"Stasi-Mord"?

[Spartacus]

Fast 50 Jahre nach einem tödlichen Schuss auf einen Mann an der Grenzübergangsstelle im Bahnhof Berlin-Friedrichstraße hat vor dem Landgericht Berlin der Prozess gegen einen mutmaßlichen früheren Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit (Stasi) begonnen.

Zum Auftakt der Verhandlung am Donnerstag erklärte die Verteidigerin des wegen Mordes angeklagten 80-Jährigen, ihr Mandant bestreite die Tat. Der Angeklagte selbst schwieg zunächst zu den Vorwürfen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... nt=Sophora

Nach DDR Recht - auf das sich die STASI vor Gericht ja gerne beruft - droht ihm die Todesstrafe.

Sparta

[augenzeuge]

aus der NZZ.....

Im ersten Bild werden zwei Fälle geschildert, die als Mord gelten.

Karnak, wenn du dieses Verhalten liest, was denkst du, was wäre (sofern es sich in Drewitz ereignet hätte) damals danach in deinem Abschnitt abgelaufen? Ein Flüchtling ergibts sich, wird aber dennoch von einem Hardliner erschossen. Wäre das kein Schock gewesen?

Ich kann nicht begreifen, dass man einen gezielten Schuss (s. Motorboot) belobigt. Der andere Fall des ergebenden Flüchtlings wäre noch schlimmer.

AZ

[karnak]

Ich bilde mr ein zu meiner Zeit begann sich die Haltung zum berühmten Klassenfeind schon zu ändern. Natürlich nicht weil man zu ihm jetzt nett sein wollte , aber die politische Führung strebte immer mehr nach internationaler Anerkennung, da wollte man dieses Bild von Mauer und Stacheldraht irgendwie vergessen machen. Es setzte von den Vorgesetzten immer mehr etwas wie Umerziehung ein, was natürlich nicht ganz einfach war nachdem man die Leute über viele Jahre entsprechend spitz gemacht hatte. Es kam bei jeder Gelegenheit die Maßgabe man soll zwar korrekt und konsequent sein, sich aber als" Diplomat in Uniform" begreifen. Es gab natürlich immer wieder Typen die das nicht verinnerlichen konnten und mit denen bei passender Gelegenheit die Pferde durchgingen. Was man zunehmend als ärgerlich empfand, man sich gleichzeitig schwer tat die dafür zu verurteilen. Am Ehesten war das sowas wie eine Übergangsphase. In jedem Fall ging man zunehmend dazu über sich bei vollgelöffelten und ungerechtfertigt Behandelnden dafür zu entschuldigen und sie wenn irgendwie möglich zu besänftigen. Eine Aufgabe die unter anderem mir zugedacht war. Ich war da also sowieso in einer etwas spezielleren Rolle an so einer Güst, in dem Spiel böser Cop,guter Cop war ich immer der Gute der im Fall der Fälle in Erscheinung trat, kann das also eher mehr als" Außenstehender" beurteilen. Mein Ding war es schon aus Charaktergründen nicht die Bulldogge raushängen zu lassen.
Übrigens, warum ich eigentlich in dieser Rolle gelandet bin, ich habe im Resümee zu meinem Leben schon oft darüber nachgedacht. Mag jetzt nach eine dieser üblichen Stasigeschichten klingen, ich hatte und habe irgendwie das Talent Andere für mich einzunehmen und ihnen sympathisch zu sein. Das ist bis zum heutigen Tag so geblieben und mir manchmal fast ein bisschen unheimlich. Es gab diverse " Zufälle" und glückliche Fügungen in meinem Leben die ich eigentlich lange auch dafür gehalten habe, wäre ja auch irgendwie eine Form von Wichtigtuerei und Selbstüberhöhung wenn es anders wäre. Aber heute, im gesetzten Alter und mit entsprechenden Abstand, es waren eigentlich zu viele Zufälle und glückliche Umstände, ich bilde mir manchmal ein es gab da einen geheimnisvollen Zapano irgendwo der mich stetig im Auge hatte und für mich da war. Ich werde es nie erfahren und vielleicht ist es auch nur meine Verschwörungstheorie.

