Überwachtes Deutschland von Josef Foschepoth

[Merkur]

Da ein ähnliches Thema gesperrt ist, mache ich die Thematik hier noch einmal neu auf.
Mit großem Interesse habe ich gerade das Buch „Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik“ von Josef Foschepoth gelesen.
Das Buch beschreibt und analysiert zum ersten Mal die Geschichte der Überwachung des Post-und Fernmeldeverkehrs in der Bundesrepublik. Der Autor, ein Freiburger Historiker, wertet Geheimakten der Bundesregierung aus und zeigt, dass die Überwachungstätigkeit der USA, aber auch westdeutscher Behörden und Geheimdienste eine lange Tradition hat.
Mit dem Buch ist das überwachte Deutschland kein DDR-spezifisches Thema mehr, sondern ein gemeinsames deutsch-deutsches Thema. Der Autor schreibt:
„Der Umfang der westdeutschen Postüberwachung war immens. Von den Anfangsjahren der Bundesrepublik bis zum Beginn der Siebzigerjahre wurden nachweislich über 100 Millionen Postsendungen aus der DDR beschlagnahmt, geöffnet und zum großen Teil vernichtet. Hinzu kam eine nicht näher quantifizierbare Zahl von Postsendungen, die in der Bundesrepublik aufgegeben und ebenfalls aus dem Verkehr gezogen wurde. Ihre Zahl kann aufgrund einzelner Quellenangaben nur geschätzt werden. Sie dürfte um die 100000 Postsendungen pro Jahr, mal mehr, mal weniger, betragen haben.“
Zur Postkontrolle der DDR schreibt der Autor resümierend:
„Vieles verlief in beiden Staaten nicht nur anders, sondern auch ähnlich. Die Überwachung des einen Staates durch den anderen war Legitimation für den jeweils anderen Staat sein Gegenüber zu überwachen. Beide Seiten sahen durch die Maßnahmen des jeweils anderen Staates die Sicherheit ihres Staates bedroht. Bleibt als Fazit festzuhalten, dass in einer vergleichenden Betrachtung der Post- und Fernmeldeüberwachung in der Bundesrepublik und in der DDR nicht nur eine asymmetrisch verflochtene, sondern auch eine symmetrisch verflochtene deutsch-deutsche Parallelgeschichte sichtbar wird. Ohne die Existenz und Überwachung der jeweils anderen Seite ist die Überwachung der eigenen Seite nicht erklärbar.“

Ein lesenswertes Buch!

[augenzeuge]

on den Anfangsjahren der Bundesrepublik bis zum Beginn der Siebzigerjahre wurden

Und was passierte ab Mitte der Siebzigerjahre?

AZ

[pentium]

on den Anfangsjahren der Bundesrepublik bis zum Beginn der Siebzigerjahre wurden

Und was passierte ab Mitte der Siebzigerjahre?

AZ

Das steht im nächsten Buch...

[augenzeuge]

Ohne die Existenz und Überwachung der jeweils anderen Seite ist die Überwachung der eigenen Seite nicht erklärbar.“

Existenz ja, aber Überwachung ist falsch. Die Überwachung des DDR Postverkehrs nahm ja sogar dann noch zu, als man auf der anderen Seite abgebaut hatte.

Schreibt denn Foschepoth auch, was jeweils mit der Post passierte bzw. was ein Grund war, die Post zu "vernichten" oder zu "verstecken"? Dann kommen wir den Unterschieden nämlich näher.

AZ

[pentium]

Ohne die Existenz und Überwachung der jeweils anderen Seite ist die Überwachung der eigenen Seite nicht erklärbar.“

Existenz ja, aber Überwachung ist falsch. Die Überwachung des DDR Postverkehrs nahm ja sogar dann noch zu, als man auf der anderen Seite abgebaut hatte.

Schreibt denn Foschepoth auch, was jeweils mit der Post passierte bzw. was ein Grund war, die Post zu "vernichten" oder zu "verstecken"? Dann kommen wir den Unterschieden nämlich näher.

AZ

Ich habe es geahnt, irgendwann landet man wieder der DDR...und der Überwachung durch die Stasi...

[augenzeuge]

Ohne die Existenz und Überwachung der jeweils anderen Seite ist die Überwachung der eigenen Seite nicht erklärbar.“

Existenz ja, aber Überwachung ist falsch. Die Überwachung des DDR Postverkehrs nahm ja sogar dann noch zu, als man auf der anderen Seite abgebaut hatte.

