Einreiseverbot in Mecklenburg-Vorpommern unrechtmäßig

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Klatsche für Schwesig

Gericht: Einreiseverbot in Mecklenburg-Vorpommern unrechtmäßig +++

Das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern und das entsprechende Ausreisegebot sind vom Oberverwaltungsgericht in Greifswald für unrechtmäßig erklärt worden. Die in der Corona-Landesverordnung vorgesehene Regelung sei willkürlich, da sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele, teilt das Gericht mit. Dennoch hob das Gericht die Regelung nicht auf und verwies auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für den Pandemieschutz hätte. Das Land ist laut Gericht jetzt verpflichtet, die entsprechenden Regelungen zu überarbeiten. Laut Corona-Landesverordnung dürfen sich abgesehen von Ausnahmen auch Menschen mit Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern nicht im Land aufhalten.

AZ

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Schwesig rudert zurück

Kinder dürfen in MV nun doch mit Eltern in eigene Ferienwohnung +++
Das Unverständnis über Mecklenburg-Vorpommern war bundesweit groß, als dort vollständig geimpfte Ferienwohnungsbesitzer aus anderen Bundesländern ihr Eigentum ab 1. Mai nutzen konnten - aber ohne ihre minderjährigen Kinder, die noch gar nicht geimpft werden können. Pünktlich zum Himmelfahrtswochenende macht Schwerin einen Rückzieher: Die Kinder können nun doch mit in den familieneigenen Zweitwohnsitz kommen. Ab einem Alter von sechs Jahren ist dafür jedoch ein negativer Schnelltest nötig, wie das Wirtschaftsministerium nach einer Kabinettssitzung mitteilte. Am Donnerstag soll die neue Regelung in Kraft treten.

AZ