Forum Deutsche Einheit

http://www.israel-nachrichten.org/archive/32845
So sieht es aus mit der Meinungsfreiheit in Deutschland! Das sehen andere Länder,,in diesem Artikel Israel, so!
Gruß steffen52

steffen52 hat geschrieben:So sieht es aus mit der Meinungsfreiheit in Deutschland!

Seit wann ist Hass und Hetze vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt?
Gerade in Deutschland hat man Erfahrungen wohin das führen kann.

Da bin ich mal, selten genug, dass es vorkommt, mit Kumpel einer Meinung.

Köstlich, dass der User uns weismachen will, er würde die " Israel - Nachrichten " lesen. Da ich gelesen habe, dass auch das " Endzeit - Forum " sich mit dem Thema beschäftigt, frage ich mal lieber nicht nach der Quelle mit dem Hinweis auf die " Israel - Nachrichten ".....

Interessierter hat geschrieben:Köstlich, dass der User uns weismachen will, er würde die " Israel - Nachrichten " lesen. Da ich gelesen habe, dass auch das " Endzeit - Forum " sich mit dem Thema beschäftigt, frage ich mal lieber nicht nach der Quelle mit dem Hinweis auf die " Israel - Nachrichten ".....

In der Regel ist es angebracht vor dem schnellen Posten eines einem wohlgesonnenen Links den Kopf einzuschalten.
Du bist es doch, der hier unentwegt das Rowdytum und die Gewalt von einigen wenigen Flüchtlingen anprangert.

Hass und Hetze sind bekanntlich die Vorstufe von Gewalt. So gesehen ist es richtig, wenn der Gesetzgeber dagegen vorgeht. Ob er dabei das richtige Mass zwischen Meinungsfreiheit und Einschreiten findet, wird sich erst noch zeigen. Das Gesetz gilt ja erst seit Oktober 2017.

Danny

Das Land in dem immer die Säcke umfallen ist da weiter..
China: Bürger müssen Überwachungs-App installieren, sonst droht Haft
http://winfuture.de/news,98721.html

...

Danny_1000 hat geschrieben:Du bist es doch, der hier unentwegt das Rowdytum und die Gewalt von einigen wenigen Flüchtlingen anprangert.



Danny

Ist wohl falsch die Dinge(Verbrechen von Flüchtlingen) beim Namen zu nennen,Danny? Leider ist es so und man kann nicht so tun als wenn es sowas nicht gäbe.
Alles schön reden(schreiben) bringt uns nicht weiter, der Rechtsstaat muss es nun endlich mal in den Griff bekommen, das die Bürger zu jeder Tages- und Nachtzeit sich ohne
Angst in der City bewegen können. Leider ist es bei mir nicht so, jeden Tag Übergriffe von Zugereisten. Könnte es jeden Tag einstellen,aber das wollen ja ein paar User nicht
wahrhaben und versuchen mit lächerlich Unterstellungen u.s.w. mich hier mundtot zu machen. Warum wohl? Weil sie die Wahrheit nicht ab können!!!
Gruß steffen52

http://www.superillu.de/interview-mit-r ... die-kommen
Was der Herr Prof. Schröder für eine Meinung zu diesem Thema Migration hat, ist einfach richtig und nicht von der Hand zuweisen.
Auch finde ich den Absatz: Wer Bedenken hat, ist deswegen noch lange kein"Nazi" mal sich durch den Kopf gehen zu lassen.
Gruß steffen52

steffen52 hat geschrieben:Auch finde ich den Absatz: Wer Bedenken hat, ist deswegen noch lange kein"Nazi" mal sich durch den Kopf gehen zu lassen.

Mit der Begrifflichkeit Nazi sollte man ohnehin vorsichtig umgehen.
Allerdings schimmert bei einigen AfDler und Pegida Leuten recht deutlich braunes Gedankengut durch und man schwurbelt regelmäßig ein "ich wurde falsch verstanden" oder habe ich doch
gar nicht so gemeint hinterher.
Das sollten diejenigen bedenken die meinen mit der AfD die Lösungsbringer in den Bundestag gewählt zu haben.

Danny_1000 hat geschrieben:In der Regel ist es angebracht vor dem schnellen Posten eines einem wohlgesonnenen Links den Kopf einzuschalten.
Danny

So ist es. Ich hatte es gestern noch gelesen, mich absichtlich zurückgehalten, es war schon spät, und ich wollt mal sehen was die "anderen Laien dem Fachmann schreiben".

Ok, wie man sieht, gibts scheinbar größere Defizite im Verstehen der "Meinungsfreiheit". Das muss man ansprechen dürfen, Befürworter dieses Beitrages sollten aber auch den Willen zeigen, vom bisherigem Irrglauben abzurücken, wenn ihnen ein beweisfähiges Bild vermittelt wird.

