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EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

BeitragVerfasst: 6. Juni 2018, 11:20
von Interessierter
Zweckentfremdete EU-Gelder in Millionenhöhe in Deutschland: Ein Fall aus Sachsen-Anhalt war für die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf im vergangenen Jahr eines der wichtigsten abgeschlossenen Verfahren.

RISIKOKAPITAL IN SACHSEN-ANHALT: Es geht um einen Risikokapitalfonds der Investitions- und Beteiligungsgesellschaft IGB, in den die 162,3 Millionen Euro EU-Fördergelder flossen. Das Geld sei zur Förderung des Mittelstands in Sachsen-Anhalts gedacht gewesen, sei aber nicht zweckgemäß eingesetzt worden, sagte Ilett: „Es war ziemlich klar, dass das Geld in einigen Fällen nicht für kleine Unternehmen ausgegeben wurde, sondern für größere. Sie gehörten nicht alle zu den vorgesehenen Branchen und sie waren nicht alle in Sachsen-Anhalt.“

Diebstahl oder Unterschlagung sei nicht nachzuweisen. Aber es habe „erhebliche Interessenkonflikte“ örtlicher Entscheidungsträger gegeben. „Die Kommission sah das als irregulär genug, um das gesamte Geld zurückzuverlangen“, sagte der amtierende Behördenchef. „Das war einer der großen Fälle.“ Die sachsen-anhaltische Landesregierung sieht den Sachverhalt allerdings anders und will notfalls gegen die Rückforderung klagen, wie sie Ende April erklärte. Die Argumente der Olaf-Ermittler seien unzureichend.

https://www.lr-online.de/nachrichten/po ... d-23254221

Re: EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

BeitragVerfasst: 6. Juni 2018, 13:11
von Grenzwolf62
Tu doch mal in deinem eigenen West-Saftladen tief schürfen, da wirst du sicher auch fündig.
Solche wichtigtuerischen Wessi-Handpuppen mit Klatsche in der Hand die den Osten erforschen brauchen wir garantiert noch viel mehr.
Sollen sich um den Kehricht vor der eigenen Haustüre kümmern.

Re: EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

BeitragVerfasst: 6. Juni 2018, 16:37
von augenzeuge
Grenzwolf62 hat geschrieben:Tu doch mal in deinem eigenen West-Saftladen tief schürfen, da wirst du sicher auch fündig.
Solche wichtigtuerischen Wessi-Handpuppen mit Klatsche in der Hand die den Osten erforschen brauchen wir garantiert noch viel mehr.
Sollen sich um den Kehricht vor der eigenen Haustüre kümmern.


Machen wir. Aber jetzt schauen wir erstmal nach Sachsen Anhalt. Und du darfst das auch bewerten, was da passierte...
AZ

Re: EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

BeitragVerfasst: 6. Juni 2018, 16:40
von pentium
augenzeuge hat geschrieben:
Grenzwolf62 hat geschrieben:Tu doch mal in deinem eigenen West-Saftladen tief schürfen, da wirst du sicher auch fündig.
Solche wichtigtuerischen Wessi-Handpuppen mit Klatsche in der Hand die den Osten erforschen brauchen wir garantiert noch viel mehr.
Sollen sich um den Kehricht vor der eigenen Haustüre kümmern.


Machen wir. Aber jetzt schauen wir erstmal nach Sachsen Anhalt. Und du darfst das auch bewerten, was da passierte...
AZ


Was soll da bewertet werden, erst mal muss geprüft werden ob oder wie dieser Verdacht überhaupt stimmt, die Regierung von Sachsen-Anhalt ist da ja anderer Meinung, also ein schwebendes Verfahren!!

Die sachsen-anhaltische Landesregierung sieht den Sachverhalt allerdings anders und will notfalls gegen die Rückforderung klagen, wie sie Ende April erklärte. Die Argumente der Olaf-Ermittler seien unzureichend.


...

Re: EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

BeitragVerfasst: 6. Juni 2018, 16:42
von augenzeuge
pentium hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:
Grenzwolf62 hat geschrieben:Tu doch mal in deinem eigenen West-Saftladen tief schürfen, da wirst du sicher auch fündig.
Solche wichtigtuerischen Wessi-Handpuppen mit Klatsche in der Hand die den Osten erforschen brauchen wir garantiert noch viel mehr.
Sollen sich um den Kehricht vor der eigenen Haustüre kümmern.


Machen wir. Aber jetzt schauen wir erstmal nach Sachsen Anhalt. Und du darfst das auch bewerten, was da passierte...
AZ


Was soll da bewertet werden, erst mal muss geprüft werden ob oder wie dieser Verdacht überhaupt stimmt, die Regierung von Sachsen-Anhalt ist da ja anderer Meinung, also ein schwebendes Verfahren!!

...


Deshalb können wir es doch bewerten, machen wir doch ständig...mit anderen Dingen.
AZ

Re: EU-Millionen in Sachsen-Anhalt zweckentfremdet

BeitragVerfasst: 6. Juni 2018, 16:47
von pentium
Mag ja sein, aber ich bin kein Fachmann für irgendwelche EU-Fördergelder. Ich erinnere mich nur an einen ähnlich Fall damals in Sachsen mit VW oder war es BMW...unter Biedenkopf?