Demokratie...

[pentium]

Seit einigen Jahren kann man feststellen das die Zahl der autokratischen Länder zunimmt und der demokratischen Länder abnimmt. Auch die Defizite innerhalb der demokratischen Länder nimmt zu.
Spanien wurde gar als mangelhafte Demokratie bezeichnet innerhalb eines neuen Berichts.
Studie: Demokratie auf dem Rückzug
https://www.tagesschau.de/ausland/wenig ... n-101.html

Die Justiz gilt als nicht Staatsfern genug.
Tendenzen wo die Demokratie wankt, kann man auch in den USA feststellen.
Und bevor man sich auf mich einschiest, mir macht diese Tendenz Sorge, da sich die Verhältnisse verschieben. Auch was innerhalb demokratischer Länder abläuft, wäre vor Jahren so nicht denkbar gewesen. Eine LKW-Fahrergruppe erzeugt mit ihrer Blockade in Kanada eine Staatskrise die nun Nachamer finden soll, auch in Frankreich. Wir alle haben noch die Bilder in Washington vor Auge, dass könnte zwar noch abgewendet werden...aber was wird 2024? Ich gehe derzeit davon aus das Trump oder ähnlich Gestrickte wieder drankommen.
Und in Deutschland scheint teilweise das Recht auch seine Kontrolle verloren zu haben.
Blockaden auf Autobahnen werden nur beobachtet....
Die Hemmschwellen sinken. Ist die Demokratie in Gänze gefährdet?

[Bahndamm 68]

Die Macht der Worte:
Wir haben eine rote Linie und die darf nicht überschritten werden.
Mit dieser Roten Linie sollte Putin aufgezeichnet werden, wie stark unsere Demokratie ist.
Die Rote Linie, sie sollte aber ein Bekenntnis für unser Land gelten.
Ich hoffe und wünsche, dass die Worte unseres alten und neuen Bundespräsidenten nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.
Eins hat mir die Wahl gezeigt. Die AfD zwar anwesend, aber wenig bis gar keinen Applaus gespendet. Ob man aus dieser Richtung ihm gratuliert hat, konnte ich nicht erkennen.
Frank-Walter Steinmeier unser Bundespräsident aller Deutschen.
https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-wiederwahl-101.html

22-02-13-Steinmeier.jpg

[Icke46]

Realistisch betrachtet, ist ein Bundespräsident, von wenigen Gelegenheiten abgesehen, mehr oder weniger ein Grüßaugust. Mit Gelegenheiten meine ich solche wie die Rede von Richard von Weizsäcker 1985 zum Jahrestag des Kriegsendes, davor und danach ist mir etwas ähnlich signifikantes nicht in Erinnerung, was natürlich nicht ausschliesst, dass es sowas gab - mein Gedächtnis ist eventuell auch nicht mehr unbedingt das Beste.

Jedenfalls sind die Möglichkeiten eines Bundespräsidenten, im Vergleich zum Beispiel zu Italien, begrenzt. Und das hat natrülich historische Gründe.

[steffen52]

Realistisch betrachtet, ist ein Bundespräsident, von wenigen Gelegenheiten abgesehen, mehr oder weniger ein Grüßaugust. Mit Gelegenheiten meine ich solche wie die Rede von Richard von Weizsäcker 1985 zum Jahrestag des Kriegsendes, davor und danach ist mir etwas ähnlich signifikantes nicht in Erinnerung, was natürlich nicht ausschliesst, dass es sowas gab - mein Gedächtnis ist eventuell auch nicht mehr unbedingt das Beste.

Jedenfalls sind die Möglichkeiten eines Bundespräsidenten, im Vergleich zum Beispiel zu Italien, begrenzt. Und das hat natrülich historische Gründe.

Gruß steffen52

[Gerd Böhmer]

Realistisch betrachtet, ist ein Bundespräsident, von wenigen Gelegenheiten abgesehen, mehr oder weniger ein Grüßaugust. Mit Gelegenheiten meine ich solche wie die Rede von Richard von Weizsäcker 1985 zum Jahrestag des Kriegsendes, davor und danach ist mir etwas ähnlich signifikantes nicht in Erinnerung, was natürlich nicht ausschliesst, dass es sowas gab - mein Gedächtnis ist eventuell auch nicht mehr unbedingt das Beste.

