Die Lage in der Ukraine Teil 6

[Ari@D187]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden ...

Das ist nicht richtig, die Sozial- und Rentensysteme werden nicht nur durch die Beiträge der Versicherten, sondern auch aus steuerlichen Mitteln mitfinanziert (!) Es geht auch nicht nur um die Finanzierung der Sozial- und Rentensysteme, die für Auslandshilfen aufgebrachten Mittel fehlen doch auch in anderen Bereichen, wie eben auch der Infrastruktur. Nur wollen es wie heute schon von mir geschrieben viele Menschen nicht erkennen ...

Das Bundesverfassungsgericht hat am 22. Mai 2018 folgendes unmissverständlich klargestellt:

Sozialversicherungsbeiträge zeichnen sich durch eine strenge grundrechtlich und kompetenzrechtlich begründete Zweckbindung aus; die Beiträge dürfen daher allein zur Finanzierung der Aufgaben der Sozialversicherung eingesetzt werden. Zur Befriedigung des allgemeinen Finanzbedarfs des Staats und seiner Glieder stehen sie nicht zur Verfügung.

Ari

[augenzeuge]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden....

Das ist richtig. Aber wenn wenige für immer mehr Menschen einzahlen sollen, kippt das System.
Und das war lange vorhersehbar. Wir müssen also dem System Geld zuschlagen. Welche Buchung schlägst du vor?

AZ

Wenn die Ukraine fällt, brennt die NATO-Ostflanke. Dann müssen wir laut Experten unseren eigenen Verteidigungsetat dauerhaft verdoppeln bis verdreifachen. Die Ukraine-Hilfe einzustellen, spart kein Geld, es macht die Zukunft für Deutschland drastisch teurer.

Ari

Dir ist hier nicht mehr zu helfen. Ebensowenig den Experten, denen manche glauben.
Es gibt keinén Grund für den Russen-im Gegensatz zur Ukraine- in die Nato einzufallen. Hier gibts nix, was der Russe braucht.

AZ

[pentium]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden....

Das ist richtig. Aber wenn wenige für immer mehr Menschen einzahlen sollen, kippt das System.
Und das war lange vorhersehbar. Wir müssen also dem System Geld zuschlagen. Welche Buchung schlägst du vor?

AZ

Wenn die Ukraine fällt, brennt die NATO-Ostflanke. Dann müssen wir laut Experten unseren eigenen Verteidigungsetat dauerhaft verdoppeln bis verdreifachen. Die Ukraine-Hilfe einzustellen, spart kein Geld, es macht die Zukunft für Deutschland drastisch teurer.

Ari

Dir ist hier nicht mehr zu helfen. Ebensowenig den Experten, denen manche glauben.
Es gibt keinén Grund für den Russen-im Gegensatz zur Ukraine- in die Nato einzufallen. Hier gibts nix, was der Russe braucht.

AZ

Sicherheitsexperten und die NATO teilen diese Einschätzung, weshalb die Bündnisstaaten bereits eine historische Erhöhung der Rüstungsbudgets beschlossen haben. Ein Kollaps der ukrainischen Verteidigungslinien würde Russland direkt an die Grenzen des NATO-Gebiets bringen und die Bedrohungslage drastisch verschärfen.

[augenzeuge]

Ich hätte nicht gedacht, dass ich ihn mal verlinke....aber er hat recht.

https://x.com/dockyyyyyyyyy/status/2067 ... 36435?s=20

AZ

[pentium]

Ich hätte nicht gedacht, dass ich ihn mal verlinke....aber er hat recht.

https://x.com/dockyyyyyyyyy/status/2067 ... 36435?s=20

AZ

Wem verlinkst du als nächstes...? Du verstehst es scheinbar nicht oder willst es nicht verstehen. Wer redet den von Deutschland? Oder anders gesagt, wenn der Russe an der polnischen Grenze steht, dann sollen das die Polen machen. Wir doch nicht in Deutschland, also wir mit unserer Geschichte und außerdem...Schon mal darüber nachgedacht was passiert wenn die grünen Männer im Baltikum auftauchen?

