Hallöchen Fans,
eine Woche Urlaub ist vorüber und wieder beschäftigt mich Griechenland. Ich habe soeben an Günther Jauch geschrieben zur morgigen Sendung.
Hier mein Wortlaut:
Referendum
Alle Abordnete sind in den jeweiligen Parlamenten von wahlberechtigten Menschen in der Europäischen Union vom Volk demokratisch gewählt worden und dürfen nun Volkes Stimme in ihren jeweiligen Parlamenten vertreten. Ob die jeweilige Regierung eine linke oder eine mitte oder eine rechte Politik verkörpert, spielt keine Rolle. Das ist Demokratie.
Griechenland hat nun seit Beginn des Jahres eine Linke-Regierung – demokratisch gewählt.
In der derzeitigen Griechenland Debatte hat die Regierung ein Referendum erlassen und möchte für diese schwerwiegenden Probleme vom Volk eine entsprechende Antwort bekommen.
Das Referendum ist legitim, wenn es gut vorbereitet ist und das Volk auch vorher demokratisch aufgeklärt werden konnte. Dies ist bisher nicht genügend erfolgt. Ich bin somit gegen dieses Referendum in Griechenland.
Jetzt sind die Länder- und das Europäische Parlament aufgefordert das Gleiche zu veranstalten.
Die gewählten Volksvertreter erstellen ein Referendum über:
Griechenland weitere Zahlungen von Steuergeldern gewähren: JA oder Nein
Gleiches Recht für alle. Warum kommen unsere Europa-Politiker nicht auf diese Idee?
In der derzeitigen Schuldenlast von Griechenland von ca. 320 000 000 000 €uro wird das Ergebnis von Europa wahrscheinlich eindeutig ausfallen – gegen Griechenland. Vom europäischen Volk entschieden, die Regierungen müssen es akzeptieren. Das ist Demokratie. Die Schweiz gibt dazu viele Beispiele in ihrer Funktionalität.
Die Verhandlungsführer der Gläubiger sind der griechischen Regierung sehr weit entgegengekommen, zum Wohle des Volkes. Kein Land in Europa hat jemals so viel an Unterstützung erhalten, wie andere Länder zuvor.
Herr Varoufakis hält nun den Gläubigeren Machenschaften von Terrorismus vor. Ein linker Politiker verhandelt mit Terroristen und möchte noch deren Geld! Es stellt sich für mich die Frage, wer ist hier der Teufel. Letztendlich, wenn einem das Wasser bis zum Hals steht, dann muss man auch Geschäfte mit dem Teufel machen. So ist das Leben.
Die SYRIZA-Partei, sie bezeichnet sich sozialistisch, sozialdemokratisch, grün, ihre derzeitige Führung hat kommunistischen Hintergrund und kommt somit aus dem linken Spektrum. Was lehrt uns das linke Spektrum in der Geschichte?
Die Lehren von Marx und Engels sind in der Theorie annehmbar, in der Praxis nicht umsetzbar.
Luxemburg, Liebknecht und Lenin haben Chaos auf den Straßen veranstaltet und somit auch gescheitert.
Die Erben von Lenin, sind Stalin, Mao Tse-tung und Putin. Sie haben oder konnten sich nur an der Macht mit diktatorischen Mitteln halten. Siehe die Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken (UDSSR) und ihren Anrainerstaaten. Nichts haben sie erreicht zum Wohle ihrer Menschen.
Blicken wir auf Deutschland. Lafontaine, vielleicht schon zu altersschwach ist gescheitert in seinen Parteien. Gysi nach Strauß ein guter Rhetoriker. In Berlin war er als Wirtschafts-Senator angetreten, nichts erreicht, selbst abgetreten. Krankheit wurde vorgeschoben, nein, er wollte keine Verantwortung in Berlin übernehmen. Lieber die breite Masse mit linken Parolen beeinflussen. Wenn er Griechenland jetzt zur Seite steht, dann bitte Wohnsitzwechsel nach Athen und der armen SYRIZA-Partei nicht nur mit Worten helfen, nein Ärmel hochkrempeln und anfassen. Er muss aber auch Geld mitbringen und anschließenden den Nachweis erbringen, in welche Kanäle es geflossen ist.
Suma sumarum, das linke Spektrum der Parteienlandschaften hat bisher keine positiven Ergebnisse in der Geschichte vollziehen können.
Noch ein Gedankenhinweis an Europa und deren Verhandlungsführer. Seit Jahrhunderten besteht das ungeschriebene Gesetz, „Da wo Geld ist, da ist auch die Macht“. Wie kann ein Schuldner Forderungen und Bedingungen stellen und gleichzeitig Verhandlungen einseitig abbrechen, Terrorismus ins Spiel bringen. Gleichzeitig wieder lauthals verkünden, dass es nach 48 Stunden bei Ablehnung des Referendums eine Einigung mit den Gläubigern, sprich Terroristen geben kann. Hat es jemals solche Frechheiten gegeben. Warum ist kein Politiker in der Lage zu sagen, die Basis für Vertrauen ist nicht mehr wahrnehmbar, jetzt ist Schluss mit Verhandlungen. 18 Staaten sind sich einig, nur einer hat Recht und zwar Griechenland. Mathematisch nicht nachvollziehbar.
Ist es nicht an der Zeit, die europäische Gesetzgebung zu ändern? Nicht Einstimmigkeit, sondern mit einer absolute Mehrheit im Europa-Parlament muss doch eine Möglichkeit geben, für einen Austritt dieser querulantischen Regierung. Sie ist vom Volk mit Mehrheit gewählt, jetzt muss das Volk die Folgen ertragen oder einen Rücktritt bewirken. Siehe die Geschichte der Leipziger Demonstrationen.
mit freundlichen Grüßen