Rundfunkbeitrag: So will die CDU in Sachsen-Anhalt die Erhöhung stoppen

[pentium]

Das Vorhaben der CDU in Sachsen-Anhalt, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags gemeinsam mit der AfD zu kippen, sorgte bundesweit für Empörung. Nun will die CDU die Erhöhung ohne den Landtag verhindern. Ob das die Koalitionspartner beschwichtigt, ist fraglich.
https://www.digitalfernsehen.de/top-new ... en-563232/

[augenzeuge]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) entlassen.

Wesentlicher Grund für Haseloffs Entscheidung sei, dass Stahlknecht unabgestimmt während der laufenden Bemühungen zur Stabilisierung der Koalition öffentlich den Koalitionsbruch und die Möglichkeit einer CDU-Minderheitsregierung in den Raum gestellt habe, teilte die Staatskanzlei in Magdeburg mit.

Das Vertrauensverhältnis zu Stahlknecht sei so schwer gestört, dass er der Landesregierung nicht weiter angehören könne.

Allerdings soll auch der Streit zwischen beiden Politikern über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ein Grund für den Streit gewesen sein. Am Ende ging es eigentlich nur um 86 Cent!

AZ

[Sperrbrecher]

Es wäre wohl tatsächlich notwendig, die bescheidenen Einkünfte der Beschäftigten
in den Fernsehanstalten einmal ordentlich zu erhöhen.

Die ARD hat die Einkünfte ihrer Spitzenverdiener für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der im Internet einsehbaren Liste zufolge liegt der WDR-Intendant und derzeitige ARD-Vorsitzende Tom Buhrow mit Jahresbezügen von 395.000 Euro an der Spitze.

Es folgen der BR-Intendant Ulrich Wilhelm mit 388.000 Euro, der inzwischen pensionierte NDR-Intendant Lutz Marmor mit 365.000 Euro, SWR-Intendant Kai Gniffke mit 343.000 Euro. Der HR-Intendant Manfred Krupp kam auf 286.000 Euro (11.000 Euro mehr als drei Jahre zuvor), MDR-Intendantin Karola Wille auf 275.000, RBB-Intendantin Patricia Schlesinger auf 261.000 Euro, Radio-Bremen-Intendantin Yvette Gerner auf 270.000 und SR-Intendant Thomas Kleist auf 245.000 Euro. Zu den Einkünften des Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Pendant ZDF lagen zuletzt die Angaben für das Jahr 2018 vor, da beliefen sich die Einkünfte des Intendanten Thomas Bellut auf 369.000 Euro.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 01992.html

Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung zufolge, verdient Claus Kleber für die Moderation des
Heute-Journals des ZDF nur lächerliche 600.000 Euro jährlich.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/tv-d ... 1.165384-2

https://praxistipps.focus.de/claus-kleb ... ors_116184

[augenzeuge]

Das soll stimmen? Frag mich grad, warum das Heute Journal besser bezahlt wird, als alle Intendanten...

AZ

[pentium]

Das soll stimmen? Frag mich grad, warum das Heute Journal besser bezahlt wird, als alle Intendanten...

AZ

Nicht das Heute Journal der Herr Kleber wird bezahlt.

[augenzeuge]

Das soll stimmen? Frag mich grad, warum das Heute Journal besser bezahlt wird, als alle Intendanten...

AZ

Nicht das Heute Journal der Herr Kleber wird bezahlt.

Und wieso bekommt der fast das Doppelte wie mancher Intendant?

AZ

[pentium]

Das soll stimmen? Frag mich grad, warum das Heute Journal besser bezahlt wird, als alle Intendanten...

AZ

Nicht das Heute Journal der Herr Kleber wird bezahlt.

Und wieso bekommt der fast das Doppelte wie mancher Intendant?

AZ

Keine Ahnung. Ist eigentlich ja ein Nebenkriegsschauplatz. Eigentlich wäre ja interessanter wie die CDU in Sachsen-Anhalt diesen Konflikt löst....?

[augenzeuge]

Eigentlich wäre ja interessanter wie die CDU in Sachsen-Anhalt diesen Konflikt löst....?