Ganz ehrlich, eine bessere Vorlage gibts kaum. Den ganzen Inhalt kann man super aufdröseln, so dass der Ahnungsloseste erkennt, was da alles falsch ist. Dieser Typ, der da benannt wurde, der ist in der Realität nicht besser als ein islamistischer Hassprediger. Die Vorwürfe im Beitrag, die zum Urteil führen sind fehlerhaft, fehlinterpretierend und es fehlen einige wichtige Straftaten des Typen, am Ende liegt das ganze Dinge in der Revision, usw, usw.....
Dann könnte man sich noch Israel vorknöpfen, mal aufführen was dort alles nicht mit unseren Freiheiten konform ist. Aber das sind gleich mehrere Themen.....

AZ

Nur gut, das wir hier im Forum keine Moralisten haben! Denn merket auf: Moralisten sind der natürliche Feind der Rechtspopulisten, weil sie spüren, dass sie dagegen nicht argumentieren können, ohne gleichzeitig gegen fundamentale Regeln des menschlichen Zusammenlebens zu verstoßen.
Und die Moralisten von heute sind nicht selten die Inquisitoren von morgen! Realitätsferne Dogmatiker, voller Hass auf jeden und alles, was sich ihnen zu widersprechen wagt, und am Ende nicht selten zu brutalen Sch########en bereit um die eigene Moral durchzusetzen. Möge Gott verhüten, dass wir je wieder von "Moralisten" regiert werden!

Jetzt haken alle, fast alle auf dem Thread-Eröffner herum. Man hätte den Thread einfach: Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit? Nennen können.

Der Bundestag hat das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet beschlossen. Mit den Stimmen von Union und SPD wurde das Vorhaben von Justizminister Heiko Maas (SPD) angenommen, das den offiziellen Namen Netzwerkdurchsetzungsgesetz trägt.

Online-Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube sollen demnach "offenkundig strafbare Inhalte" binnen 24 Stunden nach dem Hinweis darauf löschen. Bei weniger eindeutigen Fällen ist eine Frist von sieben Tagen vorgesehen. Bei systematischen Verstößen gegen die Vorgaben drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Erst vor einer Woche hatten sich Union und SPD auf einen Kompromiss beim umstrittenen Vorhaben verständigt.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 55192.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 55044.html

...

pentium hat geschrieben:
Man hätte den Thread einfach: Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit? Nennen können.
..

Das wäre genau so ein Humbug.

pentium hat geschrieben:Man hätte den Thread einfach: Heiko Maas beerdigt Meinungsfreiheit? Nennen können.

Der Bundestag hat das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet beschlossen.

Online-Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube sollen demnach "offenkundig strafbare Inhalte" binnen 24 Stunden nach dem Hinweis darauf löschen.
...

Mal offen, ich versteh gar nicht, warum man hier ein neues Gesetz braucht. Und ich begreife nicht, dass jemand offenkundig strafbare Inhalte als Meinungsfreiheit betrachtet. Daher hat das mit Maas gar nichts zu tun. Mit dem Gesetz passiert eigentlich etwas, was unsere Meinungsfreiheit schützt!

AZ

UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisiert NetzDG

David Kaye sieht die Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatsphäre gefährdet. Der UN-Beauftragte bemängelt außerdem fehlende gerichtliche Aufsicht. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz für unvereinbar mit europäischem Recht.
http://www.zdnet.de/88300319/un-sonderb ... b6158b49e5

Hätte man in anderen Ländern das gleiche Gesetz erlassen, dann hätten die üblichen Verdächtigen aller linken Parteien seit damals Schaum vor dem Mund...

...

“Wir geben der Neusprache ihren letzten Schliff...Wir merzen jeden Tag Worte aus - massenhaft zu Hunderten...Siehst du denn nicht, dass die Neusprache kein anderes Ziel hat, als die Reichweite der Gedanken zu verkürzen? Es ist lediglich eine Frage der Wirklichkeitskontrolle. Aber schließlich wird auch das nicht mehr nötig sein. Die Revolution ist vollzogen, wenn die Sprache geschaffen ist...Es wird überhaupt kein Denken mehr geben...Strenggläubigkeit bedeutet: nicht mehr denken - nicht mehr zu denken brauchen. Strenggläubigkeit ist Unkenntnis“
Wer nicht politisch korrekt schaut, denkt oder spricht , wer ein Gedankenverbrecher ist, wird zur Zielscheibe wüster Zensur der “Gedankenpolizei“.
George Orwell “1984“

Wer heute mal in facebook liest, und das auch schon vor Jahren getan hat, der erkennt eigentlich schnell, dass wir etwas tun müssen, um den Hassbotschaften einen Riegel vorzuschieben.

