Nach der US-Wahl...Wie geht es weiter?

[augenzeuge]

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die dauerhafte Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden.

AZ

[manudave]

Da ist wohl der Wunsch Vater des Gedanken. Twitter hat mit Demokratie nix zu tun und bestimmt seine Regeln selbst. Was manche Politiker so glauben...

[Werner Thal]

Ich finde es völlig richtig, dass selbst ein Präsident gesperrt wird, der sich offensichtlich zeitweise
mental nicht mehr unter Kontrolle halten kann. Gleiches Recht für alle User!
Frau Merkels Privatmeinung in allen Ehren!

W. T.

[Interessierter]

Dabei sollte man nicht vergessen, dass Twitter eine ganze Ewigkeit Trumps Lügen und Hetze zugelassen hat. Und eben auch die Hetze seiner Anhänger. Ehrlichkeit, Anstand und Demokratie interessieren Twitter nicht. Die haben nur die Dollarzeichen im Auge.

[augenzeuge]

Ich finde es völlig richtig, dass selbst ein Präsident gesperrt wird, der sich offensichtlich zeitweise
mental nicht mehr unter Kontrolle halten kann. Gleiches Recht für alle User!
Frau Merkels Privatmeinung in allen Ehren!

W. T.

Ich sehe das auch so. Die Sperre hat ja einen Sinn. Vielleicht muss Merkel nochmal nachdenken.
Allerdings hätte die Veranlassung der Sperre von der Regierung kommen müssen.
AZ

[augenzeuge]

AZ

[augenzeuge]

Ok, nur noch einer:


AZ

[Ari@D187]

Übrigens ist der Trump ja bei den Vollstreckungen der Todesurteile von Bundesgerichten in den letzten Wochen besonders emsig gewesen. Vermutlich will er das Gefühl auskosten, ganz legal und straffrei Menschen vom Leben zum Tode zu befördern...

Dieses Todesurteil soll bald umgesetzt werden, sofern Trump nicht begnadigt. Man erkennt schnell, wie diese Frau zur Mörderin geworden ist....
https://www.n-tv.de/panorama/Was-Lisa-M ... 74066.html
AZ

Erzähle das mal den Angehörigen.

Ari

[Volker Zottmann]

Ari, wenn man will, kann man den AZ auch richtig lesen und alles verstehen.

Gruß Volker

[Ari@D187]

Wenn man will, kann man Unterstellungen auch sein lassen.

Ari

[Volker Zottmann]

Wenn man will, kann man Unterstellungen auch sein lassen.

Ari

Nun, so lese ich Deine Einlassung. Was soll er denn sonst den Angehörigen erzählen? Solltest Du es anders meinen, täte ich an Deiner Stelle weiter ausholen.
Auf den gelesenen Beitrag eingehend, hat die Frau vor ihrer Tat ein beschissenes Leben erlebt. Fast kein Wunder, wie es zur Apokalypse kam.

Gruß Volker

[Werner Thal]

Wieso erinnert mich dieser deutschstämmige Typ immer wieder an den „Rattenfänger von Hameln“?
In den 1980er Jahren gab es von einer bundesdeutschen „Bonbon Fabrik“ den Comic:
„ Folgt mir, ich weiß auch nicht, wo es lang geht“. Und landete (fast) in einem offenen Gully.
Wohl gemerkt, der Rattenfänger!
Es gibt im Leben eben immer wieder reine Zufälle! - Na so was aber auch!

W. T.

[HPA]

Deutsche Bank hat genug
Trump verliert wichtigsten Kreditgeber

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Trump-ve ... 85105.html

[augenzeuge]

Wenn man will, kann man Unterstellungen auch sein lassen.

Ari

Nun, so lese ich Deine Einlassung. Was soll er denn sonst den Angehörigen erzählen? Solltest Du es anders meinen, täte ich an Deiner Stelle weiter ausholen.
Auf den gelesenen Beitrag eingehend, hat die Frau vor ihrer Tat ein beschissenes Leben erlebt. Fast kein Wunder, wie es zur Apokalypse kam.

Gruß Volker

Und das hat wohl auch ein Richter jetzt erkannt.

Nur wenige Stunden vor dem Vollzug stoppt ein Richter die geplante Hinrichtung von Lisa Montgomery. Das heißt allerdings nicht, dass die verurteilte Mörderin nicht doch noch durch die Giftspritze sterben wird.