Ist zu billig, geht ja nicht mal um einen Euro.....
AZ

[Sperrbrecher]

Das soll stimmen? Frag mich grad, warum das Heute Journal besser bezahlt wird, als alle Intendanten...

Habe noch die entsprechenden Links eingefügt.

[pentium]

Eigentlich wäre ja interessanter wie die CDU in Sachsen-Anhalt diesen Konflikt löst....?

Ist zu billig, geht ja nicht mal um einen Euro.....
AZ

Die 86 Cent Erhöhung pro Monat scheinen auf dem ersten Blick nur Peanuts zu sein. Aber Pi mal Daumen sind das bei ca. 38 Millionen Haushalten fast schlappe 400 Millionen Euro Mehreinnahmen pro Jahr.
Denn bedenke: auch Kleinvieh macht Mist.

[augenzeuge]

Also, ich find es gut, was der MP da macht....wer will schon einen Stahlknecht in der Familie.

AZ

[Ari@D187]

Das soll stimmen? Frag mich grad, warum das Heute Journal besser bezahlt wird, als alle Intendanten...

AZ

Nicht das Heute Journal der Herr Kleber wird bezahlt.

Und wieso bekommt der fast das Doppelte wie mancher Intendant?

AZ

Vielleicht weil er das Gendersternchen so mustergültig spricht?

Ari

[Ari@D187]

Das Vorhaben der CDU in Sachsen-Anhalt, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags gemeinsam mit der AfD zu kippen, sorgte bundesweit für Empörung. Nun will die CDU die Erhöhung ohne den Landtag verhindern. Ob das die Koalitionspartner beschwichtigt, ist fraglich.
https://www.digitalfernsehen.de/top-new ... en-563232/

Ob die Koalitionspartner beschwichtigt sind? Zumindest werden sie sich ins Fäustchen lachen, ob der gelungenen Selbstzerfleischung der CDU.

Ari

[Volker Zottmann]

Der Stahlknecht-Rausschmiss hat ja nun nur vordergründig was mit den 85 Cent-Erhöhung zu tun.
Seine stete Abweichlerei, sein versteckter Antisemitismus, haben da mehr zu beigetragen.
Ich fand schon immer unerträglich, dass sich Stahlknecht nach seiner gravierenden Fehlleistung bezüglich der Polizeireduzierung so lange halten konnte.
Der Mann hat maßgeblich mit dem damaligen Spar-Minister Bullerjahn die Polizeistrukturen kaputt gespart. Zu Verbrechens-Orten oder Verkehrsunfällen braucht die Polizei heute oft mehr als 90 Minuten. Hunderte, wenn nicht tausende Polizistenstellen wurden gestrichen, Reviere vergrößert um Kleinstadtrevierekomplett schließen zu können. Nun, wo er den Salat hatte, begann er wieder, den Polizistenberuf zu bewerben und seinen uniformierten Bereich wieder aufzusocken. Ich finde es grotesk, dass sich solche Menschen so lange unbeschadet halten können. Es wurde Zeit....

Gruß Volker

[augenzeuge]

Seh ich das richtig, dass Stahlknecht eher der AfD zugeneigt war bzw. ist, als sein MP?
AZ

[Danny_1000]

Seh ich das richtig, dass Stahlknecht eher der AfD zugeneigt war bzw. ist, als sein MP?
AZ

Ist wohl so und auch deswegen wird ihn der MP gefeuert haben.

[Volker Zottmann]

Nur noch Irre und Bekloppte bei den Fernsehanstalten?

Passt prima: Eben in der Heute Sendung 19:00 waren auch verwirrte Redakteure am berichten.... Da wird über Bayerns Coronaverschärfung gesprochen und dazu der Quedlinburger Marktplatz mal ganz leer und dann rappelvoll gezeigt. Die wissen nicht mal wo QLB liegt. Und dann sollen wir mehr Beiträge zahlen? Die sind bekloppt. Wer sichs nicht vorstellen kann: ZDF Mediathek 19:00 Nachrichten. Es war gleich der erste längere Beitrag.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19 ... r-100.html bei 1:13

Gruß Volker

[karnak]

Man kann als politische Kraft ja für und gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages sein. Aber dafür oder dagegen zu sein NUR weil diese AfD dafür oder dagegen ist, wie dämlich kann man denn reagieren in seinen Entscheidungen zur Sache, um die es ja gehen sollte, nicht darum, dass die AfD nun einer Aufassung ist und man DESWEGEN und NUR DESWEGEN der gegensätzlichen Auffassung sein muß.

