Forum Deutsche Einheit

Merkur hat geschrieben:Gesicherte Erkenntnis ist, dass dies kein Alleinstellungsmerkmal der DDR ist und leider überall vorkommt, wo die Justiz Recht spricht.

Nicht ablenken!

Siehe Justizmord an Werner Teske: https://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Teske

augenzeuge hat geschrieben:Wie man das Gesetz der angeblichen Spionage bei Smolka angewendet hat, wissen ja alle.
AZ

War denn der Tatbestand nicht erfüllt?

Merkur hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Wie man das Gesetz der angeblichen Spionage bei Smolka angewendet hat, wissen ja alle.
AZ

War denn der Tatbestand nicht erfüllt?

Kurze Antwort: nein!

Merkur hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:Wie man das Gesetz der angeblichen Spionage bei Smolka angewendet hat, wissen ja alle.
AZ

War denn der Tatbestand nicht erfüllt?

Smolka wurde vorgeworfen, nach seiner Flucht in den Westen, Dienstgeheimnisse verraten zu haben. Das erfüllte nicht den Tatbestand der Spionage. Man unterstellte ihm, versucht zu haben, eine in der DDR neu entwickelte Gasmaske für westliche Geheimdienste zu besorgen. Selbst wenn dies zugetroffen hätte (Smolka widerrief sein Geständnis vor Gericht), rechtfertigte der Versuch der Spionage nicht die Verhängung der Todesstrafe. https://www.stasi-mediathek.de/themen/p ... %20Smolka/

Gibt es denn Meinungen zum gelesen Buch?

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pentium hat geschrieben:Gibt es denn Meinungen zum gelesen Buch?

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Was für ein Buch? [flash]

Sparta

Spartacus hat geschrieben:
pentium hat geschrieben:Gibt es denn Meinungen zum gelesen Buch?

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Was für ein Buch?

Sparta

Welches hier Thema ist!

pentium hat geschrieben:Gibt es denn Meinungen zum gelesen Buch?

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Gelesen haben das Buch mit Sicherheit nur 2 User aus diesem Forum. [grins]

andr.k hat geschrieben:
pentium hat geschrieben:Gibt es denn Meinungen zum gelesen Buch?

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Gelesen haben das Buch mit Sicherheit nur 2 User aus diesem Forum.

Dann könnten die 2 den Rest ja locker aufklären. Sport frei! [super]

AZ

augenzeuge hat geschrieben:
andr.k hat geschrieben:
pentium hat geschrieben:Gibt es denn Meinungen zum gelesen Buch?

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Gelesen haben das Buch mit Sicherheit nur 2 User aus diesem Forum.

Dann könnten die 2 den Rest ja locker aufklären. Sport frei!
AZ

Wenn es mit der richtigen Sachlichkeit funktioniert, gerne. [wink]

Da ist sie wieder, die Forderung nach "Sachlichkeit".
Ich sach mal ganz unsachlich, daß speziell der Fall Teske für mich alle Bedingungen für Mord erfüllt.

Bei den vielen Erfolgen der Spionageabwehr der DDR muss man bei den Verurteilten noch die
Zahl der Urteile abziehen, die nach Herstellung der Rechtsstaatlichkeit nach der Wende wieder einkassiert wurden.
Das verschweigen die Mitglieder der schreibenden Tschekisten aber lieber.

Herzlichst
Dr. 213

Dr. 213 hat geschrieben:Bei den vielen Erfolgen der Spionageabwehr der DDR muss man bei den Verurteilten noch die
Zahl der Urteile abziehen, die nach Herstellung der Rechtsstaatlichkeit nach der Wende wieder einkassiert wurden.
Das verschweigen die Mitglieder der schreibenden Tschekisten aber lieber.
Dr. 213

Hast Du dazu belastbares Zahlenmaterial? Würde mich interessieren.