[Edelknabe]

Ok es gibt Zeugen, wohl Augenzeugen(damals Kinder) mit recht klarer Beobachtungsgabe. Alles gut, weil ich bin auch so ein Typ. Nur würde heute Mann mit Bombenattrappe oder meinetwegen selbst gebastelten funktionslosen Sprengstoffgürtel unter Garantie nicht von A nach B laufen können(wenn vorher bekannt, was Mann dabei.....) ohne das ihn da Einer stoppt. Das Geschrei wäre heute noch krasser. Ich würde meinen damals dumm gelaufen, eben für den Polen und Mann von der Stasi. Die Verwandtschaft vom Polen sollte besser nochmal überlegen wie das Ganze für alle Beteiligten zur Zufriedenheit bereinigt werden könnte. Ich würde da auch Vergebung mit ins Spiel bringen.

Rainer Maria

[augenzeuge]

Ich würde da auch Vergebung mit ins Spiel bringen.

Rainer Maria

Aber doch nicht mit dem Mann, der nicht nur nicht redet, sondern völlig uneinsichtig ist. Da muss er sich bewegen. Sonst könnte es sein, dass er einfährt.

AZ

[Edelknabe]

Vergebung muss aber von Seiten der Verwandtschaft des Polen kommen. Und gut, der Schütze wenn er denn der damalige Schütze war müsste sich dann dazu äußern, mehr wäre gar nicht notwendig. Man beachte auch die Zeit, die verstrichene Zeit zum damaligen Vorfall.

Rainer Maria

[Spartacus]

Vergebung muss aber von Seiten der Verwandtschaft des Polen kommen. Und gut, der Schütze wenn er denn der damalige Schütze war müsste sich dann dazu äußern, mehr wäre gar nicht notwendig. Man beachte auch die Zeit, die verstrichene Zeit zum damaligen Vorfall.

Rainer Maria

Bei Mord verjährt nichts, Zeit ist völlig egal. Ich hoffe er landet hinter Gittern.

Sparta

[Nostalgiker]

Aber doch nicht mit dem Mann, der nicht nur nicht redet, sondern völlig uneinsichtig ist.

AZ

Woher willst du wissen das er uneinsichtig ist da er doch, so deine Aussage, nicht redet.

Warum sollte er sich durch ein Geständnis selbst belasten? Bisher fußt die Anklage wohl mehr auf Vermutungen als auf stichhaltigen Beweisen und Fakten.

[augenzeuge]

Aber doch nicht mit dem Mann, der nicht nur nicht redet, sondern völlig uneinsichtig ist.

AZ

Woher willst du wissen das er uneinsichtig ist da er doch, so deine Aussage, nicht redet.

Warum sollte er sich durch ein Geständnis selbst belasten? Bisher fußt die Anklage wohl mehr auf Vermutungen als auf stichhaltigen Beweisen und Fakten.

Er könnte doch erklären, warum er sich als nicht schuldig betrachtet, wer ihm den Befehl gegeben hat etc.

AZ

[augenzeuge]

Der Fall musste vertuscht werden


Da ist ja dann einiges bei der Aktenvernichtung schief gelaufen.

AZ

[Merkur]

Ich stelle mal einen aktuellen Artikel aus ISOR-Aktuell zum Thema ein. Vielleicht ergibt sich ja daraus eine weitere Diskussion.

