Maas: Rücknahme von IS-Kämpfern schwierig

[augenzeuge]

Die müssen zurück, vor ein ordentliches Gericht, ggf. verurteilt wegen Verhaltens gegen die Menschlichkeit, Unterstützung Krimineller usw. und aus. Alles anderer entspricht nicht unserem Rechtsstaat.

Ich vermute, dass jene, die mit 15 Jahren dahin gegangen sind, sogar eine Lehre fürs Leben bekommen haben. Vielleicht sind es sogar die, welche die Zustände in D jetzt erst richtig bewerten können.

AZ

[pentium]

Die müssen zurück, vor ein ordentliches Gericht, ggf. verurteilt wegen Verhaltens gegen die Menschlichkeit, Unterstützung Krimineller usw. und aus. Alles anderer entspricht nicht unserem Rechtsstaat.

Ich vermute, dass jene, die mit 15 Jahren dahin gegangen sind, sogar eine Lehre fürs Leben bekommen haben. Vielleicht sind es sogar die, welche die Zustände in D jetzt erst richtig bewerten können.

AZ

Terroristen, Vergewaltiger, Mörder, Kinderschänder können die Situation in Deutschland also richtig bewerten und haben eine Lehre fürs Leben bekommen...?

[augenzeuge]

Die müssen zurück, vor ein ordentliches Gericht, ggf. verurteilt wegen Verhaltens gegen die Menschlichkeit, Unterstützung Krimineller usw. und aus. Alles anderer entspricht nicht unserem Rechtsstaat.

Ich vermute, dass jene, die mit 15 Jahren dahin gegangen sind, sogar eine Lehre fürs Leben bekommen haben. Vielleicht sind es sogar die, welche die Zustände in D jetzt erst richtig bewerten können.

AZ

Terroristen, Vergewaltiger, Mörder, Kinderschänder können die Situation in Deutschland also richtig bewerten und haben eine Lehre fürs Leben bekommen...?

In den von mir geschilderten Fällen, ja. Die waren doch mit 15 noch nicht fertig....
Gilt nicht pauschal. Und nicht nur bewerten, sondern würdigen!

AZ

[Zicke]

es gibt aber hier im Forum User, die konnten schon im Vorschulalter unterscheiden

[pentium]

Schon 2014 gab es eine Bund-Länder-Gruppe der Innenminister, die prüfen sollte, wie man eine Wiedereinreise militanter Islamisten nach Deutschland verhindern könne. „Terror-Beteiligung“ ist bis heute nicht im Gesetz als Tatbestand für den Entzug der Staatsbürgerschaft verankert. Auch Sicherungsverwahrung ist nicht ohne weiteres möglich, sagte Verfassungsexperte Ulrich Battis.

„Die Strafprozessordnung ist in Deutschland besonders streng: Es müssen konkrete Hinweise auf Straftaten oder Kriegshandlungen vorliegen. Ist das nicht der Fall, können die Rückkehrer frei einreisen.“ Aber, so Battis: „Es bleibt immer noch das Polizeirecht: Besteht eine akute Bedrohung für die öffentliche Sicherheit, dann können ISIS-Angehörige in Gewahrsam genommen werden.“ Dafür reiche es allerdings nicht aus, „dass die Leute im ISIS-Gebiet an der Waffe ausgebildet wurden“. Deutsche Beamte könnten die IS-Kämpfer schon in Kurdistan verhören, um vorab Beweise zu sammeln, so Battis. „Dafür gibt es sogar einen Präzedenzfall: Der Chef der Bundespolizei hat im Sommer 2018 einen mutmaßlichen Mörder im nordirakischen Kurdengebiet befragt und schließlich ausgeflogen.“ Eine Anklage vor dem Strafgerichtshof in Den Haag sei dagegen nicht möglich, sagte Battis weiter. „Deutschland hat die Straftatbestände extra so geschaffen, dass es diese Verfahren selbst führen kann.“ Verfahren in Den Haag sind nur dann möglich, wenn das Heimatland der Angeklagten nicht in der Lage oder willens ist, die Verfahren zu führen. Eine Verurteilung von Terror-Rückkehrern sei „nicht so schwierig, wie viele glauben“. Denn die Erkenntnislage über die Verbrechen der deutschen IS-Kämpfer sei recht detailliert – „auch dank der Arbeit der israelischen und US-Geheimdienste“.
https://www.finanznachrichten.de/nachri ... ft-003.htm