Wenn ich diese Einlassungen lese @Merkur, dann ist Dir ebensowenig wie Herrn @Karnak zu helfen. Des @Dr. 213s Überlegungen stimmen wohl nicht?
Es ist sinnlos, hier noch ernsthaft etwas einzubringen.

Volker

Volker Zottmann hat geschrieben:Des @Dr. 213s Überlegungen stimmen wohl nicht?
Es ist sinnlos, hier noch ernsthaft etwas einzubringen.
Volker

Gegenfrage @Volker, war die Spionageabwehr der DDR schwerpunktmäßig gegen Phantome aktiv?
Es ist schon sinnvoll, hier ernsthaft etwas einzubringen. Nur sollte dieser Beitrag auch von Verstand und Kenntnis der Materie geprägt sein. Trivialgeschwafel ist in der Tat sinnlos.

Du willst doch hier nicht ernsthaft erklären dass Du keine Ahnung davon hast, dass wegen Spionage verurteilte DDR Bürger strafrechtlich rehabilitiert wurden?

Diese Tatbestände fallen samt und sonders unter das StrRehaG! (Hervorhebung und Unterstreichung von mir)

Zitat

§ 1 Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen

(1) Die strafrechtliche Entscheidung eines staatlichen deutschen Gerichts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet) aus der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 ist auf Antrag für rechtsstaatswidrig zu erklären und aufzuheben (Rehabilitierung), soweit sie mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist, insbesondere weil
1.
die Entscheidung politischer Verfolgung gedient hat; dies gilt in der Regel für Verurteilungen nach folgenden Vorschriften:
a)
Landesverräterische Nachrichtenübermittlung (§ 99 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33);
b)
Staatsfeindlicher Menschenhandel (§ 105 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33);
c)
Staatsfeindliche Hetze (§ 106 Abs. 1 Nr. 1 bis 4, Abs. 2 und 3 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33);
d)
Ungesetzliche Verbindungsaufnahme (§ 219 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33);
e)
Ungesetzlicher Grenzübertritt (§ 213 Abs. 1, 2, 3 Satz 2 Nr. 3 bis 6, oder Abs. 4 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33);
f)
Boykotthetze gemäß Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1949 (GBl. I Nr. 1 S. 5);
g)
Wehrdienstentziehung und Wehrdienstverweigerung (§ 256 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33) oder § 43 des Gesetzes über den Wehrdienst in der Deutschen Demokratischen Republik vom 25. März 1982 (GBl. I Nr. 12 S. 221);
h)
nach Vorschriften, die den unter den Buchstaben a bis g genannten Vorschriften inhaltlich entsprechen, sowie
i)
Hochverrat, Spionage, Anwerbenlassen zum Zwecke der Spionage, Landesverräterische Agententätigkeit, Staatsverbrechen, die gegen einen verbündeten Staat gerichtet sind, Unterlassung der Anzeige einer dieser Straftaten, Geheimnisverrat (§§ 96, 97, 98, 100, 108, 225 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit diesen Vorschriften, §§ 245 oder 246 des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1988, GBl. 1989 I Nr. 3 S. 33) oder nach inhaltlich entsprechenden Vorschriften, wenn die Tat für die Bundesrepublik Deutschland, einen mit ihr verbündeten Staat oder für eine Organisation begangen worden sein soll, die den Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung verpflichtet ist, oder
2.
die angeordneten Rechtsfolgen in grobem Missverhältnis zu der zu Grunde liegenden Tat stehen

Ich erspare mir hier an dieser Stelle die Statistiken der einzelnen Bundesländer einzustellen welche seit der Wende diese Unrechtsurteile auf Antrag einkassiert haben!

Das kann ein jeder mit ein paar Klicks!

Also gab es gar keine gegen die DDR tätigen Spione? [ich auch]

Spionage gegen einen Unrechtstaat / Diktatur mit dem Ziel der Beseitigung derselben halte ich für legitim und geboten!

Dazu war die alte Bundesrepublik schon aus rein moralischen und grundgesetzlichen Gründen (Wiedervereinigungsgebot) verpflichtet!