[augenzeuge]

Ja, wir retten alle vor den Russen....

Diese Manie, die sich breit macht, hat bei mir keine Chance.

AZ

[pentium]

Ich glaube manche könnten vor lauter Pazifismus den Blick verlieren, wer denn jetzt der Übeltäter ist. Das ist aus demokratischer Sicht eindeutig Putin.

[Ari@D187]

Ja, wir retten alle vor den Russen....

Diese Manie, die sich breit macht, hat bei mir keine Chance.

AZ

Bei dir ist das eher so eine Pazifismusmanie...

Ari

[augenzeuge]

Ja, wir retten alle vor den Russen....

Diese Manie, die sich breit macht, hat bei mir keine Chance.

AZ

Bei dir ist das eher so eine Pazifismusmanie...

Ari

Durchaus möglich. Wer ist schon vollkommen.
Aber ich glaube tatsächlich nicht an das , was die Experten so über Putin von sich geben.

AZ

[Gerd Böhmer]

Blöd nur das die Rente und die Sozialsysteme durch Beiträge finanziert werden ...

Das ist nicht richtig, die Sozial- und Rentensysteme werden nicht nur durch die Beiträge der Versicherten, sondern auch aus steuerlichen Mitteln mitfinanziert (!) Es geht auch nicht nur um die Finanzierung der Sozial- und Rentensysteme, die für Auslandshilfen aufgebrachten Mittel fehlen doch auch in anderen Bereichen, wie eben auch der Infrastruktur. Nur wollen es wie heute schon von mir geschrieben viele Menschen nicht erkennen ...

Das Bundesverfassungsgericht hat am 22. Mai 2018 folgendes unmissverständlich klargestellt:

Sozialversicherungsbeiträge zeichnen sich durch eine strenge grundrechtlich und kompetenzrechtlich begründete Zweckbindung aus; die Beiträge dürfen daher allein zur Finanzierung der Aufgaben der Sozialversicherung eingesetzt werden. Zur Befriedigung des allgemeinen Finanzbedarfs des Staats und seiner Glieder stehen sie nicht zur Verfügung.

Ari

Du begreifst es auch echt nicht, die in die Sozialsysteme eingezahlten Beiträge reichen nicht aus, es bedarf eben auch der Subventionierung durch zusätzliche finanzielle Mittel aus dem Bundeshaushalt, auch Dies betrifft nicht nur die Sozialsysteme, sondern eben auch andere Bereiche. Dein Hinweis bezüglich eines juristischen Urteils des Bundesverfassungsgericht ist von daher rein akademisch. Ergo, um auf Deinen letzten Satz einzugehen, die für Massnahmen im Ausland abfliessenden finanziellen Mittel fehlen in anderen Bereichen im eigenen Land.

[Icke46]

Es kommt ja noch besser:

IMG_1288.jpeg

Und wenn man sich fragt, was das nun mit der Ukraine zb. zu tun hat: Die Sozialversicherung zahlt Leistungen, die eigentlich der Staat zahlen müsste und schaufelt so entsprechend Gelder für andere Zwecke frei.

[Gerd Böhmer]

Es kommt ja noch besser:
...
Und wenn man sich fragt, was das nun mit der Ukraine z. Bsp. zu tun hat: Die Sozialversicherungen zahlen Leistungen, die eigentlich der Staat zahlen müsste und schaufelt so entsprechend Gelder für andere Zwecke frei.

damit triffst Du den Nagel auf dem Kopf. Gerade einmal im Netz recherchiert:

Der Bundeshaushalt 2026 sieht Gesamtausgaben in Höhe von rund 524,5 Milliarden Euro vor. Finanziert wird er durch Steuereinnahmen von etwa 387 Milliarden Euro. Die verbleibende Lücke erfordert eine Neuverschuldung von rund 98 Milliarden Euro
- Verteidigung: Der Wehretat (Einzelplan 14) ist einer der größten Posten und wächst auf 82,7 Milliarden Euro. Dabei sind die Sonderfonds nicht berücksichtigt.
- Arbeit und Soziales: Dieser größte Einzeletat umfasst 197,4 Milliarden Euro.
- Klimaschutz und Infrastruktur: Hierfür sind Investitionen von über 128 Milliarden Euro vorgesehen, die teils über spezielle Fonds fließen.

