Gerhard Schindler: Wer hat Angst vorm BND

[Merkur]

Mit Interesse habe ich seit einigen Monaten die Querelen um die Entstehung des Buches von Gerhard Schindler verfolgt. Näheres dazu hier:
https://www.tagesschau.de/investigativ/ ... n-101.html
Der Focus schrieb:
"Vier Monate nach dem Verbot des Bundeskanzleramts, seine Memoiren zu veröffentlichen, schreibt der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, ein neues Buch. Wie das Magazin FOCUS berichtet, soll die Streitschrift mit dem Titel "Wer hat Angst vorm BND?" im Oktober dieses Jahres erscheinen. Schindler kritisiert in seinem neuen Buch die zunehmende Bürokratisierung des BND.
Die strengen Vorgaben des Kanzleramtes verwandelten den mit 6000 Mitarbeitern größten deutschen Nachrichtendienst in eine Verwaltungsbehörde. Seine Pläne für einen effektiveren Geheimdienst mit mehr Agenten-Einsätzen hatten 2016 zum Bruch mit dem damaligen Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) geführt.“

Jetzt ist eine wohl deutlich entschärfte Version Schindlers erschienen. Dazu heißt es von den Ullstein-Buchverlagen:
Kriege, Konflikte, Terrorismus, Cyberangriffe, zunehmende Bedrohungen – die Welt wird immer unsicherer. Doch eine Debatte darüber, was das für unsere Sicherheitsbehörden bedeutet, hat bis heute nicht stattgefunden.
Gerhard Schindler, von 2011 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), fordert eine breite öffentliche Diskussion darüber, was die Sicherheitsdienste dürfen sollen. In seiner aktiven Zeit hat erlebt, wie durch unzählige Verwaltungsvorschriften aus dem Geheimdienst eine Verwaltungsbehörde gemacht wurde, statt die Kompetenzen und Aufgaben des Dienstes den Herausforderungen der Zeit anzupassen. Denn bürokratische Vorgaben sind eine verzagte und die falsche Antwort der Politik auf die drängende Frage: Wie viel Freiheit und wie viel Sicherheit wollen wir?

Nach dem ersten Überfliegen macht das Buch einen soliden Eindruck und Schindler nimmt vorweg: "In diesem Buch geht es nicht nur um den Bundesnachrichtendienst."
Ich bin gespannt....

[Kumpel]

Oder Details zur nachrichtendienstlichen Lage im Kanzleramt, bei der sich jeden Dienstag die Leiter der Geheimdienste mit ranghohen Regierungsbeamten austauschen. Der Runde hat Schindler unter der Überschrift "Dienstag ist Kulttag" ein eigenes Kapitel gewidmet. Man sitzt an einem U-förmigen Tisch, es gibt kein besonders gutes Essen, früher durfte geraucht werden. Mehr darf Schindler dazu nicht schreiben, alles andere ist gestrichen.

Interessant.
Im Kanzleramt hat man wohl etwas Muffe ,das ihr Agieren in dem Einen oder Anderen nicht so gut aussieht?

[Merkur]

Bemerkenswert und klug finde ich Schindlers Ansichten zu Russland und Putin. Dazu schreibt er in seinem Buch auf den Seiten 38 f:
"Der Glaube, man könne Putin mit Sanktionen niederzwingen, erscheint angesichts der oben dargelegten Umstände wenig realistisch. Es wird nicht dazu kommen, dass Putin etwa aufgrund aussichtsloser Wirtschaftsdaten nachts schlecht geschlafen hat, morgens wach wird und dann im russischen Staatsfernsehen, das für 90 Prozent der russischen Bevölkerung die ausschließliche Informationsquelle ist, seinen Rücktritt erklärt. Er übernehme die Verantwortung für die Entwicklung der letzten Jahre, die Besetzung der Krim sei ein historischer Fehler gewesen, und überhaupt! Ein solches Szenario freiwilligen Machtverzichts kommt im Denken Putins und seiner Vertrauten nicht vor. Sieg oder Niederlage! Ein erfolgreicher Lösungsansatz muss dies berücksichtigen und eine gesichtswahrende Rolle Putins gewährleisten. Putin ist insoweit berechenbar. Es geht nur mit ihm und nicht gegen ihn.
Ohnehin empfiehlt es sich, nicht in das allgemeine Russland-Bashing einzustimmen. Der Bundesnachrichtendienst gehörte seit jeher aufgrund seiner Expertise zu den wenigen Russland-Verstehern, zumal Putin nicht in allen, aber doch in einigen Punkten in Sachen Skepsis gegenüber der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika recht hat. Uns spätestens seit der amtierende US-Präsident Donald Trump heißt, fühlen wir das nicht nur, sondern wissen es auch. Trotz berechtigter Kritik an Putin ist es daher klug, Russland einzubeziehen und nicht aus der internationalen Gemeinschaft, zum Beispiel der G8-Gruppe, auszugrenzen. Wenn die internationale Gemeinschaft Russland nicht die Hand reichen will, dann sollten wir es tun. Die Russen mögen uns Deutsche, und dieses Pfund nicht zu nutzen, wäre fahrlässig. Auf dieser Basis sollten wir unsere wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen konsequent ausbauen. Nordstream ist ein gutes Beispiel dafür. Die wiederholte Kritik daran, zum Beispiel aus den USA und Europa, lässt sich unschwer auf konkurrierende Eigeninteressen der Kritiker zurückführen. Ich wage zu behaupten, dass wir in einer immer weniger friedvollen Zukunft noch froh sein werden, wenn wir Russland als Partner und die Russen als Freunde an unserer Seite haben."