„Wer in fremden Streitkräften dient, verliert seine Staatsbürgerschaft. Das muss erst recht für eine Terrormiliz gelten“, sagte Strobl der „Bild“ (Mittwochsausgabe).
Ein Entzug der Staatsbürgerschaft ist nach jetziger Rechtslage allerdings nicht möglich. Voraussetzung sei die Teilnahme an „kriegerischen Handlungen“ der Beschuldigten. Ein Krieg sei jedoch definiert als Konflikt zwischen „Staaten“ – und in diese Kategorie gehöre die Terror-Gruppen IS nicht, auch wenn sie sich selbst als „Kalifat“-Staat darstellen.

....

[Sperrbrecher]

Die sollen dort angeklagt und verurteilt werden, wo sie ihre Missetaten begangen haben und dort sollen sie auch ihre Strafen verbüßen. Nicht von einer alles verzeihenden Kuscheljustiz in Deutschland.

[augenzeuge]

Die sollen dort angeklagt und verurteilt werden, wo sie ihre Missetaten begangen haben und dort sollen sie auch ihre Strafen verbüßen.

Ja, das wäre sicher der beste Weg. Dann winken die mit ihrem Pass und erbitten konsul. Beistand.

AZ

[Ari@D187]

Schon 2014 gab es eine Bund-Länder-Gruppe der Innenminister, die prüfen sollte, wie man eine Wiedereinreise militanter Islamisten nach Deutschland verhindern könne. „Terror-Beteiligung“ ist bis heute nicht im Gesetz als Tatbestand für den Entzug der Staatsbürgerschaft verankert. Auch Sicherungsverwahrung ist nicht ohne weiteres möglich, sagte Verfassungsexperte Ulrich Battis.

„Die Strafprozessordnung ist in Deutschland besonders streng: Es müssen konkrete Hinweise auf Straftaten oder Kriegshandlungen vorliegen. Ist das nicht der Fall, können die Rückkehrer frei einreisen.“ Aber, so Battis: „Es bleibt immer noch das Polizeirecht: Besteht eine akute Bedrohung für die öffentliche Sicherheit, dann können ISIS-Angehörige in Gewahrsam genommen werden.“ Dafür reiche es allerdings nicht aus, „dass die Leute im ISIS-Gebiet an der Waffe ausgebildet wurden“. Deutsche Beamte könnten die IS-Kämpfer schon in Kurdistan verhören, um vorab Beweise zu sammeln, so Battis. „Dafür gibt es sogar einen Präzedenzfall: Der Chef der Bundespolizei hat im Sommer 2018 einen mutmaßlichen Mörder im nordirakischen Kurdengebiet befragt und schließlich ausgeflogen.“ Eine Anklage vor dem Strafgerichtshof in Den Haag sei dagegen nicht möglich, sagte Battis weiter. „Deutschland hat die Straftatbestände extra so geschaffen, dass es diese Verfahren selbst führen kann.“ Verfahren in Den Haag sind nur dann möglich, wenn das Heimatland der Angeklagten nicht in der Lage oder willens ist, die Verfahren zu führen. Eine Verurteilung von Terror-Rückkehrern sei „nicht so schwierig, wie viele glauben“. Denn die Erkenntnislage über die Verbrechen der deutschen IS-Kämpfer sei recht detailliert – „auch dank der Arbeit der israelischen und US-Geheimdienste“.
https://www.finanznachrichten.de/nachri ... ft-003.htm

„Wer in fremden Streitkräften dient, verliert seine Staatsbürgerschaft. Das muss erst recht für eine Terrormiliz gelten“, sagte Strobl der „Bild“ (Mittwochsausgabe).
Ein Entzug der Staatsbürgerschaft ist nach jetziger Rechtslage allerdings nicht möglich. Voraussetzung sei die Teilnahme an „kriegerischen Handlungen“ der Beschuldigten. Ein Krieg sei jedoch definiert als Konflikt zwischen „Staaten“ – und in diese Kategorie gehöre die Terror-Gruppen IS nicht, auch wenn sie sich selbst als „Kalifat“-Staat darstellen.