„Berliner Landgericht auf Delegitimierungskurs Wolfgang Schmidt

Großes hat sich das Berliner Landgericht mit einem am 14.03.24 eröffneten Prozess vorgenommen. We- gen seiner „zeitgeschichtlichen Bedeutung“ wird der Prozess sogar ausnahmsweise per Tonaufnah- me dokumentiert. Nach dem Fiasko bei der straf- rechtlichen Abrechnung mit dem MfS (Ca. 30.000 Ermittlungsverfahren gegen MfS-Mitarbeiter führ- ten nach unseren Kenntnissen lediglich zu zwei Verurteilungen mit Haftstrafen, keine wegen eines Tötungsdeliktes oder Folter) soll nun endlich be- wiesen werden, dass das MfS eine Mördertruppe war.
Angeklagt ist der heute 80-jährige ehem. MfS-Mit- arbeiter Manfred N., der vor etwa 50 Jahren in der Grenzübergangsstelle Berlin-Friedrichsstraße den polnischen Bürger Kukuczas aus einem Hinterhalt heraus (heimtückisch!) erschossen haben soll, wel- cher nichts anderes im Sinn hatte, als in Freiheit leben zu wollen.
Der Prozess hatte noch nicht einmal begonnen, als der Angeklagte durch Anklagevertreter und Me- dien bereits als Mörder – und um die Emotionali- sierung noch einmal zu steigern – auch als Henker vorverurteilt wurde.
Was war geschehen? Der Sicherheitsoffizier der polnischen Botschaft hatte sich 1974 an die Ab- teilung Internationale Verbindungen des MfS gewandt und um Hilfe gebeten. Ein polnischer Staatsbürger drohe in der Botschaft sich und die Botschaftsräume mit einem in einer Tasche mit- geführten Sprengkörper in die Luft zu sprengen, sollte ihm nicht die Ausreise in die BRD über die Grenzübergangsstelle Friedrichstr. ermöglicht wer- den. Der Stellvertretende Minister Bruno Beater setzte daraufhin Mitarbeiter der für die Grenzüber- gangsstelle Friedrichstr. zuständigen Hauptabtei- lung VI in Marsch mit dem Auftrag, den polnischen Bürger aus der polnischen Botschaft zu entfernen und anschließend auf dem Territorium der DDR „unschädlich“ zu machen.
Es gelang den MfS-Mitarbeitern, Kukuczas unter Vorspiegelung einer möglichen Ausreise in die BRD aus der polnischen Botschaft zu lotsen. Die Abfertigung am Bahnhof Friedrichstraße wurde unterbrochen und K. an den dort Wartenden und den Grenzschleusen vorbei in den Bahnhof gelas- sen, wo er überwältigt werden sollte. Er soll dort bereits von dem hinter einer Sichtblende verbor- genen Angeklagten erwartet worden sein. Als K. eine Pistole gezogen habe (um dieses Detail wird im Prozess noch gestritten), sei er vom Angeklagten niedergeschossen worden. K. ist Stunden später im Haftkrankenhaus Hohenschönhausen seinen Ver- letzungen erlegen. Der vermeintliche Sprengsatz erwies sich als Attrappe, die Pistole wurde sichergestellt.
Ein im Prozess aussagender Beamter des Landes- kriminalamtes Berlin, der möglicherweise schon seit 2016 an diesem Fall arbeitet, dazu aber vermutlich keine eigenen Ermittlungen angestellt sondern nur MfS-Akten gefleddert hat, legte einen Minister- befehl vor, mit dem mehrere Angehörige der HA VI wegen Verhinderung eines terroristischen An- schlages ausgezeichnet wurden, darunter der An- geklagte mit dem Kampforden der DDR in Bronze. Ansonsten stand Herr S. vom LKA aber, wie die „junge Welt“ am 15.03. berichtete, auffallend schlecht im Stoff. In der „junge Welt“ nachzulesen ist: „Die Verteidigerin von N. fragte S., ob er die Beschreibungen des mutmaßlichen Schützen in den Akten mit dem Erscheinungsbild von N. abgeglichen habe. Das war nicht der Fall. Eine gründliche Prüfung der Plausibilität der Zeugenaussagen hat er nicht vorgenommen. Er wusste auch auf Nach- frage nicht sicher, ob Kukuczka seine Bombendro- hung in der polnischen Botschaft ausgesprochen hatte – oder nicht doch in einem »Ministerium«, wie er zunächst aussagte. Bei einem an die Wand projizierten Dokument, das die Auszeichnung mehrerer mit dem Fall befasster MfS-Mitarbeiter belegt, konnte er das für den Fall elementare Kürzel »HA VI« (die für Passkontrolle und Fahndung zuständige Hauptabteilung VI des MfS) nicht entschlüsseln. Dass er auch die Frage der Verteidige- rin verneinen musste, ob er denn ermittelt habe, welche Funktion der Angeklagte im MfS am Tattag eigentlich hatte, überraschte schon nicht mehr. Er hat auch den mutmaßlichen Tatort nicht aufgesucht.