In den USA hat ein Gericht die Vollstreckung des ersten Todesurteils der Bundesjustiz gegen eine Frau seit 70 Jahren kurzfristig ausgesetzt. Die wegen eines grausamen Mordes an einer Schwangeren zum Tode verurteilte Lisa Montgomery werde nicht wie vorgesehen am Dienstag hingerichtet, erklärte ein Gericht im Bundesstaat Indiana am Montag (Ortszeit). Richter James Hanlon begründete den Aufschub mit dem schlechten psychischen Zustand der in Indiana inhaftierten 52-Jährigen.

Die dem Gericht vorliegenden Berichte zeigten laut Hanlon, dass sich die mit einem beschädigten Gehirn geborene Montgomery derzeit mental "weit von der Realität entfernt" befindet. Dies mache eine Hinrichtung unmöglich, da Täter den Grund für ein Todesurteil begreifen können müssten. Allerdings hätten sowohl die Regierung als auch die Öffentlichkeit ein Interesse an der zeitgerechten Vollstreckung von Hinrichtungen, führte Hanlon aus. Das Gericht werde rasch über das weitere Vorgehen beraten.

AZ

[Werner Thal]

Neues Impeachment

"Für Trump ein Fiasko, für Politiker in Washington eine Genugtuung"

Nach der Attacke auf das US-Kapitol wollen die Demokraten Präsident Trump absetzen.
Was bringt ein Impeachment so kurz vor Ende der Amtszeit?
Und wieso könnte es sogar den Republikanern helfen?

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... c928a20c2a

Eine Amtsenthebung hätte DEN Vorteil, dass Mr. Trump nie mehr an eine Politiktür klopfen dürfte um kratzfüssig um Einlass zu winseln.
Aber zur Qualifikation zu einem Golfplatzwart könnte es dennoch reichen.

W. T.

[Volker Zottmann]

Trumps Widersprüche:
Erst hat er den Mob aufgehetzt, de facto selbst ins Capitol getrieben.
Dann freute er sich im Weißen Haus diebisch über das Chaos.
Er bedankte sich bei den "Patrioten".
Kein Wort zu den Polizeiopfern, neben den inzwischen 2 toten Polizisten sind ja auch viele verletzt worden.
Insgesamt nun 6 Tote!
Als es im Capitol ausuferte, machte er den Rückzieher und bezeichnete seine angestachelten Leute als Verbrecher.
Inzwischen sind nach seinen Worten alle Eindringlinge Linke Chaoten.

Ja was denn nun? Und wann schnallen seine Fans, dass sie als blöde Statisten benutzt wurden und nun als Linke bezeichnet werden?
Jetzt fordert Trump selbst deren Bestrafung....

Ganz schön irre der Mann.


Gruß Volker

[augenzeuge]

[augenzeuge]

Jetzt hat Donald Trump politischen Zoff innerhalb der eigenen Familie! Ivanka will zu Bidens Amtseinführung!

Denn ausgerechnet seine Lieblingstochter Ivanka Trump will zur feierlichen Zeremonie zur Amtseinführung von Wahlsieger Joe Biden am 20. Januar, wie die „Daily Mail“ unter Berufung auf einen Insider im Weißen Haus berichtet. Grund für ihr Aufbegehren: Ivanka sorgt sich um ihre eigene politische Karriere. Sie wolle „alles tun, was sie kann, um ihren Ruf zu retten“, erzählt der Insider.

Ist nachvollziehbar. Die hat mehr vor. Übrigens, der letzte US-Präsident, der nicht zur Amtseinführung seines Nachfolgers erschien, war Andrew Johnson im Jahre 1869.

AZ

[augenzeuge]

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die dauerhafte Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden.

AZ

Politik widersprüchlich

Der Digitalverband Bitkom hat sich erstaunt gezeigt über die Kritik der Bundesregierung an der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump. "Wir wundern uns über die sehr grundsätzliche Kritik der Bundesregierung an der Sperrung der Accounts Donald Trumps durch einige große Plattformen", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. "Die Bundesregierung vollzieht damit eine 180-Grad-Wende in ihrer Politik gegen Hassrede und strafwürdige Inhalte im Internet."

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) habe die Bundesregierung erst kürzlich die Betreiber großer Plattformen wie Twitter, Facebook und Youtube gesetzlich verpflichtet, eigenständig und ohne Aufforderung durch Gerichte oder Behörden einzugreifen, wenn sie strafbare Inhalte auf ihren Plattformen entdecken. "Dass diese Praxis auch die Meinungsfreiheit einschränken wird, wurde nicht nur von Bitkom vielfach angemahnt, seitens der Bundesregierung wurde es bewusst in Kauf genommen", fügte Rohleder hinzu. Die Haltung der Bundesregierung sei deshalb "zutiefst widersprüchlich".

