Keine Mehrheit für Verurteilung

[Zicke]

Keine Mehrheit für Verurteilung
Impeachment-Verfahren gegen Trump endet mit Freispruch
Wegen des Sturms auf das Kapitol wurde ihm »Anstiftung zum Aufruhr« vorgeworfen – nun kann Donald Trump aufatmen. Der US-Senat stimmte gegen eine Verurteilung des Ex-Präsidenten.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... c97646446e

[Olaf Sch.]

Feige Republikaner...

[Volker Zottmann]

Es ist auch ein Paradoxum, jetzt hetzende indirekte Mittäter mit abstimmen zu lassen.
Die demokratische Beweisführung mit Einspielung der Videos wird trotzdem was bewirken. Einige Republikaner werden nun sicher trotzdem nachdenken... hoffe ich mal.

Gruß Volker

[augenzeuge]

Zusammengefasst:

Die Eindringlinge im Kapitol wollten eine juristisch bestätigte Niederlage mit einem Staatsstreich in einen Sieg verwandeln. Das wissen auch die Republikaner. Aber es geht bei diesem politischen Prozess nicht wirklich um Schuld, sondern darum, sich nicht die politische Zukunft zu verbauen, weil man aus der Parteilinie ausschert.

Senator Bill Cassidy aus Louisiana etwa stimmte überraschend für die Durchführung des Impeachment. Dafür wurde er von seinem eigenen Ortsverband aufs Schärfste öffentlich verurteilt. Er vertrete nicht mehr die Menschen dieses Staates oder der Republikanischen Partei, schrieben sie: "Er ist eine Schande." Und Minderheitsführer McCarthy war zwar nach dem Sturm aufs Kapitol und seinem Telefonat sauer und bezichtigte Trump, verantwortlich für die Gewalt zu sein. Doch schon Ende Januar flog er zu Trump nach Mar-a-Lago, um sich mit ihm zu versöhnen. Der Ex-Präsident ist zu wichtig für ihn und seine Parteikollegen. Trump kündigte nach McCarthys Besuch an, die Republikaner bei den Kongresswahlen 2022 zu unterstützen. Es fragt sich nur, welche Kandidaten.

ntv

AZ

[Ari@D187]

USA 2025: Er ist wieder da.

Ari

[HPA]

USA 2025: Er ist wieder da.

Ari

ja klar

[SCORN]

USA 2025: Er ist wieder da.

Ari

Kommt drauf an wie die Demokraten unter Biden die nächsten vier Jahre das Schiff steuern. Gelingt es ihnen nicht die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden und einen großen Teil der Trumpwähler wieder zurück zu holen, besteht diese Möglichkeit schon. Aber es ist eine von vielen. Kommt auf die nächsten Jahre an.
Das Potential der Trumpwähler ist da! Entweder es wird größer oder es schrumpft!

[Kumpel]

Kommt drauf an wie die Demokraten unter Biden die nächsten vier Jahre das Schiff steuern. Gelingt es ihnen nicht die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden und einen großen Teil der Trumpwähler wieder zurück zu holen, besteht diese Möglichkeit schon. Aber es ist eine von vielen. Kommt auf die nächsten Jahre an.
Das Potential der Trumpwähler ist da! Entweder es wird größer oder es schrumpft!

Kommt wohl mehr darauf an ,ob sich die amerikanischen Ermittlungsbehörden aufraffen Trumps kriminelle Verstickungen und seine besonderen Beziehungen zu Russland auszuleuchten.

[HPA]

Tja da hängt das Idol von so Manchem wohl noch einiges am Hacken wie man so hört und liest.

Von Betrug, Geldwäsche über sexuelle Belästigung bis hin zu Vergewaltigung.

[augenzeuge]

In allen Punkten schuldig, aber da er kein Präsident mehr ist......

Nach der Abstimmung meldete sich Mitch McConnell zu Wort:

Er bleibe dabei, Trump sei "moralisch und praktisch verantwortlich" für den Sturm auf das Kapitol. Der damals mächtigste Mann der Welt habe seine Anhänger über Monate mit Lügen und Verschwörungsmärchen gefüttert. Das habe "vorhersehbar" zu diesem Ausbruch der Gewalt geführt. Und statt seine Anhänger umgehend aufzufordern, das Kapitol zu verlassen, habe Trump die Ereignisse offenbar "fröhlich" am Fernseher verfolgt. Die Angreifer seien "im Namen Trumps" vorgegangen. "Nur er", der Präsident, habe die Angreifer zurückhalten können. Niemand sonst.

McConnell hat sich damit die Argumentation der Anklage zu eigen gemacht. Dennoch hat er Trump für "nicht schuldig" erklärt. Weil er, wie er sagt, überzeugt sei, dass ein nicht mehr amtierender Präsident nicht vom Senat verurteilt werden dürfe. Immerhin gesteht er ein, dass das auch anders gesehen werden könne. Er respektiere jeden Republikaner, der sich anders entschieden habe.

Allein der Umstand, dass Trump während des Angriffs offenbar über Stunden nichts unternommen hat, um den Angegriffenen zu Hilfe zu eilen, hätte nach Ansicht der Ankläger für eine Verurteilung reichen müssen. Am Freitag sind dazu verstörende neue Details ans Licht gekommen.

Es gab offenbar mehrere Versuche republikanischer Führer, mit Trump in Kontakt zu treten. Zu einem Zeitpunkt, als Trump klar gewesen sein muss, dass sein eigener Vize-Präsident in akuter Gefahr war, soll er einen Senator gedrängt haben, die für jenen Tag terminierte Zertifizierung des Wahlergebnisses weiter hinauszuzögern. Das schien ihm wichtiger gewesen zu sein als das Wohlergehen des Mannes, der ihm über vier Jahre treu zur Seite stand.

Deutlicher kann man es nicht sagen. Schwer vorstellbar, dass es Trump noch einmal schafft.

AZ