Fundierter fiel am Nachmittag die Aussage einer 65jährigen Frau aus Bebra aus. Sie wollte am 29. März 1974 als 15jährige nach einem mehrstündigen Ausflug nach Ostberlin mit ihrer Schulklasse nach Westberlin ausreisen und hielt sich im Bereich der Passkontrolle auf, als Kukuczka mit seiner Tasche an ihr vorbeilief und, so schildert sie es, am Ein- gang der Unterführung zu den Bahnsteigen nieder- geschossen wurde. Den mutmaßlichen Schützen beschrieb sie am Donnerstag als großgewachsen und schlank. Als die Verteidigerin des Angeklagten ihr vorhielt, dass sie den Schützen im April 1974 als »korpulent« und mittelgroß beschrieben und des- sen Alter auf 45 Jahre geschätzt hatte, schwieg sie einige Zeit.
Das Gericht und die „Qualitätsmedien“ verdrängen hartnäckig die Tatsache, dass die Maßnahmen des MfS der Beseitigung einer terroristischen Gefahr gedient haben und kommen schon gar nicht auf die Idee, dass die Sicherheitsorgane der DDR zur Beseitigung solcher Gefahren nicht nur ermächtigt, sondern sogar verpflichtet waren. Eine Ausrei- se des K. hätte bedeutet, dass sein Beispiel Schule macht und Nachahmer findet. Alt-Bundeskanzler Schmidt hat sein okay für den Anti-Terroreinsatz in Mogadischu 1977, bei dem eine Flugzeugent- führung beendet und drei von vier Geiselnehmern erschossen wurden (aus einem Hinterhalt?) mit analogen Argumenten begründet. Es gehört schon eine gehörige Portion an ideologischer Verblen- dung dazu, eine ernsthafte Bombendrohung nicht als terroristische Gefahr wahrzunehmen, sondern unter der Rubrik des Kampfes für Menschenrechte einzuordnen.
Am 04.03.24 wurde eine 65-jährige Frau von Spe- zialkräften der Polizei niedergeschossen und da- bei schwer verletzt. Sie hatte sich in einem Raum einer Aachener Klinik verschanzt, einen auffallend breiten Gürtel getragen, der als Sprengstoffgürtel angesehen wurde und einen „Gegenstand“ auf die Einsatzkräfte gerichtet. Strafrechtliche Konsequen- zen haben die Einsatzkräfte, die damit eine Gefah- renlage geklärt haben, nicht zu befürchten, wohl eher Belobigungen und Beförderungen für ihr entschlossenes Handeln. Das gilt auch fast immer für jene Polizisten, die von 1952 bis 2019 lt. Wikipedia in mindestens 530 Fällen Personen bei Einsätzen mittels Schusswaffen getötet haben. Wenn in sel- tensten Ausnahmefällen ermittelt oder gar Ankla- ge erhoben wurde, folgten mit Sicherheit nur milde Strafen. Auf Mordmerkmale wurde vermutlich niemals geprüft.
Umso härter wird gegen Sicherheitskräfte des einstigen Feindstaates DDR geurteilt. Grenzsoldaten, ihre militärischen Vorgesetzten und Mitglieder des SED-Politbüros wurden ohne gesetzliche Grundlage und in Missachtung des Rückwirkungsverbotes nach „Naturrecht“ als Totschläger verurteilt. Jetzt muss es schon Mord sein, da sonst alles verjährt ist. Unsere Solidarität gilt Manfred N. der sich in den Klauen einer furchtbaren Justiz befindet, die sich wahrscheinlich noch immer dem einstigen Auftrag von Ex-Justiz-Minister Kinkel verpflichtet fühlt, dass es der deutschen Richterschaft gelingen müsse, die DDR zu delegitimieren.
Der Prozess wird am 4. April fortgesetzt und frühes- tens im Mai 2024 ist ein Urteil zu erwarten.