[augenzeuge]

Guter Tipp.

AZ

[HPA]

Ach du liebe Güte, wird da nicht ständig aus einer gewissen Ecke gebetsmühlenartig kolportiert, der BND läge mit seinen Einschätzungen ständig daneben?

ach übrigens merkur, bei Thalia in Dresden am Schillerplatz steht seit gefühlten Monaten ein Exemplar von Teil2, scheint keiner kaufen zu wolllen, dieses auf Dünnpapier gedruckte "Werk" .

nun ja...

[Kumpel]

Bemerkenswert und klug finde ich Schindlers Ansichten zu Russland und Putin.

Was ist daran bemerkenswert und klug bitte schön?
Das ist in Teilen der undifferenzierte Sprech der AfD und der Linken.
Ich dachte ja bisher du setzt mehr auf Expertise.

[Merkur]

Ich dachte ja bisher du setzt mehr auf Expertise.

Ja klar, aber auf Deine gewiss nicht.

[Kumpel]

Du Merkur , das ist mir auch völlig Schnuppe.
Eins aber noch. Schindler kritisiert in seinem Buch auch die Flüchtlingspolitik von Merkel.
Ich frage mich allerdings welche Rolle Schindler da selbst im Vorfeld gespielt hatte , als die UNHCR die Monatsrationen der Flüchtlinge in den Lagern um Syrien drastisch kürzte und es sich schon abzeichnete , dass sich da ein Flüchtlingsstrom nach Europa formiert?
Hat der BND wohl gar nicht mitbekommen?
Aber das ist eigentlich alles nicht dein Ansatz gelle.

[augenzeuge]

Ich dachte ja bisher du setzt mehr auf Expertise.

Ja klar, aber auf Deine gewiss nicht.

Warum nicht? Diese Fakten gehören dazu.

AZ

[augenzeuge]

Das ist in Teilen der undifferenzierte Sprech der AfD und der Linken.

Extremistisches Denken in der ehemaligen Spitze des BND?
Und das ist sicher interessant, aber klug?
AZ

[Merkur]

Diskutiert mal schön ... Ich lese jetzt erstmal im Buch weiter. Wäre vielleicht für Euch auch ein sinnvoller Ansatz.

[Kumpel]

Das ist in Teilen der undifferenzierte Sprech der AfD und der Linken.

Extremistisches Denken in der ehemaligen Spitze des BND?
Und das ist sicher interessant, aber klug?
AZ

Das ist kein extremistisches Denken, aber Schindler empfiehlt in dem Zitat einen Alleingang Deutschlands in Sachen Russland und das wäre das Ende einer europäischen Russlandpolitik und das ist das was Russland will sowie die Linke und die AfD. Eine Zersetzung Europas um sich jeden Staat einzeln vor nehmen zu können.
Die Folgen die das hätte müssten Schindler eigentlich klar sein. So geschichtsvergessen kann er ja nicht sein.
Wenn ich schon lese , Putin ''nieder ringen''. Es geht um die Einhaltung völkerrechtlicher Grundsätze in Europa.
Merkel macht sich seit Jahren zum Ei mit Putin ohne das sich etwas grundlegend ändert.

