Forum Deutsche Einheit

Virtuelle Hakenkreuz-Kekse – direkt vom Schutzmann

Doch die Staatsanwaltschaft erkennt darin keine Gefahr

Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Die Frankfurter Staatsanwaltschaft sieht in der Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole und rassistischer Darstellungen innerhalb einer Chatgruppe keinen hinreichenden Tatverdacht.



Pikanterweise ist der Versender ein leitender Polizeibeamter aus Mühlheim (Main). Ende des Jahres 2016 hatte dieser Dienstgruppenleiter Fotos mit rechtextremistischen und rassistischen Parolen verschickt. Insgesamt sechs Polizisten gehörten dieser Gruppe an. Eines der Bilder zeigte eine ältere Frau, die ein Backblech mit Keksen in Hakenkreuzform präsentiert. „Oma hat Plätzchen gebacken, sind nur etwas braun geworden“ lautet die Bildunterschrift. Im Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft wird zwar hervorgehoben, dass es sich zweifelsfrei um verfassungswidrige Kennzeichen handelt. Das Foto sei jedoch lediglich in einer Chatgruppe mit geringer Teilnehmerzahl verbreitet worden. Wörtlich heißt es: „Es gibt auf der Basis dessen keine tatsächlichen Anhaltspunkte dafür, annehmen zu können, dass der Beschuldigte damit rechnen musste - geschweige denn positiv wusste - dass es zu einer Überlassung an Dritte kommen würde." Die entscheidenden Tatbestandsmerkmale des Verbreitens oder öffentlichen Verwendens seien somit nicht erfüllt. Diese Einschätzung macht einerseits die mangelhaften technischen Kenntnisse der Strafverfolgungsbehörde deutlich und andererseits deren Demokratie- und Verfassungsbewusstsein.

weiter: weltexpresso.de 23. November 2019

augenzeuge hat geschrieben:[...]Ich denke, in Diskutieren brauch ich ganz sicher keine Nachhilfe[...]

Nachhilfe wäre bei dir zwar dringend notwendig, aber wohl sinnlos. Siehe Corona-Fred.

Ari

Ari@D187 hat geschrieben:

augenzeuge hat geschrieben:[...]Ich denke, in Diskutieren brauch ich ganz sicher keine Nachhilfe[...]

Nachhilfe wäre bei dir zwar dringend notwendig, aber wohl sinnlos. Siehe Corona-Fred.

Ari

Ich kann nichts dafür, dass dir Argumente fehlen bzw. deine Interpretationen nicht erkannt werden können.

AZ

augenzeuge hat geschrieben:Ich kann nichts dafür, dass dir Argumente fehlen bzw. deine Interpretationen nicht erkannt werden können.

AZ

Alles wird gut!

Ari

Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden - Zu viele Einzelfälle

Bundesweit häufen sich rechtsextreme Vorkommnisse bei der Polizei. Laut einer taz-Recherche gehen die Länder von mehr als 90 Fällen aus.

https://taz.de/Rechtsextreme-in-Sicherh ... /!5666416/

Rechter Wutopa bekam Hausbesuch

Dresden
64-Jähriger muss wegen Hasspostings gegen Bundeskanzlerin vor Gericht
Ein Mann soll im Internet Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbreitet haben, auch mit Bezug auf Kanzlerin Angela Merkel. Nun wurde seine Wohnung durchsucht.

Bei einer Vernehmung während des Einsatzes habe der Beschuldigte die Straftaten eingeräumt. Die Hasspostings seien im Januar 2020 bei Facebook veröffentlicht worden.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 02f79c87d2

Aachen: Messer-Nazis greifen Frauendemo an – und werden verprügelt

Bei einer Demonstration zum Frauenkampftag in Aachen wurden Demo-Teilenehmer*innen von bekannten, lokalen Neonazis angegriffen. Mit Messern, Pfefferspray und Quartzhandschuhen bewaffnet und vermummt versuchen die rechten Messermänner anscheinend Demo-Teilnehmer*innen zu verletzen. Augenzeugen, die auch Fotobeweise gemacht haben, zeigen, dass die Neonazis sich offenbar gezielt auf eine gewaltsame Auseinandersetzung eingestellt haben und bewusst Schaden für Menschen in Kauf genommen haben (Quelle, Quelle).