[andr.k]

Kriminalistische Forschung wird leider nur in wenigen Landeskriminalämtern systematisch betrieben. Offensichtlich war der Berliner Ermittler völlig abwesend in der Beweisführung. Hält der kriminalwissenschaftliche Bereich des LKA Berlin keine entsprechende Forschungsdokumentationen mit weiterführenden Ergebnissen vor? Er hätte vielleicht den kurzen Dienstweg wählen sollen, um zu verwertbaren Ergebnissen zu kommen.

[augenzeuge]

Personalmangel. Ist beim LKA nicht anders.

AZ

[andr.k]

Personalmangel. Ist beim LKA nicht anders.

AZ

Falsch! Der Personalmangel hat nichts mit einer korrekten Beweisführung zu tun.

[Ari@D187]

[...]
Das Gericht und die „Qualitätsmedien“ verdrängen hartnäckig die Tatsache, dass die Maßnahmen des MfS der Beseitigung einer terroristischen Gefahr gedient haben und kommen schon gar nicht auf die Idee, dass die Sicherheitsorgane der DDR zur Beseitigung solcher Gefahren nicht nur ermächtigt, sondern sogar verpflichtet waren. Eine Ausrei- se des K. hätte bedeutet, dass sein Beispiel Schule macht und Nachahmer findet. [...]

Dieser Hintergrund erscheint mir in der Berichterstattung auch zu wenig betrachtet zu werden. Stellt sich nur noch die Frage, ob es nicht andere Möglichkeiten gegeben hätte, als die Aktion am Bahnhof Friedrichstraße.

Ari

[augenzeuge]

. Eine Ausrei- se des K. hätte bedeutet, dass sein Beispiel Schule macht und Nachahmer findet

Das ist doch hilfloser Unsinn.
Als ob die Leute in Massen mit Bombenattrappen in die Botschaft gingen. Die gingen ohne und kamen auch raus.

AZ

[Ari@D187]

. Eine Ausrei- se des K. hätte bedeutet, dass sein Beispiel Schule macht und Nachahmer findet

Das ist doch hilfloser Unsinn.
Als ob die Leute in Massen mit Bombenattrappen in die Botschaft gingen. Die gingen ohne und kamen auch raus.

AZ

Es ging ja nicht nur um die Botschaft. Schwer vorstellbar, dass man die Drohung für bare Münze nahm. Eine simple Festnahme wäre vermutlich auch im Rahmen des Möglichen gewesen, statt damit junge West-Mädels auf Klassenfahrt zu schocken.

Ari

[Merkur]

Es ging ja nicht nur um die Botschaft. Schwer vorstellbar, dass man die Drohung für bare Münze nahm. Eine simple Festnahme wäre vermutlich auch im Rahmen des Möglichen gewesen, statt damit junge West-Mädels auf Klassenfahrt zu schocken.

Ari

Ich halte nichts von solchen Theorien aus dem Sessel heraus.
Jede Drohung ist zunächst einmal als real zu betrachten, es sei denn, es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen, dass es sich um einen Terrorakt handelt. War das hier der Fall?
Ein anderer Punkt ist, dass die DDR mit Sicherheit ein Interesse daran hatte, ein solches Szenario an der GÜSt zu verhindern, wenn es die Lage hergegeben hätte. An negativer Westpresse bestand kein Bedarf.

[Ari@D187]

Es ging ja nicht nur um die Botschaft. Schwer vorstellbar, dass man die Drohung für bare Münze nahm. Eine simple Festnahme wäre vermutlich auch im Rahmen des Möglichen gewesen, statt damit junge West-Mädels auf Klassenfahrt zu schocken.