[Merkur]

Nachdenklich sollten Schindlers Aussagen zum Terrorismus machen. Ein Beispiel:
"Radikalisierung und Terrorismus erscheinen als Ausweg aus der Perspektivlosigkeit, aus der empfundenen Ohnmacht, aus der man sich mit der Waffe in der Hand oder mit einem Sprengstoffgürtel befreien kann. Aus einem >>Ohnmächtigen<< wird ein >>Herr über Leben und Tod<<, aus einem >>Ohnmächtigen<< wird ein >>Mächtiger<<.
Leider haben wir Züge dieser Problemkonstellation im arabischen Krisenbogen nun auch in Deutschland, und zwar durch die Migrationswelle der Jahre 2015/2016 und die nachfolgenden Jahre, denn die Migration hat ja nicht aufgehört. Allein im Jahr 2015 sind deutlich mehr alleinstehende muslimische junge Männer und Jugendliche nach Deutschland gekommen als die Personalstärke der gesamten Bundeswehr, deutlich mehr als 185 000 Mann. Wenn das Scheitern der - nicht Zehntausenden, sondern - Hunderttausenden jungen muslimischen Männer und Jugendlichen in Deutschland verhindert werden soll, dann müssen sie entweder integriert oder schnell zurückgeführt werden. Beides ist aus den verschiedensten Gründen nicht zu leisten.
Das heißt, die Flüchtlingskrise beginnt eigentlich erst jetzt, denn das Scheitern von zu vielen Personen ist unausweichlich. Damit entsteht ein riesiges Potenzial für Frust, für Radikalisierung und Rekrutierung, für Gewalt, auch für Terrorismus. Dies stellt für die Zukunft eine enorme Herausforderung für unsere Sicherheit dar.
Allein die quantitative Dimension soll folgendes Beispiel verdeutlichen: Um drei Terrorverdächtige einen Monat rund um die Uhr zu observieren, sind etwa 150 Vollzeitkräfte erforderlich. Wir haben in Deutschland aber nicht nur drei Terrorverdächtige!
Aktuell gibt es in Deutschland etwa 28 000 erkannte Islamisten, davon rund 12 000 Salafisten und über 1 000 Personen, die dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zuzuordnen sind. Vor einigen Jahren war die Zahl -1000- noch jenseits jeglicher Vorstellungskraft!"

[Kumpel]

Leider haben wir Züge dieser Problemkonstellation im arabischen Krisenbogen nun auch in Deutschland, und zwar durch die Migrationswelle der Jahre 2015/2016 und die nachfolgenden Jahre......

Tja , hinter her lässt es sich bequem jammern , zu mal aus nicht mehr in Verantwortung stehender Position.
Prävention wäre das Gebot gewesen Herr Schindler. Wo waren sie denn? Wenn ich mal fragen darf?
Ist so ein propper Geheimdienst wie der BND nicht dazu da , Gefahren im Vorfeld zu erkennen und zu handeln?
Hinter her hab ich das auch gewusst.

[Volker Zottmann]

2015 las ich aber hier im Forum noch, dass mit den Flüchtlingen eben solche Terrorbrüder nicht, bis kaum einsickern.
Ihr könnt ja mal Eure damaligen schlauen Äußerungen nachlesen. Da erkennt man, welche Liga hier letztendlich recht hat. All die Mahnungen, Warnungen und meisten Befürchtungen die ausgesprochen worden, sind inzwischen eingetreten.
Inzwischen weiß auch die Merkel, wie falsch es war, so zu handeln.
Humanistisch helfen wäre auch gegangen zu erklären, dass jeder Flüchtling hier bis zur Klärung seines Status interniert wird und danach erst ein Bleiberecht besteht oder die Abschiebung droht.
Zumindest wäre so die heutige unkontrollierbare Gefahr abgewendet worden.
Die Sicherheit Deutschlands sollte doch wohl oberste Priorität haben!

Gruß Volker

[Merkur]

Leider haben wir Züge dieser Problemkonstellation im arabischen Krisenbogen nun auch in Deutschland, und zwar durch die Migrationswelle der Jahre 2015/2016 und die nachfolgenden Jahre......

Tja , hinter her lässt es sich bequem jammern , zu mal aus nicht mehr in Verantwortung stehender Position.
Prävention wäre das Gebot gewesen Herr Schindler. Wo waren sie denn? Wenn ich mal fragen darf?

