Jahresrückblick 2021 Niedersachsen

[Interessierter]

GMF als Alltag

In Niedersachsen konnten Rechtsextreme bei der Kommunalwahl keine großen Stimmenanteile erzielen. Verschwörungsideologische Demonstrationen finden aber auch hier statt.

Auch 2021 zeigte sich in Niedersachsen ein durchwachsenes Bild der extremen Rechten: Einerseits konnten rechte Parteien von AfD über „Die Basis“ bis zur NPD und „Die Rechte“ bei den Kommunalwahlen keine nennenswerten Stimmanteile erzielen. Auch Aufmärsche oder Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung blieben aus, Demonstrationen der Querdenken-Bewegung wurden zusehends kleiner. Andererseits konnten sich viele Strukturen innerhalb Niedersachsens weiter verfestigen. Beispiele hierfür sind neben einer landesweit etablierten AfD u.a. auch die aus den sog. Corona-Protesten hervorgegangenen verschwörungsideologischen Strukturen im Nordwesten, vor allem mit dem Landessitz der Partei „Die Basis“ in Oldenburg (Oldb.), der weitere Ausbau des NPD-Zentrums in Eschede auf einem Hofgelände im Nordosten sowie die aktive neonazistische Szene im Süden Niedersachsens.

In den Beratungsanfragen an die Mobile Beratung Niedersachsen spiegelt sich außerdem eine Zunahme von antisemitischen, rassistischen und extrem rechten Angriffen, Bedrohungen und Beschimpfungen wider. Extrem rechte AkteurInnen sind durch verstärkte Propaganda und durch die zunehmende Aufweichung zur sog. „Mitte der Gesellschaft“ nicht nur präsenter, vielmehr lässt sich auch eine durch die verschwörungsideologischen Proteste verstärkte Radikalisierung feststellen. Angriffe und Bedrohungen erfolgen nunmehr nicht nur unter anderem aus antisemitischen, rassistischen, antifeministischen und sozialdarwinistischen Gründen, vielmehr sind auch vermehrt Journalist:innen, Ärzt:innen, Wissenschaftler:innen und kommunale Verwaltungen Zielscheibe für Angriffe und Bedrohungen. Die verschwörungsideologischen Proteste und die weitere Etablierung extrem rechter Strukturen in Niedersachsen verschiebt den öffentlichen Diskurs weiter nach rechts: vielerorts gehören Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und Antifeminismus zum Alltag.

Bevor ein tieferer Blick in die einzelnen Regionen Niedersachsens geworfen wird, sei bereits an dieser Stelle auf die vielzähligen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen hingewiesen, die sich sowohl in den großen Städten als auch auf dem Land beinahe täglich gegen die rechten Umtriebe einsetzen. Trotz zahlreicher Bedrohungen und den durch Covid-19 erschwerten Bedingungen lässt sich diese Zivilgesellschaft nicht einschüchtern und steht für eine bunte demokratische Gesellschaft ein. Vielen Dank für das Engagement!

https://www.belltower.news/jahresrueckb ... ag-125823/