Der Angriff am Rande der friedlichen Demo löste einen Großeinsatz der Polizei Aachen aus, wie die Aachener Nachrichten berichten. Verletzt wurden dabei jedoch lediglich zwei Neonazis, wie die Polizei bestätigt und auch Aufnahmen belegen, die unserer Redaktion vorliegen. Es gab keine Verhaftungen, lediglich Personalien wurden aufgenommen. Die Neonazis der Gruppe “Syndikat 52” sind schon öfter mit Messeraktionen aufgefallen. Die rechtsextreme Gruppe unternahm in der Vergangenheit auch Sprühaktionen mit Mord- und Gewaltandrohungen (Quelle, Thread).





https://www.volksverpetzer.de/aktuelles ... rauendemo/

Die Fotos sind in den im Text vorhandenen Links besser und größer zu sehen.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/mah ... el10745349
Das in einer Stadt wo eigentlich nur Nazis ihr Unwesen treiben, so liest man es ja nur von einen User der sich an den linken Blog( Volksverpetzer) hoch zieht! Frage: Warum bringt dieser Blog davon nichts?
Das sagt doch alles darüber aus wie links gepolt er ist.
Gruß steffen52

Ich war vor einigen Jahren in Südfrankreich (Grasse) im Urlaub.
Dort gab es am Kiosk eine bunte Zeitschrift, wo auf der Titelseite Mutti mit Pickelhaube und Hakenkreuzbinde abgebildet war.
Hat dort keinen gestört. Mich übrigens auch nicht. War ja im befreundeten Ausland.

Freundlichst

Beethoven hat geschrieben:Ich war vor einigen Jahren in Südfrankreich (Grasse) im Urlaub.
Dort gab es am Kiosk eine bunte Zeitschrift, wo auf der Titelseite Mutti mit Pickelhaube und Hakenkreuzbinde abgebildet war.
Hat dort keinen gestört. Mich übrigens auch nicht. War ja im befreundeten Ausland.

Freundlichst

Aber deshalb muss man doch nicht erst in Ausland fahren. Wir haben doch hier Meinungsfreiheit, auch wenn noch nicht jeder sie versteht.

AZ

augenzeuge hat geschrieben:[...]Wir haben doch hier Meinungsfreiheit, auch wenn noch nicht jeder sie versteht.

AZ

Ist das als Hauch von Selbstkritik zu verstehen?

Ari

Ari@D187 hat geschrieben:

augenzeuge hat geschrieben:[...]Wir haben doch hier Meinungsfreiheit, auch wenn noch nicht jeder sie versteht.

AZ

Ist das als Hauch von Selbstkritik zu verstehen?

Ari

Sicher. Niemand ist vollkommen.

AZ

Meine ungefragte und unmaßgebliche Meinung zu den vorstehenden Beiträgen lautet: Das ist einerseits primitive Feigheit zu einer konstruktiven Kritik und andererseits das ultimative Ausreizen unserer FGO mit allen potentiell zu erfechtenden Rechtsmitteln im Falle eines Falles, so nach dem Motto: "Mal sehn, was geht..."

Ich bin davon überzeugt, dass über 90% unserer Bevölkerung nicht begriffen hat, in welch sicherem Fahrwasser wir uns bis dato befunden haben. Ich meine auch mindestens 90% hier aktiver User, Nichtsnutze meckernde Rentner und nationalsozialistische Menschenhasser!

Klaus B.

Todeswünsche an Merkel von AfD-Fans innerhalb von rechter Facebook Gruppe

“Diese Plattform dient dazu, die politischen Geschehnisse, vorrangig in Deutschland, Österreich und in Europa, zu diskutieren und darüber zu informieren. Es herrscht grundsätzlich Meinungsfreiheit, Aufrufe zur Gewalt oder zu Straftaten werden jedoch ohne Vorankündigung gelöscht.”

Von wegen! Wie die Recherchegruppe DieInsider berichten, reicht ein einziges Foto der Bundeskanzlerin Merkel, damit diese dort vollkommen ausrasten. “Krankezitterrautentrulla”, “Migrantenapokalypse” und “Verderben” schreiben die selbsterklärten Patrioten. Allerdings zeigen sie auch ihren Hass auf ihr Feindbild mit “Todesstrafe”, “Hinrichten” und “Miststück !!”