Woher nimmst Du denn die Gewissheit, dass Schindler nicht über Erkenntnisse und Probleme unterrichtet hat? Ein solcher Dienst hat nicht die Aufgabe Handlungsempfehlungen oder Lösungsansätze zu geben, er informiert lediglich über seine Erkenntnisse. Also nochmal deutlich gefragt: Welche Informationen hat Schindler nicht geliefert? Dein Vorwurf suggeriert Versäumnisse. Und einen solchen Vorwurf kann ernsthaft nur der erheben, der über entsprechendes Hintergrundwissen verfügt.

[Interessierter]

Der gute Schindler hat genau wie sein rechter Freund Maaßen sein Amt unfreiwillig verlassen müssen. Bei seiner extremen Opposition zur derzeitigen Sicherheitspolitik stellt sich mir die Frage: " Möchte er eigentlich Deutschland in eine Rechte - Law and Order Republik umwandeln?

Selbstverständlich findet das natürlich Beifall bei Menschen mit Sytemveränderungswünschen und entsprechender Gesinnung.

[Kumpel]

Die Sicherheit Deutschlands sollte doch wohl oberste Priorität haben!

Gruß Volker

Ja eben , aber erstmal sollte man sich fragen weshalb von unseren super Geheimdienstlern offenbar keiner diesen sich anbahnenden Aufmarsch von Flüchtlingen auf dem Schirm hatte.
Es wird nämlich nicht der Letzte sein.

[Kumpel]

Leider haben wir Züge dieser Problemkonstellation im arabischen Krisenbogen nun auch in Deutschland, und zwar durch die Migrationswelle der Jahre 2015/2016 und die nachfolgenden Jahre......

Tja , hinter her lässt es sich bequem jammern , zu mal aus nicht mehr in Verantwortung stehender Position.
Prävention wäre das Gebot gewesen Herr Schindler. Wo waren sie denn? Wenn ich mal fragen darf?

Woher nimmst Du denn die Gewissheit, dass Schindler nicht über Erkenntnisse und Probleme unterrichtet hat? Ein solcher Dienst hat nicht die Aufgabe Handlungsempfehlungen oder Lösungsansätze zu geben, er informiert lediglich über seine Erkenntnisse. Also nochmal deutlich gefragt: Welche Informationen hat Schindler nicht geliefert? Dein Vorwurf suggeriert Versäumnisse. Und einen solchen Vorwurf kann ernsthaft nur der erheben, der über entsprechendes Hintergrundwissen verfügt.

Keine Ahnung woher du hier einen Vorwurf ableitest. Ich frage ja bloß. Allerdings beginnt Schindler mit seiner Kritik erst 2015/16 und da war das berühmte Kind bereits in den Brunnen gefallen.

[Merkur]

Keine Ahnung woher du hier einen Vorwurf ableitest.

Daher:
„Prävention wäre das Gebot gewesen Herr Schindler. Wo waren sie denn?“
Und daher auch nochmal die Frage: Woher nimmst Du die Gewissheit, dass Schindler nicht über Erkenntnisse und Probleme unterrichtet hat?

[Kumpel]

Gegenfrage. Warum sagt er es dann nicht wenn er das absehen konnte und die Politik ausführlich unterrichtet hat?

[Merkur]

Selbstverständlich findet das natürlich Beifall bei Menschen mit Sytemveränderungswünschen und entsprechender Gesinnung.

Vielleicht liegt er aber auch einfach nur richtig mit seinen Erkenntnissen.

[augenzeuge]

Merkel war nie das alleinige Problem der Flüchtlingskrise. Sie hat am Ende nur so reagiert, wie es fast jeder Politiker getan hätte. Die Alternative hatte man verspielt.

Verantwortlich sind aber jene, die 2-6 Wochen zuvor nicht reagiert haben. Auch Herr Schindler, was hat er denn damals getan, um dieses Problem zu verhindern?

Es ist falsch, was Schindler sagt:

Leider haben wir Züge dieser Problemkonstellation im arabischen Krisenbogen nun auch in Deutschland, und zwar durch die Migrationswelle der Jahre 2015/2016 und die nachfolgenden Jahre, denn die Migration hat ja nicht aufgehört.

Wenn er auf die Clans und deren Treiben anspielt, dann liegt diese Ursache definitiv nicht in der Migrationswelle begründet. Die Ursachen liegen Jahrzehnte zurück!
Und natürlich ist es richtig, wenn 10.000 Menschen kommen, sind da immer Verbrecher dabei. Das kann man gar nicht ausschließen.

