Sie fährt weiter ihren Kurs der Unterwerfung.
Ich habe für ihre Situation dennoch kein Verständnis. Eine Mehrheit der Deutschen will von den vermessenen Türken nicht wie Schuljungen behandelt werden, will kein weiteres Erstarken von Islam, Islamismus, Größenwahn.
Uns geht es nicht um ihre Wiederwahl. Hier geht es um das friedliche Zusammenleben von 1,4 Türken und der weiteren Bevölkerung in Deutschland.
Andreas
Bahndamm 68 hat geschrieben:Das ist wieder eine typische Meinung aus den alten Bundesländern, abwarten und aussitzen, lass mal den Anderen den Vorstoß machen.[...]
Bahndamm 68 hat geschrieben:Wollen wir unabhängiger von den USA werden, wie es einige Politiker bereits vorschlagen. [...]
steffen52 hat geschrieben:Wer einen Deal mit einen Diktator macht, wird immer der Verlierer bleiben
Gruß steffen52
Ari@D187 hat geschrieben:Zu großspurig wird die BRD auch nicht auftreten, solange mehr als ein Drittel der Goldreserven in den USA lagern und diverse Verträge
mit den Alliierten bestehen.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... foschepoth
Gruß
Ari
Grundlage dafür waren Forderungen der Alliierten, dass sich an ihrem Recht auf Überwachung nichts ändern dürfe. Verkauft hat man das damit, dass die Vorbehaltsrechte der Alliierten abgelöst würden und die Bundesrepublik souveräner würde. Die gleichen geheimdienstlichen Rechte der drei Westmächte waren aber längst im Zusatzvertrag zum Nato-Truppenstatut von 1959 dauerhaft gesichert. Die gelten bis heute.
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