Alltag in rechten Hass-Gruppen

Völlig egal, wer: Sobald jemand eine andere Meinung hat als die Faschist*innen von der AfD, wird dieser vogelfrei und massivem Hass ausgesetzt. Man spricht ihm ab, eine eigene Meinung haben zu dürfen, man beleidigt ihn, man wünscht ihm, Opfer von Gewalt zu werden. Und dabei machen die AfD-Anhänger*innen auch nicht vor Kindern halt (Beispiel). Das passiert wohlgemerkt auch in den Kommentarspalten von AfD-Politiker*innen, die diese Dinge unkommentiert stehen lassen.

Die Feindbilder der AfD wurden über Jahre so dämonisiert und entmenschlicht, dass die AfD-Anhänger*innen sie nicht mehr als Menschen wahrnehmen und sich offensichtlich über deren Tod offen und unwidersprochen freuen. Und so entsetzlich und unmenschlich die Reaktionen der AfD-Fans auch sind, muss man leider auch sagen: Das ist bei diesen völlig normal. Die etwas klüger agierenden AfD-Politiker*innen zeigen derartigen Hass in der Öffentlichkeit nicht, aber es sollte niemand der Illusion erliegen, dass die Kommentarspalten der AfD nicht jeden Tag so hasserfüllt und voller Hetze sind.

DieInsider können das täglich belegen. Dort wird gegen alle, die nicht in das Weltbild der AfD passen, gnadenlos gehetzt, gelogen und beleidigt. Menschen mit einem geschlossenen rechtsextremen Weltbild sind durch Fake News und tägliche Hetze so gehirngewaschen, dass sie nur ihr Hass gegen Andersdenkende verbündet. Heute schon rufen sie zur Selbstjustiz auf. Und setzen es auch um: Im Osten gibt es bereits täglich 5 Opfer rechter Gewalt (Quelle). Und den Anschlag in Hanau und Halle oder der Mord an Walter Lübcke durch Aktivisten der AfD dürfen auch nicht vergessen werden. Auch über Tote wird dort schamlos gejubelt – wenn es die “richtigen” trifft.


Widerlich! AfD-Fans bejubeln getöteten Syrer an der Grenze in Griechenland

https://www.volksverpetzer.de/social-me ... he-merkel/

So irre reagieren AfD-Fans auf Covid-19: Todeswünsche & Verschwörungsmythen

In den rechtsextremen Echokammern der “Patrioten” und Anhänger*innen der AfD, in denen auch viele AfD-Politiker*innen sind, ist natürlich auch Corona bzw, Covid-19 ein Thema. Und natürlich haben ihre Gespräche weder etwas mit Realität noch mit dem Grundgesetz zu tun. Dort wird gehasst, gehetzt, werden wirre Verschwörungsmythen verbreitet und man wünscht sich natürlich fröhlich den Tod von “Merkels Gästen” und der Bundeskanzlerin selbst. Lupenreine Demokrat*innen eben.

Die Recherchegruppe DieInsider belegt in dutzenden Screenshots wieder einmal den täglichen Hass und Wahnsinn in den AfD-nahen, rechtsextremen Gruppen, die sich immer mehr zu Radikalisierungs-Blasen entwickeln. In diesen Gruppen, die mit Fake News und Verschwörungsmythen gefüllt sind, gibt es keine einzige Stimme der Vernunft mehr, dort werden die Rechtsextremen immer weiter gehirngewaschen und radikalisiert. Das Ergebnis sehen wir erschreckenderweise täglich aufs Neue.

Die widerwärtigen Tweets kann man hier lesen:
https://www.volksverpetzer.de/social-me ... ns-corona/

Und dabei hatte hier doch einmal ein Chemnitzer User behauptet, dass AFD - Fans besonders intelligent wären..