Die Meinung vom Bitkom kann ich nachvollziehen.
AZ

[Interessierter]

Wer sind die Menschen, die das US-Kapitol in Washington gestürmt haben?

Rund ein Dutzend von ihnen wurden festgenommen. Darunter: Verschwörungstheoretiker, ein Ex-Air-Force-Offizier und ein Abgeordneter.

Grapevine-Man, Kabelbinder-Typ, Schamane mit Büffelhörnern, Rednerpult-Dieb: Jeder Hollywood-Regisseur, der seinen Rollen solche Namen gegeben hätte, wäre ausgelacht worden. Doch diese Figuren sind echt – und wie soll man sie benennen, wenn nicht nach ihrem Äußeren? Sie alle gehören zu den Hauptdarstellern des realen Schauspiels vom 6. Januar, als Hunderte von Trump-Fans das Kapitol in Washington gestürmt hatten. Einige der Beteiligten waren schon bekannt, wie etwa Jake Angeli, der "Schamane". Andere haben erst jetzt einen Namen bekommen. Wie Larry Rendell Brock aus Grapevine, Texas, der von seiner Ex-Frau auf Fotos identifiziert wurde.

Das ist über die Festgenommenen bekannt

Ungefähr zwei Dutzend Menschen sind im Visier der US-Polizei, rund die Hälfte von ihnen wurde bereits festgenommen. Sie sind unter anderem wegen Fehlverhaltens, Aufruhr und Behinderung der Arbeit des Kongresses angeklagt. Das ist über einige der Festgenommen bekannt:

Der "Schamane mit Büffelhörnern" wird wohl noch für sehr lange Zeit das Gesicht des Sturms auf das Kapitol sein. Jacob Anthony Chansley heißt der Mann, er ist 33 Jahre alt aus stammt aus Arizona. Er nennt sich Jake Angeli und war schon häufiger als Anhänger der rechtsextremen Verschwörungstheorie QAnon aufgefallen. (Lesen Sie hier mehr über die QAnon-Bewegung). Laut der Polizei hatte er selbst beim FBI angerufen, um seine Anwesenheit am US-Kapitol zu bestätigen.

Mit Derrick Evans war auch ein gewählter Parlamentarier unter den Aufständischen. Der 35-Jährige sitzt für die Republikaner im Abgeordnetenhaus des Bundesstaats West Virginia. Oder besser: wurde gerade erst hineingewählt. Evans hatte live auf seiner Facebook-Seite übertragen, wie er ins Washingtoner Kapitol eingedrungen war. Nach seiner Festnahme erklärte er seinen Rücktritt als Abgeordneter. Er hoffe, so den "Heilungsprozess" in den USA einzuleiten, wie er in seinem Abschiedsstatement schrieb. "Damit wir alle nach vorn gehen können und als 'eine Nation, unter Gott' zusammenkommen."

Larry Rendell Brock aus Grapevine in Texas ist ein ehemaliger Air-Force-Officer. Er war derjenige, der in martialischer Kampfausrüstung im US-Senat fotografiert wurde. Der 53-Jährige wurde offenbar von seiner Ex-Frau verpetzt. Laut der US-Bundespolizei FBI soll sie ausgesagt haben: "Ich habe befürchtet, dass er dabei sein würde. Auf den Fotos konnte ich sein Abzeichen erkennen." Dem US-Magazin "The New Yorker" sagte Brock, er sei davon ausgegangen, dass er das Kapitol betreten dürfe. Den Kampfanzug will er nur getragen haben, um sich vor möglichen Angriffen von gegnerischen Demonstranten zu schützen.

Weitere Beteiligte und entsprechende Fotos findet man hier:
https://www.stern.de/politik/ausland/st ... 61168.html

[Volker Zottmann]

Das beweist mir, dass Merkel und Co. oft nicht wissen, was sie überhaupt erzählen.

Gruß Volker

[pentium]

Wer Lust und Laune hat:
Bei "Lanz" heute Abend geht es um die innenpolitischen Folgen des Sturms auf das US-Kapitol und über das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Duck, ääähh Trump. Und auch über die Sperrung des Twitter Accounts, ob es nun richtig oder falsch war.

[augenzeuge]

Das beweist mir, dass Merkel und Co. oft nicht wissen, was sie überhaupt erzählen.

Gruß Volker

Die wissen das schon, ist ja auch hier einfach. Aber auch das kann ich verstehen.