Schreibt denn Foschepoth auch, was jeweils mit der Post passierte bzw. was ein Grund war, die Post zu "vernichten" oder zu "verstecken"? Dann kommen wir den Unterschieden nämlich näher.

AZ

Ich habe es geahnt, irgendwann landet man wieder der DDR...und der Überwachung durch die Stasi...

Was heißt irgendwann? Wie kann man bei diesem Thema denn die Überwachung der Stasi rauslassen?

Mich stört, dass man den Foschepoth zur Legitimation der Überwachung heranzieht. Was die BRD 1955 getan hat, hatte ne ganz andere Grundlage als das, was die Stasi 1980 getan hat.

AZ

[pentium]

Ich habe es geahnt, irgendwann landet man wieder der DDR...und der Überwachung durch die Stasi...
Was heißt irgendwann? Wie kann man bei diesem Thema denn die Überwachung der Stasi rauslassen?

AZ

Weil das im Buch nicht das Thema ist, weil wir diese Überwachung der Stasi schon mehrfach diskutiert haben...also am Besten das Buch lesen und dann über das Buch diskutieren...

[augenzeuge]

Foschepoth behauptetet schon immer recht viel, und blieb dann die Beweise schuldig.

War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde. In einem umfangreichen Dokumentarteil werden die bislang unter Verschluss gehaltenen hochbrisanten Dokumente, die die zentrale These des Buches eindrucksvoll belegen, erstmals der Forschung und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.02.2018
Dominik Geppert wartet vergebens auf Belege in Josef Foschepoths Versuch, das KPD-Verbotsverfahren als "zweiten" Versuch der Bundesrepublik zu entlarven, den Kommunismus zu beseitigen. Zwar sichtet der Autor laut Rezensent Akten aus SED- und KPD-Beständen sowie aus dem Bundeskanzleramt so gründlich wie niemand vor ihm, doch bleiben seine Behauptungen spekulativ. Die KPD als geadelte Widerstandsgruppierung und Arbeiterpartei - das nimmt Geppert dem Autor nicht ab. Ebensowenig die Schilderungen, in denen Verfassungsgerichtspräsident Höpker-Aschoff als Nazi erscheint. Inwiefern der Verbotsprozess verfassungswidrig war, vermag ihm der Autor zwar durchaus nahezubringen, insgesamt aber scheint Geppert die Arbeit im Abgleich mit Hans-Peter Schwarz' Diktum von der "Feinsteuerung des Prozesses" nicht wesentlich mehr auszusagen.

AZ

[augenzeuge]

Ein Interview mit Josef Foschepoth zur Post- und Telefonüberwachung in der Bundesrepublik

Foschepoth: Vergleichen heißt nicht gleichsetzen.

Foschepoth: Etwas salopp formuliert könnte man sagen: Auch in Sachen Überwachung waren wir besser als die DDR. Das sieht man nicht zuletzt daran, dass die DDR nicht mehr existiert. Diese Überlegenheit würde ich den Nachrichtendiensten durchaus zugute schreiben, was sie übrigens auch selbst tun. Für die Traditionsbildung des Verfassungsschutzes war der Antikommunismus derart identitätsstiftend, dass man nach dem Zerfall des Staatssozialismus kaum in der Lage war, eine neue Identität zu formen.

„Sie haben aus der DDR Post bekommen, in der sich staatsgefährdendes Material befindet. Ich gehe davon aus, dass Sie das nicht bestellt haben. Sollten Sie dennoch darauf bestehen, dass Sie den Brief ausgehändigt bekommen, mache ich darauf aufmerksam, dass ich umgehend ein Ermittlungsverfahren wegen Staatsgefährdung gegen Sie einleite.“

https://zeitgeschichte-online.de/interv ... d-er#_ftn3

AZ

[Merkur]

also am Besten das Buch lesen und dann über das Buch diskutieren...

Das wäre eine Maßnahme.

[augenzeuge]

Dann fangt schon mal an.

AZ

[andr.k]

Dann fangt schon mal an.

AZ

Du liest das Buch doch sowieso nicht. Das ist hier im Forum aber auch nix neues.

[Merkur]

Dann fangt schon mal an.

AZ

Ich zitiere mich mal selbst:
„Mit großem Interesse habe ich gerade das Buch „Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik“ von Josef Foschepoth gelesen.“

[Interessierter]

andr.k » 21. Juni 2019, 21:57

augenzeuge hat geschrieben:
Dann fangt schon mal an.

AZ


Du liest das Buch doch sowieso nicht. Das ist hier im Forum aber auch nix neues.