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html
Da stellt wieder einmal der User aus Niedersachsen was aus den linken Blog ein und bekräftigt es noch mit einen Blöd-Smilie, er merkt nicht einmal wie einseitig dieser Blog schreibt.
Dieser linke Blog sucht nur auf einer Seite und lässt die andere Seite geschickt untern Tisch fallen. Was das öffentliche-rechtliche Video von sich gibt ist für diesen Blog (Volksverblöder) kein Wort wert!
Was da von sich gegeben wird ist genau so das Letzte. Aber der User aus Niedersachsen lässt sich schön vorführen und glaubt den ganzen Müll den dieser linke Blog ablässt auch noch! Also immer schön den Ball
flach halten und sich überall schlau machen bevor man hier so einseitigen Thesen von sich gibt, ist ja nun auch nicht gerade ein Zeichen von sehr intelligent!!!!!!!!
Gruß steffen52

„Was für eine Unverschämtheit. Satire muss auch wissen, zu welchen Themen sie mal nichts sagen sollte“, kritisiert ein Nutzer. Ein anderer kommentiert: „Immer gegen die hetzen, die dieses Land groß gemacht haben. Scheint ja Usus geworden zu sein in den letzten Jahren.“

AZ

augenzeuge hat geschrieben:„Was für eine Unverschämtheit. Satire muss auch wissen, zu welchen Themen sie mal nichts sagen sollte“, kritisiert ein Nutzer. Ein anderer kommentiert: „Immer gegen die hetzen, die dieses Land groß gemacht haben. Scheint ja Usus geworden zu sein in den letzten Jahren.“

AZ

Was ist eine Unverschämtheit?

pentium hat geschrieben:

augenzeuge hat geschrieben:„Was für eine Unverschämtheit. Satire muss auch wissen, zu welchen Themen sie mal nichts sagen sollte“, kritisiert ein Nutzer. Ein anderer kommentiert: „Immer gegen die hetzen, die dieses Land groß gemacht haben. Scheint ja Usus geworden zu sein in den letzten Jahren.“

AZ

Was ist eine Unverschämtheit?

Der Bildartikel.
AZ

augenzeuge hat geschrieben:

pentium hat geschrieben:

augenzeuge hat geschrieben:„Was für eine Unverschämtheit. Satire muss auch wissen, zu welchen Themen sie mal nichts sagen sollte“, kritisiert ein Nutzer. Ein anderer kommentiert: „Immer gegen die hetzen, die dieses Land groß gemacht haben. Scheint ja Usus geworden zu sein in den letzten Jahren.“

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Was ist eine Unverschämtheit?

Der Bildartikel.
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Ist halt die Fortsetzung von "Oma ist ne alte Umweltsau". Deutschland 2020.

Ari

Rechtsradikale beschmieren Gymnasium - Die Schule wehrt sich

Nach Nazi-Schmierereien setzte sich die Schulgemeinschaft des Dreilinden-Gymnasiums sofort zur Wehr. Erfolgreiche Willkommensklassen, World Café, Reisen nach Israel, Projekte mit Hochbetagten, politische Diskussionsveranstaltungen – das Dreilinden-Gymnasium ist ein bunter Ort, an dem Toleranz gelebt und ein friedlicher Umgang miteinander geübt wird. Doch als die ersten Lehrer und Schüler am Montag, den 2. März, das Schulgelände betraten, waren sie geschockt: Hakenkreuze und menschenverachtende Sprüche waren an die Außenwände geschmiert worden. Wie die Schulgemeinschaft schnell und entschlossen reagierte, berichtet Jens Stiller, der Schulleiter des Dreilinden-Gymnasiums.

Herr Stiller, was fanden Sie am Montagmorgen vor acht Tagen vor? „Der Schulhof war mit Hakenkreuzen, mit rassistischen, antisemitischen und sexistischen Sprüchen und Symbolen in blauer und gelber Farbe aus Spraydosen beschrieben. Besonders getroffen hatte es den Eingang zu einem Gebäudeteil, in dem unsere Willkommensklassen untergebracht waren. Dort waren auch die Sätze eines unserer Poster „Rassismus ist Gift. Rassismus tötet. Wir trauen um die Opfer von Hanau“ durchgesprüht. Das Poster hing innen hinter einer Fensterscheibe.“

Wie hat das Kollegium und wie haben die Schülerinnen und Schüler auf die braune Hetze reagiert? „Die Attacke war ein Schock, ein Tabubruch in der Welt der Schule, die Schutz und ein gutes Miteinander gewähren soll. Wir haben uns in der Aula versammelt, erst die Mittelstufe, danach die Oberstufe. Uns allen war klar: Die Sprüche müssen weg, so schnell wie möglich. Und wir wollten zeigen, dass wir für Offenheit und Toleranz stehen. In den nächsten Schulstunden haben die Schülerinnen und Schüler Dutzende von Postern gemalt, die genau diese Botschaften tragen. Damit haben wir den Schulhof, die Gänge, Türen und etliche Fenster tapeziert.“