....

Wie weiter vorne schon erwähnt. Darauf sind die hiesige Politik und Justiz nicht vorbereitet.

Ari

[HPA]

"Wer in fremden Streitkräften dient, verliert seine Staatsbürgerschaft. Das muss erst recht für eine Terrormiliz gelten“, sagte Strobl der „Bild“

Das ginge tatsächlich. Nur ob man dazu willens ist....

[Interessierter]

USA verweigern ehemaliger IS-Anhängerin die Einreise

US-Präsident Trump fordert von EU-Staaten, heimische IS-Anhänger aus Syrien zurückzunehmen. Er selbst lehnt es nun aber ab, eine frühere Dschihadistin ins Land zu lassen, die offenbar in New Jersey geboren wurde.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 54331.html

[augenzeuge]

US-Präsident Trump fordert von EU-Staaten, heimische IS-Anhänger aus Syrien zurückzunehmen. Er selbst lehnt es nun aber ab, eine frühere Dschihadistin ins Land zu lassen, die offenbar in New Jersey geboren wurde.

Der Donaukurier aus Ingolstadt zum Thema:

Donald Trump wird sich auf die Schenkel klopfen vor Freude darüber, wie leicht er die europäische Politik in einen aufgescheuchten Hühnerhaufen verwandeln kann“, mutmaßt der DONAUKURIER aus Ingolstadt. „Es reicht, mal eben per Twitter mit der Freilassung von IS-Kämpfern zu drohen. Von IS-Kämpfern wohlgemerkt, die gar nicht im Gewahrsam der USA sind. Gleichzeitig mahnt er bei den Verbündeten rechtsstaatliche Verantwortung an – als Präsident eines Landes, das sich seit Jahren den juristischen wie menschenrechtlichen Sündenfall Guantanamo leistet.“

AZ

[pentium]

Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland fordert die Bundesregierung auf, deutsche Dschihadisten vor Gericht zu stellen. Der Vorsitzende nannte den aktuellen Umgang der Bundesregierung mit dem Thema "befremdlich". Viele Jesiden im Nordirak hatten den Terror des sogenannten Islamischen Staates am eigenen Leib erlebt, Männer wurden erschossen, Frauen verschleppt und versklavt.
http://www.nordbayern.de/region/jesiden ... -1.8626913

Es gebe bereits seit Jahren Informationen darüber, dass die europäischen Dschihadisten und insbesondere die deutschen besonders brutal zu Jesidinnen gewesen seien. Dabei stünden die deutschen Dschihadistinnen den Männern in nichts nach. Im Sommer 2014 geriet das Schicksal der Jesiden in den Medienfokus, nachdem Tausende von ihnen vor der anrückenden Dschihadisten-Miliz ins nordirakische Sindschar-Gebirge flüchteten und dort eingekesselt wurden.

Jihadisten, die mit Terror einen neuen Staat errichten wollen, sind keine Deutschen – auch wenn die hier geboren wurden. Sie sind im Kriegsgebiet feindliche Kämpfer und gehören entsprechend behandelt.

[CaptnDelta]

US-Präsident Trump fordert von EU-Staaten, heimische IS-Anhänger aus Syrien zurückzunehmen. Er selbst lehnt es nun aber ab, eine frühere Dschihadistin ins Land zu lassen, die offenbar in New Jersey geboren wurde.

Wie nicht anders zu erwarten laesst der "Luegel" den entscheidenden Teil der Geschichte aus. Kein Wunder, das man in D. teilweise ein solch verworrenes Meinungsbild hat.