In unserer demokratischen Bundesrepublik ist es schon immer so, dass jeder Bürger sich in freier Entscheidung das Buch seiner Wahl selbst aussucht.

Wenn Teile der Bürger, die vorher in den bewaffneten Organen der SED - Diktatur dienten, dass auch nach 30 Jahren noch nicht wahrhaben wollen und ihr Missfallen darüber kundtun, dann ist das mehr als bedenklich...

[augenzeuge]

Ich kaufe mir nicht jedes Buch was einer empfiehlt.
Nun muss ich es auch nicht lesen, ich freue mich schon , wenn hier darüber diskutiert wird.

Ja, Merkur, aber was ist denn daran nun eine neue Erkenntnis?

AZ

[Merkur]

In unserer demokratischen Bundesrepublik ist es schon immer so, dass jeder Bürger sich in freier Entscheidung das Buch seiner Wahl selbst aussucht.

Die Kinder aus der Schule berichten da andere Dinge.

[andr.k]

andr.k » 21. Juni 2019, 21:57

augenzeuge hat geschrieben:
Dann fangt schon mal an.

AZ


Du liest das Buch doch sowieso nicht. Das ist hier im Forum aber auch nix neues.

In unserer demokratischen Bundesrepublik ist es schon immer so, dass jeder Bürger sich in freier Entscheidung das Buch seiner Wahl selbst aussucht.

Wenn Teile der Bürger, die vorher in den bewaffneten Organen der SED - Diktatur dienten, dass auch nach 30 Jahren noch nicht wahrhaben wollen und ihr Missfallen darüber kundtun, dann ist das mehr als bedenklich...

Zum Buch und zum Thema kommt von dir wie immer nur sinnfreies Gelaber. Und auch das ist hier im Forum von dir bekannt.

[andr.k]

Da hier ein User aus Hannover sich immer soweit aus dem Fenster lehnt, ein kleiner Auszug aus dem Buch:

1. Hannover
Die zentrale Aussonderungsstelle besteht bereits seit mehreren Jahren beim Postamt Hannover

2. Dieser Stelle werden zugeleitet:

a) fast alle Langbriefsendungen aus 4 Interzonenzügen, die in besonderen als Langbriefbeuteln bezeichneten Beuteln in den Bahnposten aus der SBZ zugehen,

b) alle in den Postzügen hinter, d. h., westlich und südlich Hannover noch festgestellten verdächtigen Lang- und auch Kurzbriefsendungen aus der SBZ,

c) alle bei den Briefein- und -durchgangsstellen im Bereich Hannover festgestellten verdächtigen Kurzbriefsendungen. Es handelt sich dabei um Post, die für Empfänger in den Bezirken Hannover, Münster (Westf.), Dortmund, Düsseldorf und Köln bestimmt ist. Nach Vorsortierung werden nicht zu beanstandende Sendungen den zuständigen Postdienststellen zur Weiterbeförderung zugeleitet. Verdächtige Sendungen werden werktäglich 1 x, und zwar um 7.00 Uhr mit LKW der Zolldienststelle zugeführt.

Nach den gemachten Beobachtungen enthalten 60–65% der aus der SBZ eingehenden Langbriefe und etwa 5 % der eingehenden Kurzbriefe staatsfeindliches Propagandamaterial. Die nicht zu beanstandenden Sendungen erleiden unterschiedliche Beförderungsverzögerungen, die zwischen 18 und 48 Stunden liegen. Es muss angestrebt werden, diese unliebsamen Verzögerungen zu verkürzen. Die für die Bearbeitung der fraglichen SBZ-Post in Hannover eingerichtete Außenstelle der Staatsanwaltschaft Lüneburg ist, soweit mir bekannt, mit 1 Staatsanwalt, 2 Angestellten und 3 Justizaushelfern besetzt.


Jetzt kann der ehemalige Beifahrer aus Hannover gerne mal mit schnacken.

[augenzeuge]

In welchem Zeitraum passierte das?
AZ

[Merkur]