Die Schulgemeinschaft hat sich gewehrt, Respekt. Bitte zitieren Sie, was haben die Schüler auf die Poster geschrieben? „Die Bandbreite der Anti-Rassismus-Botschaften war wirklich groß und originell. Das ging von ‚Das B in Rassismus steht für Bildung‘ bis hin zu ‚Make racism wrong again‘.“

Wie ging es dann weiter, haben Sie die Polizei gerufen? „Die Polizei wurde morgens um 7 Uhr eingeschaltet. Der Staatsschutz ermittelt.“

Sie haben an der Schule drei Willkommensklassen und viele jüdische Schülerinnen und Schüler: Wie war bei diesen Jugendlichen die Stimmung nach den Neonazi-Schmierereien? „Nach Tränen und Wut ging es vielen nach dieser gemeinsamen Poster-Aktion deutlich besser. Wir lassen uns nicht spalten, das ist klar geworden. Einige haben sich bei ihren Lehrerinnen und Lehrern bedankt. Viele Eltern haben E-Mails geschrieben, mit denen sie die Reaktion der Schule unterstützen.“

Was haben die Schüler an diesem ganz anderen Schultag gelernt? „Gegen Hass und Bedrohung durch Einzelne gibt es eine deutliche Mehrheit, die in einer Krise zusammensteht und Zeichen setzen kann. Und jeder kann eine Haltung zeigen.“

Und was ist Ihr Resumée? „Auf unsere Schulgemeinschaft ist Verlass. Unsere Schülerinnen und Schüler sind kreative Geister, mit Herz und Verstand. Jetzt sammeln die Schülersprecher übrigens Unterschriften für die Kampagne „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“.

Wissen Sie schon, wer die Täter waren und ob sie aus der Schule stammen? „Es gibt einige Spuren. Wir wissen nicht, ob Ehemalige unter den Tätern sind oder ob sie vielleicht Unterstützer hatten. Was wir wissen ist, dass aus einem schlechten Tag für die Schule ein noch möglichst guter wurde.“

https://leute.tagesspiegel.de/steglitz- ... 12/115564/

Nazis verzweifeln an Volksverpetzer

Eine Woche ist es jetzt her, dass wir Volksverpetzer den “Goldenen Blogger” in der Kategorie “Blogger*in des Jahres” gewonnen haben. Täglich schlagen wir uns mit rechtsextremen Fake News herum, mit Menschenfeindlichkeit, Hetze, Hass und Angriffen auf die Demokratie. Es war toll, dass unsere Arbeit nach und nach nicht nur gesehen, sondern auch gewürdigt wird. Wir haben tolle Menschen gefunden und folgen vielen anderen großartigen Projekten. Sogar unsere Mitnominierten Samira El-Ouassil und Rezo wollten, dass wir den Preis gewinnen – Wahnsinn! DANKE an alle!

Doch natürlich gefällt den Nazis nicht, dass wir ihnen ihre schöne Hetze kaputt machen. Wir analysieren, welche Strategien sie nutzen, um die Macht in Deutschland wieder ergreifen zu können, wie sie systematisch ihre Feinde angreifen und verleumden wollen und ja – sogar töten. In den letzten 12 Monaten hatten wir schon zwei rechtsextreme Terroranschläge und ein politisches Attentat zu verzeichnen, und vergessen wir nicht die täglichen, rechtsradikalen Angriffe.

Nazis verzweifeln

Doch die Nazis sind in eine Ecke gedrängt. Ihr Ziel, eine “kritische Masse” an Followern zu erreichen, die sie systematisch in ihren Hass-Gruppen auf Parteilinie bringen und gehirnwaschen können, stagniert seit drei Jahren. Der Verfassungsschutz wird endlich aktiv. Und die Öffentlichkeit weiß immer mehr über ihre Strategien Bescheid. Ihre Hetze wird erkannt, blockiert, ausgegrenzt und ausgelacht. Man erkennt immer mehr, wer sie wirklich sind: Eine kleine, kümmerliche und hasserfüllte Minderheit. Nicht “das Volk”.