Ob das Gesetz ausreichend ist, ob es verbesserungswürdig ist, werden wir erkennen. Ich denke, die Meinung der Menschen muss gegen Hass und irreführende Verschwörung geschützt werden.

Mir ist klar, dass sich z.B. Amerikaner da bevormundet vorkommen. Die tun das auch bei vielen anderen Dingen, welche wir schätzen gelernt haben, wie z.B. eine Pflicht-Krankenversicherung. Dort ist auch die Verherrlichung von faschistischen- bzw. Nazi-Symbolen nicht strafbar. Daher kann ich nachvollziehen, dass sich ein Hr. Kaye so äußert.

Meinungsfreiheit basiert nicht auf Hassbotschaften. Eine Meinung sagt erst derjenige frei raus, der sich vor Hass und verbalen Boshaftigkeiten anderer nicht mehr fürchten muss. Denke ich zumindest.

AZ

Mag ja alles sein @AZ.
Nur befürchte ich das eine Truppe von privaten Zensoren, angeführt vom IM Victoria von der AA-Stiftung, das Internet durchforsten und "Hassbotschaften" und „Falschnachrichten“ als solche kennzeichnen. Ob es sich bei einer Äußerung um Beleidigung, Verleumdung oder eine sonstige strafrechtlich relevante Aussage handele, sei mit wenigen Ausnahmen nicht in kurzer Zeit zu klären. „Angesichts der kurzen Fristen und der hohen Bußgeld-Androhungen werden sich die Anbieter gezwungen sehen, in Zweifelsfällen vorsorglich eine Äußerung zu löschen“, sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
Der Internetverband eco warnte daher vor einer „Löschkultur des vorauseilenden Gehorsams“. Im Zweifel werde mehr gelöscht, als notwendig wäre. Schöne Grüße vom Erdogan und Putin. Der Branchenverband Bitkom monierte, im Hauruck-Verfahren werde ein handwerklich schlechtes Gesetz beschlossen, dass mehr Schaden als Nutzen erzeuge.

...

Das kann passieren. Und wenn es passiert, muss es geändert, verbessert werden. Ich vertraue darauf, dass dies auch passiert. Das muss EU konform geregelt werden.

Aber sollen wir, weil wir das vielleicht nicht schnell genug regeln können, darauf verzichten? Was schadet uns eigentlich mehr?

AZ

steffen52 hat geschrieben:http://www.israel-nachrichten.org/archive/32845
So sieht es aus mit der Meinungsfreiheit in Deutschland! Das sehen andere Länder,,in diesem Artikel Israel, so!
Gruß steffen52

Da hast Du den Diktaturfans und Gegnern der Meinungsfreiheit hier im Forum ja eine Steilvorlage geliefert. Die haben ja richtig Schaum vorm Mund. Zum Glück haben diese Leute nichts zu melden, sondern das letzte Wort haben noch immer mehrere Gerichtsinstanzen.

Ok ein paar Fans muss es geben, die Hassbotschaften als Meinungsfreiheit schätzen und brauchen.

Wir haben allerdings etwas gemeinsam, Sirius, wir vertrauen beide auf Gerichte. Immerhin. Da gibt es welche, die nicht mal das tun.
AZ

pentium hat geschrieben:[...]
Und die Moralisten von heute sind nicht selten die Inquisitoren von morgen! Realitätsferne Dogmatiker, voller Hass auf jeden und alles, was sich ihnen zu widersprechen wagt, und am Ende nicht selten zu brutalen Sch########en bereit um die eigene Moral durchzusetzen. [...]

Moralisten, mir fallen da auch gleich drei oder vier ein...man kann nur hoffen, dass sie ihre verbal vorgetragene Inquisition nicht irgendwann in die Tat umsetzen.

Ari

Mich wundert ja, dass die Sperrung des Twitter-Accounts der Titanic hier nicht Thema ist.
https://www.heise.de/newsticker/meld...k-3932392.html


Das NetzDG ist totaler S#####.

#Selbstzensur

Es müssen juristische Laien innerhalb weniger Sekunden entschieden, was rechtswidrige Inhalte sind. Wie sollen die das leisten? Wo Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede, Volksverhetzung etc. anfängt, kann doch der Laie gar nicht beurteilen. Und dann wird, vor dem Hintergrund der angedrohten Bußgelder, eben im Zweifel alles gelöscht, was irgendwie problematisch sein könnte.

https://www.nzz.ch/international/netzwe ... ld.1343453

In Deutschland ist am 1. Januar das «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» gegen Hetze in vollem Umfang in Kraft getreten. Befürworter sehen darin eine Antwort auf die Verrohung der Gesellschaft, Kritiker fürchten um die Meinungsfreiheit.