Donald Trump wird sich auf die Schenkel klopfen vor Freude darüber, wie leicht er die europäische Politik in einen aufgescheuchten Hühnerhaufen verwandeln kann“, ...
Gleichzeitig mahnt er bei den Verbündeten rechtsstaatliche Verantwortung an – als Präsident eines Landes, das sich seit Jahren den juristischen wie menschenrechtlichen Sündenfall Guantanamo leistet.“

Komischerweise wird genau das hier im Thread nun auch fuer Europa gefordert. Interessant die Doppelzuengigkeit, wenn's einen auf einmal selbst betrifft.

-Th

[CaptnDelta]

Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland fordert die Bundesregierung auf, deutsche Dschihadisten vor Gericht zu stellen. Der Vorsitzende nannte den aktuellen Umgang der Bundesregierung mit dem Thema "befremdlich". Viele Jesiden im Nordirak hatten den Terror des sogenannten Islamischen Staates am eigenen Leib erlebt, Männer wurden erschossen, Frauen verschleppt und versklavt.
http://www.nordbayern.de/region/jesiden ... -1.8626913

Es gebe bereits seit Jahren Informationen darüber, dass die europäischen Dschihadisten und insbesondere die deutschen besonders brutal zu Jesidinnen gewesen seien. Dabei stünden die deutschen Dschihadistinnen den Männern in nichts nach. Im Sommer 2014 geriet das Schicksal der Jesiden in den Medienfokus, nachdem Tausende von ihnen vor der anrückenden Dschihadisten-Miliz ins nordirakische Sindschar-Gebirge flüchteten und dort eingekesselt wurden.

Jihadisten, die mit Terror einen neuen Staat errichten wollen, sind keine Deutschen – auch wenn die hier geboren wurden. Sie sind im Kriegsgebiet feindliche Kämpfer und gehören entsprechend behandelt.

Wie, bitte, soll man denn "birthright"-Staatsbuergerschaft aberkennen? Sich auf die Art sich des Problems zu entledigen und 'ne "reine Weste" zu beschaffen ist ein bisserl billig, und erinnert etwas an die lahmarschige Verfolgung von Nazi's in der fruehen Bundesrepublik.

Als Vorschlag: Wie waers wenn ihr den beruehmten IGH in Den Haag dafuer zustaendig macht? Im Moment geht's nicht, da muesste die UN die Statuten des Gerichts aendern. Das wird warscheinlich ein paar Jahre dauern, von daher braucht's fuer die Zwischenzeit eine Art europaeisches "Guantanamo". Mit der Umwandlung des IGH haette man auch gleich ein Gericht fuer "Kandidaten" aus Guantanamo. Nachdem dieses Gericht inzwischen sowieso politisiert ist und erneuert werden sollte, haette man damit einen echten Verwendungsfall...

Es gibt dazu entsprechende Vorstoesse, welche jedoch von den "gleichberechtigten" UN-Terrorstaaten und ihren Handtuchhaltern - auch in Europa - torpediert werden:
* https://www.utrechtjournal.org/articles ... ujiel.364/
* ->link

-Th

[augenzeuge]

In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de sprachen sich rund zwei Drittel der Befragten dafür aus, deutsche IS-Kämpfer hierzulande vor gericht zu stellen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... land-.html

AZ

[Spartacus]

In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de sprachen sich rund zwei Drittel der Befragten dafür aus, deutsche IS-Kämpfer hierzulande vor gericht zu stellen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... land-.html

AZ

So ein Quatsch, denn wer will die denn zurück? Wahrscheinlich haben die zwei Drittel Grüninen am Telefon gehabt.

Sparta

[augenzeuge]

Es gibt sicher gute Psychiater gegen das "Grüninen" Problem. Du darfst die zumindest nicht dort sehen, wo sie nicht sind.
AZ

[CaptnDelta]

In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de sprachen sich rund zwei Drittel der Befragten dafür aus, deutsche IS-Kämpfer hierzulande vor gericht zu stellen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... land-.html

AZ

Da bin ich mal gespannt, nehme an das geht 'naus wie das beruehmte 'Hornberger Schiessen". Wenn's tatsaechlich dazu kommen sollte, ist man in der deutschen Justiz, wie schon von @Ari angesprochen, in keiner Weise darauf vorbereitet.