Das schmeckt den kleinen Nazis nicht. Und wie ein verängstigtes Tier, das in die Ecke gedrängt ist, schnappen sie nach einem. Da wünscht man Merkel, Schutzsuchenden und sogar Kindern regelmäßig den Tod (Quelle, Quelle, Quelle). Und natürlich schnappen sie auch nach uns. Unser größtenteils ehrenamtliches Team ist täglich Hassmails, Hetznachrichten, Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt. Bei mir persönlich landen Drohbriefe im Briefkasten, die mich einschüchtern sollen. Die Nazis denken, sie würden damit Stärke demonstrieren. Doch wir sind die Anti-Nazi-Fachleute. Wir durchschauen die Verzweiflung dahinter. Und decken sie wie immer auf.

Hier wird jedes Nazi-Klischee erfüllt

Auch dass wir für unsere Arbeit jetzt ausgezeichnet worden sind, lässt die Nazis verzweifeln. Verbittert versuchen sie sich gegen unsere faktenbasierte, gut recherchierte Aufklärungsarbeit zu wehren. Mit dem einzigen Mittel, das sie kennen: Belanglose Beleidigungen, Lookismus und irgendwelche rechte Fantasien über Nazi-Gegner*innen.

Die Kommentarspalte war echt süß. Meint ihr, es war auch nur ein einziges Argument dabei? Ein einziges Wort über unsere Arbeit? Nur ein Fakt, den man diskutieren könnte? Nö, sie haben versucht alle Nazi-Klischees über normale Menschen (in ihren Augen “linksgrünversiffte” “Antifa” und Co.) auf uns zu stülpen. Es ist echt langweilig und traurig.



Euer Hass macht uns stark

Wir blocken euch. Ihr könnt uns nichts. Wir haben die Wahrheit, wir haben Anstand und wir haben die Mehrheit. Was habt ihr? Ein paar Beleidigungen. Süß. Wir müssen uns nicht auf euer Niveau begeben. Wir kommen ohne oberflächliche Beleidigungen aus. Wir zensieren sogar eure Namen, damit keiner euch unschöne Sachen schreibt. Wir haben das nicht nötig. Und das ist der ganze Unterschied zwischen uns und euch. Wir müssen uns und andere nicht ständig belügen oder einschüchtern.

Ihr tut uns leid. Schreibt, was ihr wollt. Euch hört ja eh keiner zu. Uns juckt es nicht. Wir sind mehr. Es ist ein freies Land. Im Gegensatz zu euch wollen wir anderen nicht ihre Meinung verbieten. Aber dafür haben wir im Gegensatz zu euch auch etwas sinnvolles zu sagen. Also während ihr euch verzweifelt gegenseitig versichern müsst, dass ihr doch noch irgendwie die besseren Menschen seid, machen wir mal weiter, klären über Hass, Hetze und Fake News auf. Aber ab und zu vor Nazis angeben ist auch erlaubt.

https://www.volksverpetzer.de/schwer-ve ... -neidisch/

Extremismus - Hamburg
Hamburger Verfassungsschutz warnt vor islamischem Institut

Der Hamburger Verfassungsschutz hat vor dem islamischen Al-Azhari-Institut gewarnt. Zu dem Institut im Stadtteil St. Georg, das sich nach eigenen Angaben mit seinem Kursangebot unter anderem an Behörden, Lehrkräfte und Schulklassen richte, gebe es extremistische Bezüge, sagte Verfassungsschutzchef Torsten Voß der Deutschen Presse-Agentur. So sollen bei Veranstaltungen islamistische Prediger auftreten. Auch würden in den Kursen Demokratie- und Rechtsstaatsgrundsätze missachtet.
In seiner Selbstdarstellung im Internet gibt das Institut als Ziel vor, "die Integration der Muslime in die hiesige Gesellschaft zu fördern, um ein friedlicheres Zusammenleben zu ermöglichen". Die Grundeinstellung sei dabei, "dass der Islam mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sowie der freiheitlich-demokratischen Grundordnung kompatibel ist".