...

Ich finde es gut, dass man überhaupt etwas macht. Auch wenn es nicht vollkommen ist.

Offensichtlich strafbare Beiträge müssen Unternehmen wie Facebook und Twitter künftig innert 24 Stunden entfernen. Für möglicherweise strafbare Inhalte gilt eine Siebentagefrist, um über die Löschung zu entscheiden. Falls sich ein Betreiber weigert, drohen Bussgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Hassbeiträge werden von der Meinungsfreiheit eben nicht gedeckt. Müssen einige noch lernen.

AZ

Ist das Netz-DG eine "DDR-Methode"? Das sagt ein ehemaliger Stasi-Agent
Ein wahnwitziges Gespräch über Zensur.

Deutschland diskutiert wieder über Zensur. Da werden düstere Erinnerungen wach. Immer wieder fällt in der Debatte das Wort “Stasi-Methoden”. Zuletzt warf AfD-Chef Alexander Gauland der Bundesregierung eine Praxis wie in der DDR vor.

Die Stasi, das Ministerium für Staatssicherheit, spionierte in der DDR vermeintliche Regimegegner aus, schüchterte Millionen Menschen ein – und verübte Mordanschläge an Dissidenten.

Was läge in der Debatte näher, als einen ehemaligen Stasi-Agenten zu fragen, was er vom Netz-DG und dem provokanten Vergleich hält.

Die HuffPost hat dafür mit Wolfgang Schmidt gesprochen.

► Schmidt war von 1986 bis 1990 Leiter der Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG) in der Hauptabteilung XX des Ministeriums für Staatssicherheit.

Seine Einschätzung ist so interessant wie irritierend.....

http://www.huffingtonpost.de/entry/zens ... 133ec72e9d
AZ

Ausgrechnet Wolfgang Schmidt...

...das "Insiderkomitee" erhob sich von seinen Plätzen (etwas wackelig) ...lang anhaltender Beifall

Er drückte das Gesetz gegen viele Widerstände durch und wurde nun offenbar selbst dessen Opfer: Bundesjustizminister Heiko Maas ist einem Medienbericht zufolge zum Ziel des von ihm forcierten Netz­werkdurch­set­zungs­ge­setzes – kurz NetzDG – geworden.

Eigentore zählen auch...


Ein viel kritisierter Tweet von Bundesjustizminister Heiko Maas ist offenbar von Twitter gelöscht worden. Wie Bild.de berichtet, war die Kurzmeldung aus dem November 2010 seit Samstag nicht mehr abrufbar. Der SPD-Politiker hatte in dem Tweet den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin einen Idioten genannt.
Wortwörtlich heißt es darin: „Beim Be­such der is­la­mi­schen Ge­mein­de Saar­brücken ist mir ge­ra­de wie­der klar ge­wor­den was für ein Idiot Sa­ra­zin ist.“ Bild.de schreibt, meh­re­re Twit­ter-Nut­zer hät­ten an­ge­kün­digt, den Jus­tiz­mi­nis­ter im Rah­men sei­nes Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) wegen „Be­lei­di­gung“ und „Ha­te­speech“ zu mel­den. Dar­auf­hin habe Twit­ter den Bei­trag offenbar vor­sichts­hal­ber von der Seite genommen, um eine mögliche Straf­zah­lung zu vermeiden.
mfg ratata

war die Kurzmeldung aus dem November 2010 seit Samstag nicht mehr abrufbar.

Wahnsinn, das wäre mir nie aufgefallen....

AZ

Der 10-Punkte-Ratgeber: So demaskieren Sie „Rechte“
http://www.achgut.com/artikel/der_zehn_ ... sie_rechte

(10)

Jetzt ist alles klar. Das KANN, auch wenn er es leugnet, nur ein Nazi, Neurechter oder sonstiger Teufel sein. Auf jeden Fall ist es ein rechter Hetzer und Rassist. WICHTIG: Gebrauchen Sie diese Begriffe als Erster, er wird sich dann nicht mehr wehren können, wenn seine Entgegnung nicht wie ein „Revanchefoul“ aussehen soll. Beantragen Sie seine Facebook-Sperre. Wenn Sie genug Leute zusammen bekommen, die das ebenfalls tun, dann haben Sie Erfolg, Ihr Gegendiskutant wird gesperrt und fliegt, und die Diskussion ist gewonnen – und Sie leben wieder gut und gerne im Regenbogeneinhornglückswiesentraumland.

So wird das gemacht! Waidmannshei… entschuldigung!

....

Es geht in diesem Gesetz nicht um Enttarnung von Rechten, es geht allein um Entfernung von Hass und Beleidigung. Ist das denn nicht im Interesse aller?
AZ