Allerdings hat diese Umfrage sowieso Symbolcharakter, da man in Deutschland Plebiszite kaum zulaesst.

-Th

[ratata]

In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de sprachen sich rund zwei Drittel der Befragten dafür aus, deutsche IS-Kämpfer hierzulande vor gericht zu stellen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... land-.html

AZ

Da bin ich mal gespannt, nehme an das geht 'naus wie das beruehmte 'Hornberger Schiessen". Wenn's tatsaechlich dazu kommen sollte, ist man in der deutschen Justiz, wie schon von @Ari angesprochen, in keiner Weise darauf vorbereitet.

Allerdings hat diese Umfrage sowieso Symbolcharakter, da man in Deutschland Plebiszite kaum zulaesst.

-Th

Welches deutsche Gericht kann denen denn Vergehen ,Verbrechen an die Menschlichkeit nachweisen .. Die Gerichte haben nichts und die Nachforschungen dauern Jahre .

Wie sagen unsere Poltiker , Deutschland braucht Fachkräfte , immer rein damit . Sie sind sogar schon Ausgebildet . ratata

[ratata]

Auch der Deutsche Martin Lemke wurde zu Beginn des Jahres von kurdischen Truppen gefangengenommen. Er sitzt in einem kurdischen Lager in Haft. Lemke soll an Folterungen und Hinrichtungen beteiligt gewesen sein. Im Gespräch mit dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ bestreitet der gelernte Schweißer aus Sachsen-Anhalt das jedoch. Zwar sei es richtig, dass er für den Geheimdienst des IS gearbeitet habe. Er habe dort jedoch im Technischen Büro gearbeitet.
Er sagte dem Magazin: „Es gibt keine Beweise, dass ich irgendjemand getötet habe oder eine hochrangige Person bin. Das stimmt nicht.“ Er gibt sich geläutert: So sagt er weiter, er wolle nun „Deutschland helfen“, indem er deutschen Muslimen „die Augen öffnet, dass sie nicht denselben Fehler begehen wie wir, verblendet zu diesem IS zu gehen“. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen verschiedener Terrordelikte gegen Lemke. Er hatte sich 2014 unter dem Namen Abu Yasir al-Almani dem „Islamischen Staat“ angeschlossen.

https://www.focus.de/politik/ausland/in ... 61598.html
Hier schon mal die ersten Aussagen eines ehemaligen deutschen IS Angehörigen , da hat die deutsche Justiz aber viel Aufzuarbeiten . ratata

[Volker Zottmann]

Na, da hat ja die Breitenbacher Familie einen "schönen" Schwiegersohn abbekommen.
Wer weiß wann, und ob überhaupt, die Tochter mit ihren 2 lebenden Kindern zurück kann. Lemke hat auch das damals 15-jährige Mädchen in doppelter Weise verführt. Sie wird ihr Leben lang daran zu tragen haben.
Den Lemke sollten sie für immer an Ort und Stelle einbuchten oder den Hinterbliebenen seiner Opfer übergeben. Da würde sich Manches von allein erledigen.

Gruß Volker

[ratata]

Na, da hat ja die Breitenbacher Familie einen "schönen" Schwiegersohn abbekommen.
Wer weiß wann, und ob überhaupt, die Tochter mit ihren 2 lebenden Kindern zurück kann. Lemke hat auch das damals 15-jährige Mädchen in doppelter Weise verführt. Sie wird ihr Leben lang daran zu tragen haben.
Den Lemke sollten sie für immer an Ort und Stelle einbuchten oder den Hinterbliebenen seiner Opfer übergeben. Da würde sich Manches von allein erledigen.