Voß sieht das anders: Zwar gebe das Institut vor, mit Koran- und Sprachunterricht für Erwachsene und Kinder interkulturelle Arbeit zu leisten und den interreligiöse Dialog zu fördern. "Tatsächlich wird dort nach Erkenntnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz ein Islamverständnis vermittelt, das mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar ist."
So würden islamistische Lehrinhalte vermittelt, "die zum Wertekanon des Grundgesetzes in einem deutlichen Widerspruch stehen." Als Beispiele nannte er insbesondere den Gleichheitsgrundsatz und das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip.
Institutsleiter Mahmoud A. vertrete im Unterricht die Auffassung, dass die Frau dem Mann gegenüber gehorsam sein muss. Ungehorsam solle der Mann zunächst mit Worten und Nichtbeachtung bestrafen. Führe dies nicht zum Erfolg, dürfe die Frau als letztes Mittel auch geschlagen werden.

Auch weitere Demokratie- und Rechtsstaatsgrundsätze würden missachtet. "Der Kern der wiederkehrenden Botschaft von A. ist, dass Werte und Normen der Scharia für alle Bereiche des Lebens passen und auch eingehalten werden müssten", sagte Voß. Muslime hätten demnach "in erster Linie die Scharia zu befolgen". Das Grundgesetz sei nachgeordnet.
Auch sei in dem Unterricht ein deutlicher Antisemitismus erkennbar.
https://www.sueddeutsche.de/politik/ext ... -99-389367

https://www.tag24.de/thema/feuerwehrein ... en-1463442
Wieder ein linksextremistischer Anschlag auf Firmen welche am Neubau der JVA mit arbeiten. Was das soll und was da in den Köpfen der linken Chaoten vorgeht ist einen unverständlich!
Gruß steffen52

Polizeieinsatz wegen "Grillparty" in Leipzig-Connewitz
Leipzig - In der Nacht zum Freitag rückten Feuerwehr und Polizei zu einem Einsatz in den Leipziger Süden an. Dort war eine kleine Grillparty aus dem Ruder gelaufen.

Am Donnerstagabend gegen 22.30 Uhr ging der erste Notruf bei Polizei und Feuerwehr ein. "An der Kreuzung der Bornaischen Straße/ Ecke Stockartstraße wurde eine Grillparty mit etwa 15 Personen abgehalten. Diese hatten aus mehreren Brettern von einer Baustelle ein Feuer auf der Straße entzündet", so Polizeisprecherin Katharina Geyer.

Als die Beamten der Polizei den Feiernden ins Gewissen redeten, zeigten diese sich uneinsichtig und kamen der Aufforderung, das Feuer zu unterlassen, nicht nach.

Eine Viertelstunde später probieren die Feuerwehr dann, das Feuer zu löschen, wurde jedoch von den teils alkoholisierten Party-Gästen aggressiv angegangen, sodass Polizeischutz für die Einsatzkräfte nötig war.

Über Lautsprecher versuchten die Beamten, die Lage zu beruhigen und baten die Feiernden, den Ort zu verlassen. Die Unbekannten gehorchten - zumindest vorerst.

Eine kurze Verschnaufpause für die Einsatzkräfte, aber gegen 0.30 Uhr ging der nächste Notruf ein: Auf der Bornaischen Straße stünden Bauzäune in Flammen. Die Straßenbahnlinie 11 musste umgeleitet werden, die Feuerwehr löschte den Brand.
https://www.tag24.de/leipzig/polizeiein ... tz-1464872

Anschlagsversuch auf ICE-Strecke
In Hessen soll es einem Medienbericht zufolge einen Anschlagsversucht auf eine ICE-Strecke zwischen Köln und Frankfurt gegeben haben. Unbekannte sollen auf einer Brücke auf insgesamt rund 80 Metern der Strecke die Schienenschrauben gelöst haben, berichtet der "Spiegel".

AZ

Zicke hat geschrieben:Als die Beamten der Polizei den Feiernden ins Gewissen redeten, zeigten diese sich uneinsichtig und kamen der Aufforderung, das Feuer zu unterlassen, nicht nach.

Eine Viertelstunde später probieren die Feuerwehr dann, das Feuer zu löschen, wurde jedoch von den teils alkoholisierten Party-Gästen aggressiv angegangen, sodass Polizeischutz für die Einsatzkräfte nötig war.

Eine kräftige Wasserdusche der Feuerwehr auf die Feiernden würde sicher den gewünschten Erfolg bringen.