Eine Firma sollte keinem Politiker einen Maulkorb verpassen können, sie ist keine Behörde. Je nachdem, wer dort das sagen hat, können sonst anderen Maulkörbe verpasst werden.
Es muss nachvollziehbar und rechtlich überprüfbar sein. Andererseits müssen Firmen sofort einschreiten, wenn gehetzt wird. Hier sehe ich daher Klärungsbedarf.

AZ

[augenzeuge]

Wer austeilt, muss auch......
https://streamable.com/5myot4

AZ

[augenzeuge]

Mörderin Lisa Montgomery hingerichtet
In den USA ist das erste Mal seit fast 70 Jahren eine Frau durch die US-Bundesjustiz hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen Lisa Montgomery sei heute in der Justizvollzugsanstalt Terre Haute im Bundesstaat Indiana vollstreckt worden, teilte das US-Justizministerium mit.

AZ

[Volker Zottmann]

Das beweist mir, dass Merkel und Co. oft nicht wissen, was sie überhaupt erzählen.

Gruß Volker

Die wissen das schon, ist ja auch hier einfach. Aber auch das kann ich verstehen.

Eine Firma sollte keinem Politiker einen Maulkorb verpassen können, sie ist keine Behörde. Je nachdem, wer dort das sagen hat, können sonst anderen Maulkörbe verpasst werden.
Es muss nachvollziehbar und rechtlich überprüfbar sein. Andererseits müssen Firmen sofort einschreiten, wenn gehetzt wird. Hier sehe ich daher Klärungsbedarf.

AZ

Es ist einfach dumm, sich über die Sperren aufzuregen. Die Firmen haben zu allererst mal Hausrecht. Und wer nicht gefällt, kann entfernt werden. Wenn Du mich bei Dir rein lässt und ich beschädige bewusst Deine Einrichtung, wirst Du auch kein Nachsehen zeigen und mich rauskatapultieren. Niemand ist verpflichtet in seinem eigenen Wirkungskreis Unbequeme oder gar Hetzer zu dulden. Da kann die Merkel reden was sie will. Es ist dummes Zeug.

Gruß Volker

[Kumpel]

Zuerst muss man mal sagen , diese ''Medien'' haben mit Trump in der Vergangenheit ganz prächtig verdient und sich wenig darum geschert was der da schreibt.
Sich jetzt als die Gralshüter hin zu stellen ist einigermaßen verlogen und trotzdem ist es nicht legitim , dass sich Twitter und Co. selbst ermächtigen einem gewählten Politiker ihren medialen Hahn abzudrehen.

[augenzeuge]

Es ist einfach dumm, sich über die Sperren aufzuregen. Die Firmen haben zu allererst mal Hausrecht. Und wer nicht gefällt, kann entfernt werden. Wenn Du mich bei Dir rein lässt und ich beschädige bewusst Deine Einrichtung, wirst Du auch kein Nachsehen zeigen und mich rauskatapultieren. Niemand ist verpflichtet in seinem eigenen Wirkungskreis Unbequeme oder gar Hetzer zu dulden. Da kann die Merkel reden was sie will. Es ist dummes Zeug.

Gruß Volker

Dazu ein Artikel von 2019:
Twitter verbietet politische Anzeigen
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ ... 50922.html

Wäre der umgesetzt worden, hätte Trump schon lange nicht mehr twittern dürfen.
AZ

[Ari@D187]

Er sollte ja immer noch den POTUS-Account nutzen können.
Hätte Twitter ihn (Trump) bereits vor z.B. zwei Jahren gesperrt, wäre das souverän gewesen. Jetzt, wo er quasi entmachtet ist, gestaltet sich das natürlich etwas einfacher.

Ari

[Volker Zottmann]

Ja Jörg, "hätte, hätte...." die berühmte Fahrradkette ...

Zumindest finde ich es jetzt grandios, wie dem Kerl langsam der mediale Hahn abgedreht wird.
Und dass seine stürmenden Unterstützer nun Klagen erwarten ist nur Recht. Immerhin lief das auf einen beginnenden Putsch raus. Die bisherigen Ermittlungen deuten ja in diese Richtung. Trump hat sicher davon geträumt, wie Putin als Unsterblicher gehandelt zu werden. Schade nur, dass man den von Seiten der Sicherheitsbehörden noch nicht greifen kann.

Jetzt bestätigt sich auch was ich zu Beginn schon mal schrieb, die dürften bis 20 Jahre hinter Gittern erwarten. Das wird sich jeder Einzelne wohl unter Trump ganz anders vorgestellt haben.
Hoffentlich schrecken die jetzigen Maßnahmen die Meisten davor ab, weiter Erstürmungen zu provozieren.

Gruß Volker