Jedenfalls sind die Möglichkeiten eines Bundespräsidenten, im Vergleich zum Beispiel zu Italien, begrenzt. Und das hat natürlich historische Gründe.

Nabend,

Danke, meine Zustimmung. Und Steinmeierchen sollte seine Drohungen mit einer angeblich wehrhaften Demokratie gegenüber Pute unterlassen, das löst doch nur Heiterkeit aus.

Aber einmal an der Stelle vollen Ernstes, ich möchte es einmal erleben, das die westliche Welt unter Führung der USA und NATO nachgibt, ist ja in den letzten Jahrzehnten nicht vorgekommen.

[Werner Thal]

Fehler bei Russland-Politik - Steinmeier: "Wir sind gescheitert"

Bundespräsident Steinmeier hat ein Scheitern auf mehreren Ebenen in der Russland-Politik zugegeben.
Zuvor wurde seine Politik in seiner Zeit als Außenminister kritisiert.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... d-100.html

Zugegeben: Ihm und auch dem Ex-Kanzler fehlen die Erfahrungen, die sich ergeben, wenn man nicht jahrzehntelang
in einer sowjetischen Militärgarnisonsstadt in Ost-Deutschland gelebt hat. Und dort auch keinerlei Erfahrungen mit
dem Verhalten der Militärs sammeln konnte. Das Eingeständnis vom Bundespräsidenten offenbart zumindest eine
grenzenlose Blauäugigkeit: "Alles wird gut". Auch Russen können vom Schafspelz in einen Wolf mutieren.

W. T.

[Bahndamm 68]

Zugegeben, die Politik von gestern ist gescheitert. Dies kann man heute sagen.
Gehört dazu auch die Politik von Willy Brandt?
Wohl kaum!
Zum damaligen Zeitpunkt war ich auch nicht begeistert. Sie war aber gut und richtig mit der Entspannungspolitik im Kalten Krieg.
All das, was gestern gewesen ist, kann heute nicht mehr geändert werden. Sie darf aber morgen auch nicht wiederholt werden.
Deshalb brauchen wir eine starke Regierung und dazu auch eine entsprechende Opposition.

Am Sonntag gab es einen Autokorso Prorussisch in Berlin.
30 Teilnehmer waren angemeldet, ca. 600 bis 800 sind es geworden. Spiegel TV war dabei, gestern Abend im RTL.

Dafür hatte ich ein wenig noch Verständnis.

Als aber dann einige Personen dann vor das Mikrofon kamen und ihre Bekundungen für Putin abgaben, hörte mein Verständnis zur Demokratie auf.
Mein erster Gedanke, welche Medien berichten wahrheitsgemäß über die derzeitigen Kriegshandlungen?
Im zweiten Gedanken, habe ich mir dann gesagt, aber nur raus aus unserer Gesellschaft. Sollen sie alle in Moskau demonstrieren und Putin auf die Schulter drücken.
Dort eine totalitäre Gesellschaftsform und hier in dieser Demokratie diese Kriegs-verbrecherischen Handlungen nicht sehen wollen.
So blind kann man doch nicht sein.

[augenzeuge]

Fast ein Drittel der Bundesbürger stellt laut einer Umfrage das politische System in Deutschland infrage. 31 Prozent der Teilnehmer äußerten in einer repräsentativen Befragung des Instituts Allensbach die Einschätzung, in einer "Scheindemokratie" zu leben, "in der die Bürger nichts zu sagen haben". Der SWR hatte die Umfrage in Auftrag gegeben, er veröffentlichte an diesem Montag die Ergebnisse.

Auffällig dabei ist der Ost-West-Unterschied. In Westdeutschland seien 28 Prozent der Ansicht, in einer "Scheindemokratie" zu leben, geht aus der Erhebung hervor. In den ostdeutschen Bundesländern werde diese Meinung von 45 Prozent der Befragten vertreten. 28 Prozent aller Deutschen finden laut der Umfrage, dass das demokratische System in Deutschland "grundlegend geändert" gehöre.

https://www.n-tv.de/politik/Fast-ein-Dr ... 61077.html

AZ