Ari

Ich halte nichts von solchen Theorien aus dem Sessel heraus.
Jede Drohung ist zunächst einmal als real zu betrachten, es sei denn, es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen, dass es sich um einen Terrorakt handelt. War das hier der Fall?
Ein anderer Punkt ist, dass die DDR mit Sicherheit ein Interesse daran hatte, ein solches Szenario an der GÜSt zu verhindern, wenn es die Lage hergegeben hätte. An negativer Westpresse bestand kein Bedarf.

Im Endeffekt wurde die Forderung des Erpressers nicht erfüllt. Was hätte es also für einen Unterschied gemacht ihn zu erschiessen oder einfach festzunehmen? Zweiter wäre ja auch im Hinblick auf das Aufsehen und die Westpresse der bessere Weg gewesen.

Ari

[Merkur]

Im Endeffekt wurde die Forderung des Erpressers nicht erfüllt. Was hätte es also für einen Unterschied gemacht ihn zu erschiessen oder einfach festzunehmen? Zweiter wäre ja auch im Hinblick auf das Aufsehen und die Westpresse der bessere Weg gewesen.
Ari

Einfach festnehmen wäre unzweifelhaft mit dem Wissen von heute die bessere Alternative gewesen. Doch lässt sich festnehmen eines Täters mit SVG so einfach realisieren ohne andere Personen zu gefährden? Ich gebe zu Bedenken, dass den Zustand und die Wirkungsweise des SVG zum damaligen Zeitpunkt Niemand wirklich beurteilen konnte. Der Täter war augenscheinlich bewaffnet.
Reagieren die Sicherheitsbehörden in solchen Fällen nicht adäquat und es passiert etwas, gibt es auch wieder entsprechende Vorwürfe, warum denn nicht alles menschenmögliche getan wurde, um Unbeteiligte zu schonen und den Täter unschädlich zu machen.

[Edelknabe]

Merkur mit dem hier:

" An negativer Westpresse bestand kein Bedarf." Textauszug ende

Für die damalige Zeit ein ganz wichtiger Hinweis. Also muss etwas sinngemäß schief gelaufen sein und das bestimmt auch einem Zeitrahmen geschuldet.(siehe dazu Merkurs Vortext)

Rainer Maria

[Ari@D187]

Bei der "Chronik der Mauer" wird der Fall Czesław Kukuczka recht ausführlich beschrieben:
-> Link

Ari

[augenzeuge]

Merkur mit dem hier:

" An negativer Westpresse bestand kein Bedarf." Textauszug ende

Für die damalige Zeit ein ganz wichtiger Hinweis. Also muss etwas sinngemäß schief gelaufen sein und das bestimmt auch einem Zeitrahmen geschuldet.(siehe dazu Merkurs Vortext)

Rainer Maria

Alles, was Merkur sagt, ist nachvollziehbar. Aber ebenso nüchtern muss man beurteilen, dass man dann auf ganzer Linie versagt hat. Und weil man sich natürlich ein Scheitern nicht eingestehen durfte, gabs ne Belobigung bzw. Prämie für den Schützen, dessen Handlung organisiert war.

Der Vorfall auf der Güst hätte vollkommen aus dem Ruder laufen können, wenn er tatsächlich einen Sprengsatz dabei gehabt hätte, der sich entzündet hätte.
Um wieviel einfacher wäre es gewesen, den Zugang zur poln. Botschaft komplett abzusperren, und hier zuzugreifen, als der Täter das Gebäude verließ. Egal wie.

AZ

[Bernd]

Die Logik hätte ich auch gern erklärt bekommen.
In den Katakomben GÜST Friedrichstrasse hätte eine Explosion wohl eine stärkere Wirkung als in einem geräumten Haus unter den Linden.
Um die Schonung von Menschenleben kann es bei der Entscheidung für den Rückenschuss im Keller mit dutzenden ahnungsloser Passanten nicht vordergründig gegangen sein.