Damit sollte es auch klar werden, das die von den Versicherten eingezahlten Beiträge nicht ausreichen ...

[Ari@D187]

Es kommt ja noch besser:

[...]

Und wenn man sich fragt, was das nun mit der Ukraine zb. zu tun hat: Die Sozialversicherung zahlt Leistungen, die eigentlich der Staat zahlen müsste und schaufelt so entsprechend Gelder für andere Zwecke frei.

Danke für die Grafik, die bestätigt nämlich exakt das, was ich die ganze Zeit erkläre.

Hast du noch nie davon gehört, dass Beiträge der Rentenversicherung zweckentfremdet wurden?[…]

Doch, davon habe ich gehört. Aber du verwechselst hier Äpfel mit Autoreifen, um irgendwie recht zu behalten. Die bekannte Debatte über „Zweckentfremdung“ der Rentenkasse betrifft ausschließlich inländische Sozialleistungen (wie die Mütterrente oder DDR-Rentenüberleitungen), die eigentlich aus Steuern gezahlt werden müssten. Davon wurde aber noch nie ein einziger Cent für Panzer, Waffen oder die Ukraine abgezweigt. Die Ukraine-Hilfe kommt komplett aus dem Bundeshaushalt (Steuern). Deine Behauptung, dass für die Ukraine die Sozialkassen geplündert werden, bleibt sachlich schlicht falsch.

Ari

Da steht schwarz auf weiß, worum es bei dieser Kritik geht...um Ausgaben der Corona-Pandemie (Tests und Pflegeboni) im Inland. Genau das sind die von mir erwähnten versicherungsfremden Leistungen. Und die haben halt nichts mit der Ukraine-Hilfe zu tun.

Ari

[Ari@D187]

Damit sollte es auch klar werden, das die von den Versicherten eingezahlten Beiträge nicht ausreichen ...

Was auch nie jemand angezweifelt hat, da seit Jahrzehnten allgemein bekannt.
Aber mit der Ukraine-Unterstützung hat das halt nichts zu tun.

Und anhand der vergangenen Jahrzehnte, in denen der Honig noch reichlicher floss, erkennt man gut, dass der Honig dann eben genau nicht für Sozialleistungen genommen wurde, sondern zur -gescheiterten - Rettung der Welt.

Ari

[Gerd Böhmer]

Damit sollte es auch klar werden, das die von den Versicherten eingezahlten Beiträge nicht ausreichen ...

Was auch nie jemand angezweifelt hat, da seit Jahrzehnten allgemein bekannt.
Aber mit der Ukraine-Unterstützung hat das halt nichts zu tun.
Und anhand der vergangenen Jahrzehnte, in denen der Honig noch reichlicher floss, erkennt man gut, dass der Honig dann eben genau nicht für Sozialleistungen genommen wurde, sondern zur - gescheiterten - Rettung der Welt.
Ari

Dann lies doch noch einmal den Beitrag von @ icke46, ich zitiere

Und wenn man sich fragt, was das nun mit der Ukraine z. Bsp. zu tun hat: Die Sozialversicherungen zahlen Leistungen, die eigentlich der Staat zahlen müsste und schaufelt so entsprechend Gelder für andere Zwecke frei.

Die Unterstützung nicht nur der Ukraine wirkt sich auf alle Bereiche in unserem Land aus, nicht nur auf die Sozialsysteme ... wer bezahlt eigentlich die nicht nur aus der Ukraine stammenden Flüchtlinge ? Soviel in Bezug auf die Frage, was die in den letzten Beiträgen geführte Diskussion mit der Unterstützung nicht nur der Ukraine zu tun hat.

[Icke46]

auch interessant aus der BZ-Berlin:

Unbenannt (Groß).jpg