Ja, Merkur, aber was ist denn daran nun eine neue Erkenntnis?
AZ

Ich weiß ja, dass Du all diese Dinge schon lange kanntest, ich aber eben im Detail nicht. Von daher ist das Buch für mich bemerkenswert, zumal Post- und Telekommunikationsüberwachung bisher fast ausschließlich DDR-bezogen behandelt worden sind. Neu war für mich auch der quantitative Aspekt der Überwachung in der Bundesrepublik. Jetzt gibt es dazu mal entsprechende Anhalte. Und folgende Aussage Foschepoths ist für mich schon eine neue und vor allem wichtige Erkenntnis:
„Nicht weniger brisant ist die Erkenntnis, dass die Bundesregierung den gesamten Postverkehr mit der DDR überwacht und jährlich Millionen Postsendungen aus dem Verkehr gezogen, beschlagnahmt und vernichtet hat.Im Unterschied zu den alliierten Überwachungsmaßnahmen ging es hierbei weniger um die Entdeckung von Spionen, den Aufbau eines V-Leute-Systems und die Gewinnung strategischer Informationen, sondern um die Abwehr kommunistischer Propaganda der DDR in der Bundesrepublik. Dabei wurde der Propagandabegriff sehr weit ausgelegt.Im Grunde erfasste er alles, was dafür gehalten wurde. Dabei fielen natürlich auch zahlreiche private Briefe der westdeutschen Kontrolle zum Opfer. Offiziellen Schätzungen zufolge waren dies an die 100000 Privatbriefe pro Jahr.“

[Merkur]

In welchem Zeitraum passierte das?
AZ

Leider sind bestimmte Dokumente noch nicht freigegeben, sodass es dazu keine abschließenden Erkenntnisse gibt. Da müssen wir uns noch etwas gedulden und vielleicht habe wir ja Glück, dass diese Dokumente dann auch noch existieren.Und plötzlich sind Zeiträume interessant. Machen die geschehene Dinge besser oder schlechter?

[augenzeuge]

Richtig, es ging fast nur um die Abwehr kommunistischer Propaganda. Und da diese kaum von West nach Ost geschickt wurde, merkte das der DDR Bürger nicht....bei dem kamen nur die von Abtlg. M abgefangenen Briefe nicht an...

Was mich ein wenig verwundert, die SED hatte die SEW auf dem Gehaltskonto, wie einfach war es möglich, diese Papiere zunächst nach Westberlin zu bringen und dort von den kommunistisch angehauchten Leuten verteilen zu lassen.
AZ

[Merkur]

Richtig, es ging fast nur um die Abwehr kommunistischer Propaganda.
AZ

„Dabei wurde der Propagandabegriff sehr weit ausgelegt.Im Grunde erfasste er alles, was dafür gehalten wurde. Dabei fielen natürlich auch zahlreiche private Briefe der westdeutschen Kontrolle zum Opfer.“

[augenzeuge]

Aber irgendwann war Schluss. Das muss so in etwa nach dem Grundlagenvertrag gewesen sein.
AZ

[Merkur]

Aber irgendwann war Schluss. Das muss so in etwa nach dem Grundlagenvertrag gewesen sein.
AZ

Dennoch sind die Dinge geschehen und Millionen Briefe geöffnet und gelesen worden.

[augenzeuge]

Aber irgendwann war Schluss. Das muss so in etwa nach dem Grundlagenvertrag gewesen sein.
AZ

Dennoch sind die Dinge geschehen und Millionen Briefe geöffnet und gelesen worden.

Streitet keiner ab. Es war nunmal der kalte Krieg.

AZ

[Merkur]

Aber irgendwann war Schluss. Das muss so in etwa nach dem Grundlagenvertrag gewesen sein.
AZ

Dennoch sind die Dinge geschehen und Millionen Briefe geöffnet und gelesen worden.

Streitet keiner ab. Es war nunmal der kalte Krieg.

AZ

Bin ich sehr mit einverstanden. Kalter Krieg in West und Ost.

[Danny_1000]

Passt ganz gut hier zu Thema: Ein SPIEGEL - Artikel von 1990 (Den Relotius gab's damals ja noch nicht !):

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in bisher ungeahntem Ausmaß Privatbriefe aus der DDR abgefangen, geöffnet und ausgewertet. Täglich mehr als 10 000 Briefe, so ein Postbeamter, seien allein in eine jetzt enttarnte BND-Villa im Hamburger Stadtteil Winterhude geliefert worden. Der dortige Schnüffel-Stützpunkt der "Stasi-West" (FDP-MdB Burkhard Hirsch) wurde vom Hamburger Postamt 3 zweimal täglich mit Briefen versorgt, die "aus dem Ostblock, vor allem aus der DDR" (ein BND-Mann) kamen.

https://m.spiegel.de/spiegel/print/d-13496979.html

[augenzeuge]

Auch da tut man so, als ob das 1985 passiert ist. Das ist falsch.

AZ

[Merkur]

Auch da tut man so, als ob das 1985 passiert ist. Das ist falsch.

AZ

Es spielt keine Rolle wann es passiert ist. Wichtig ist der Fakt, dass es passiert ist.