Das Einzige, was man tun kann, und woran es immer, überall in Europa, gescheitert ist, nach Aufklärung krimineller Machenschaften eine schnelle Rückführung umzusetzen.
Das Versagen eines Staates (hier Italien) kann man doch wunderbar an Amri ablesen. Was musste alles passieren, bis man endlich eingriff? Und wie griff man ein?
Es ist nicht die Migrationspolitik, welche ursächlich ist, es ist die mangelhafte und zögerliche Umsetzung bestehender Gesetze.

Was Schindler verschweigt: Wir brauchen in der Wirtschaft unbedingt Ausländer in Deutschland.

AZ

[Merkur]

Gegenfrage.

Die richtige Antwort wäre gewesen, dass Du es nicht wissen kannst und spekulierst.

[augenzeuge]

Woher nimmst Du die Gewissheit, dass Schindler nicht über Erkenntnisse und Probleme unterrichtet hat?

Vielleicht, weil er es sonst mit Genüsslichkeit ganz sicher ausbreiten würde. Warum sollte er seine Einschätzung der persönlichen Entlastung verschweigen?

AZ

[HPA]

Gegenfrage.

Die richtige Antwort wäre gewesen, dass Du es nicht wissen kannst und spekulierst.

Naja, wildes Herumspekulieren ist Dir ja auch nicht fremd

[Kumpel]

Gegenfrage.

Die richtige Antwort wäre gewesen, dass Du es nicht wissen kannst und spekulierst.

Na ja Merkur. Wir sind hier nicht in einem Verhör.
Eins wundert mich eben. Dem Chef eines Auslandsgeheimdienst traue ich durchaus analytisches Denken zu , damit eben das Denken vom Anfang her.
Bei seiner Kritik an Merkel beginnt Schindler aber eben erst 2015/16 , obwohl es aber schon vorher Grund zur Kritik gegeben hätte und da frage ich mich einfach warum er das so macht.
Das die Läger rund um Syrien knall voll waren und die Lebensumstände immer prekärer werden wird er ja gewusst haben.Ebenso die Lage in Syrien selbst und möglicherweise auch wohin die Menschen abhauen wollen oder müssen und was eine Flüchtlingsbewegung Richtung Europa für eine Sogwirkung auf andere Krisengebiete erzeugen kann genau so.
Ich hätte halt gerne über seine Rolle in diesem ganzen Zusammenhang bescheid gewusst , mehr isses nicht.
Übrigens sehe im da im Zusammenhang mit der Pandemie ähnliche Versäumnisse vorausschauender Gefahrenbewertung , inwieweit der BND da involviert ist kann ich nicht beurteilen.

[Interessierter]

Das Kanzleramt versetzte Schindler gegen seinen Willen in den einstweiligen Ruhestand. Bis dahin
war er mit Kritik an der Flüchtlingspolitik nicht großartig in Erscheinung getreten!

Weiter plädiert er dafür, dem türkischen Staat zu erlauben, türkischsprachige Schulen als Ergänzung zu staatlichen Deutschen Schulen zu betreiben...

Das Imame auf deutsch statt auf türkisch predigen sollen, hält er auch für nicht erforderlich!

Schlussendlich meint er dann auch noch, dass der Widerstand gegen das Tragen eines Kopftuchs durch Lehrerinnen oder Richterinnen, dieses oft erst zum politischen Statement macht.

[Kumpel]

Über Merkels Handeln schreibt Schindler nun, zu Beginn der Flüchtlingskrise "wäre ein rechtzeitiges Signal an die Herkunftsländer – zum Beispiel durch ein Schließen der Grenze zu Österreich – wichtig gewesen". Dies sei leider ausgeblieben, "vor allem aus Angst vor unangenehmen Fernsehbildern an den deutschen Grenzen". Das "Dogma der bedingungslosen Offenhaltung unserer Grenzen" sei auch damit begründet worden, "dass faktisch eine Grenzschließung gar nicht möglich sei. Im Zuge der Corona-Krise ging es dann doch!"

Der Schindler , so so , ein Signal an die Herkunftsländer. Das hätte ich mal sehen wollen, das der Assad zu den von ihm Ausgebomten sagt bleibt mal schön hier, die wollen euch in Europa nicht.
Mit seiner Analyse bezüglich des Assad Regimes lag er auch daneben. Die Vehemenz der Russen hatte man beim BND offensichtlich nicht auf dem Schirm.