Da halte ich aus heutiger Sicht sogar Sabotage für absolut legal!

Gut ,der Laden hat sich ja dann selber sabotiert. [flash]

Und: der Hühnerhaufen, den Du so beharrlich seit Äonen in ein rechtes Licht zu rücken versuchst und in Deinen Publikationen rechtsstaatlich so gern übertünchen möchtest, ist 89/90 sang und klanglos auseinander gelaufen!

Und das ist gut so!

Merkur hat geschrieben:Also gab es gar keine gegen die DDR tätigen Spione?

Nenn sie doch einfach Kundschafter des Friedens!

[zunge]

HPA hat geschrieben:Spionage gegen einen Unrechtstaat / Diktatur mit dem Ziel der Beseitigung derselben halte ich für legitim und geboten!
Da halte ich aus heutiger Sicht sogar Sabotage für absolut legal!

Na dann hast Du ja sicher auch Verständnis für die entsprechenden Abwehrmaßnahmen. [wink]

Da ich weder mit Diktaturen noch mit Unrechtsstaaten sowie deren Sicherheitsorganen sympathisiere: Nö

Wenn Du das tust, ist das durchaus Deine Sache wirft auch aber ein bezeichnendes Licht auf Dein Berufsverständnis.

Auf der anderen Seite muss man schon sagen ,dass da die westdeutschen Dienste doch absolut effizient waren.

Denn ein ungleich kleinerer Apparat beschäftigte einen Sicherheitsmoloch an 365 Tagen im Jahr ,welche tagaus, tagein ein Budget verbrannten, was den Untergang dieser Diktatur schlußendlich noch beschleunigte.

Man erstickte sozusagen an sich selber [grins]

Und das ist doch das ,was die Stasis ,auf deren Schoß Du sitzt und Dir Geschichten erzählen lässt, bis zum heutigen Tag nicht verwunden haben.

[flash]

Also redet man sich die Vergangenheit schön und betreibt Geschichtsfälschung !

HPA hat geschrieben:Auf der anderen Seite muss man schon sagen ,dass da die westdeutschen Dienste doch absolut effizient waren.

Na lass mal hören, was außer Dir keiner weiß. [flash]

Auch das hast Du nicht verstanden.

Aber ein kleiner Tip: der BND existiert noch. Die Stasi ist im Locus der Geschichte verschwunden

Wobei der BND sich noch nie mit Spionageabwehr befasst hat, vermute ich mal.

HPA hat geschrieben:Aber ein kleiner Tip: der BND existiert noch.

Was ja nun nicht gerade seiner Effizienz (bis 1989) geschuldet ist.

Ich sag doch, Du hast es nicht verstanden. [grin]

HPA hat geschrieben:Ich sag doch, Du hast es nicht verstanden.

Nur muss es nicht zwangsläufig stimmen, was Du so sagst.

karnak hat geschrieben:Wobei der BND sich noch nie mit Spionageabwehr befasst hat, vermute ich mal.

Meinetwegen kannst du da auch noch den VS mit reinschmeissen.

Es ändert nichts am Ergebnis

Merkur hat geschrieben:
HPA hat geschrieben:Ich sag doch, Du hast es nicht verstanden.

Nur muss es nicht zwangsläufig stimmen, was Du so sagst.

Nun, unzweifelhaft ist die Stasi samt DDR nicht mehr existent. Solltest Du diesbezüglich über andere Erkenntnisse verfügen bin ich ganz Ohr [ich auch]

HPA hat geschrieben:Nun, unzweifelhaft ist die Stasi samt DDR nicht mehr existent.

Was ja nun wiederum nichts mit der Effizienz des BND zu tun hat. [hallo]

karnak hat geschrieben:Wobei der BND sich noch nie mit Spionageabwehr befasst hat, vermute ich mal.

Im klassischen Sinne eher nicht aber das ließ sich nicht immer trennen.

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