[pentium]

Nur noch Irre und Bekloppte bei den Fernsehanstalten?

Passt prima: Eben in der Heute Sendung 19:00 waren auch verwirrte Redakteure am berichten.... Da wird über Bayerns Coronaverschärfung gesprochen und dazu der Quedlinburger Marktplatz mal ganz leer und dann rappelvoll gezeigt. Die wissen nicht mal wo QLB liegt. Und dann sollen wir mehr Beiträge zahlen? Die sind bekloppt. Wer sichs nicht vorstellen kann: ZDF Mediathek 19:00 Nachrichten. Es war gleich der erste längere Beitrag.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19 ... r-100.html bei 1:13

Gruß Volker

Ist doch toll, man verwendet eben altes Bildmaterial. Gut der Quedlinburger Marktplatz liegt nicht in Franken oder Bayern, wird schon keiner merken. Schreibe doch mal eine Mail an das ZDF.

[Volker Zottmann]

Man kann als politische Kraft ja für und gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages sein. Aber dafür oder dagegen zu sein NUR weil diese AfD dafür oder dagegen ist, wie dämlich kann man denn reagieren in seinen Entscheidungen zur Sache, um die es ja gehen sollte, nicht darum, dass die AfD nun einer Aufassung ist und man DESWEGEN und NUR DESWEGEN der gegensätzlichen Auffassung sein muß.

100% Zustimmung.

Gruß Volker

[pentium]

Ich bin mir ganz sicher, dass die Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch ohne diese fünfprozentige Beitragserhöhung gegeben sein wird. Es ist mir auch schleierhaft, warum Koalitionspartner hier mit einem Scheitern der Koalition drohen. Was steht denn im Koalitionsvertrag? Verhält sich die CDU entgegen dieser Vereinbarung? Falls nein, dann stimmt nicht die CDU mit der AfD gegen die Erhöhung, sondern die anderen Koalitionspartner überlassen der AfD das Feld eine Abstimmung zu beeinflussen.

[Ari@D187]

Man kann als politische Kraft ja für und gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages sein. Aber dafür oder dagegen zu sein NUR weil diese AfD dafür oder dagegen ist, wie dämlich kann man denn reagieren in seinen Entscheidungen zur Sache, um die es ja gehen sollte, nicht darum, dass die AfD nun einer Aufassung ist und man DESWEGEN und NUR DESWEGEN der gegensätzlichen Auffassung sein muß.

Die CDU ist dabei ja nicht die erste Partei, welche über dieses Hindernis stürzt.

Ari

[Volker Zottmann]

Noch nicht ganz so krass, aber Sachsen-Anhalt erinnert doch stark an Thüringen. Die AfDler lachen sich krank.

Gruß Volker

[Icke46]

Man kann ja nur hoffen, dass der Gauland und die Weidel nicht darauf kommen, wie sie die Regierungspolitik steuern können:

Die AfD muss nur im Bundestag allen Gesetzesvorhaben oder sonstigen Vorlagen, die sie verhindern will zustimmen. Schon zieht die Regierung die Vorlagen aus dem Verkehr, schließlich ist sowas mit AfD-Stimmen ein NoGo. Oder man lässt das so durchgehen, hat aber den interessanten Nebeneffekt, dass die Regierung sich als Deppenverein darstellt.

In Thüringen hat ja sowas ähnliches ganz hervorragend funktioniert.....

[augenzeuge]

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat der Verfassungsbeschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben.

Das höchste Gericht beschloss: Die Rundfunkerhöhungs-Blockade durch Sachsen-Anhalt war verfassungswidrig. Folge: Der monatliche Beitrag für ARD, ZDF und Co. wird nun um 86 Cent erhöht.

Hasi ärgert sich.

AZ

[Volker Zottmann]

Hasi ärgert sich.

AZ

Ich mich auch! Mein schönes Westgeld....

Gruß Volker