Gruß Volker

Genau Volker , aber momentan schweigen die Klatscher . Wie wird es kommen , wenn die Alle hier einreisen . Bekommen ihre Stütze vom Staat , Kindergeld. Bestraft werden können sie nicht , weil die Justiz nichts in der Hand hat . Als sie mit der IS unterwegs waren , ging es denen in Berlin doch alles am A.... vorbei. mfg ratata

[augenzeuge]

ratata, wie willst du ein 15jähriges Mädchen bestrafen? Ich sage, die hat mehr gelernt, als manche im ganzen Leben, sie hatte ja auch ne "dumme Basis".

AZ

[pentium]

Österreichs Innenminister Herbert Kickl ist sich in der IS-Debatte sicher: „Wir haben bereits genug derartige Problemfälle bei uns“. Es sei „inakzeptabel“, gefangene IS-Mittäter mit österreichischer Staatsbürgerschaft wieder im Land aufzunehmen. Das gelte auch für die Frauen der Terroristen. „Die vorne hätten nicht so lange Zeit Köpfe abschneiden können, wenn nicht hinten wer für sie gekocht hätte“, so der FPÖ-Politiker.
https://www.krone.at/1868964

Tu felix Austria

[Volker Zottmann]

ratata, wie willst du ein 15jähriges Mädchen bestrafen? Ich sage, die hat mehr gelernt, als manche im ganzen Leben, sie hatte ja auch ne "dumme Basis".

AZ

Wir alle können nicht einschätzen, in wieweit die heut 19-Jährige radikal islamisiert ist.
Daher kann es nur heißen, dass sie bei Wiedereinreise streng überwacht wird. Ebenso muss das Kindeswohl ihrer eigenen Kinder streng überwacht werden.

Gruß Volker

[ratata]

Dschihadist wehrt sich gegen Foltervorwürfe – jetzt will „Deutschland helfen“
So steht es im Fokus

Es geht um den IS Kämpfer Lemke . AZ .

Was seine Freundin dort getrieben hat , vielleicht kannst du mehr für ihre Verteidigung hier berichten .Heute ist sie wohl schon 19 Jahre .


Wie schrieb Pentium.

Österreichs Innenminister Herbert Kickl ist sich in der IS-Debatte sicher: „Wir haben bereits genug derartige Problemfälle bei uns“. Es sei „inakzeptabel“, gefangene IS-Mittäter mit österreichischer Staatsbürgerschaft wieder im Land aufzunehmen. Das gelte auch für die Frauen der Terroristen. „Die vorne hätten nicht so lange Zeit Köpfe abschneiden können, wenn nicht hinten wer für sie gekocht hätte“, so der FPÖ-Politiker.
https://www.krone.at/1868964

[augenzeuge]

Das gelte auch für die Frauen der Terroristen. „Die vorne hätten nicht so lange Zeit Köpfe abschneiden können, wenn nicht hinten wer für sie gekocht hätte“,

Wie hat man die Frauen und Haushälterinnen der Nazis bestraft? Wo ist der Unterschied?

AZ

[Volker Zottmann]

Österreichs Innenminister Herbert Kickl denkt da radikaler.
Er hat aber dabei Österreichs Sicherheit im Auge. Und die dürfte Vorrang haben.
Wäre auch eine gute Option für Deutschland, die hier aber sicher keine Beachtung findet.

Gruß Volker

[Volker Zottmann]

Das gelte auch für die Frauen der Terroristen. „Die vorne hätten nicht so lange Zeit Köpfe abschneiden können, wenn nicht hinten wer für sie gekocht hätte“,

Wie hat man die Frauen und Haushälterinnen der Nazis bestraft? Wo ist der Unterschied?

AZ

Wir wissen nur dass sie die 2. von 3 Ehefrauen Lemkes war. Was sie dort tat, ist unbekannt. Falls sie zurück kann, sollte sie bis zur völligen Klärung interniert werden, selbst wenn es Jahre dauert. Deutschlands innere Sicherheit muss Vorrang haben.

Gruß Volker

[pentium]

Das gelte auch für die Frauen der Terroristen. „Die vorne hätten nicht so lange Zeit Köpfe abschneiden können, wenn nicht hinten wer für sie gekocht hätte“,

Wie hat man die Frauen und Haushälterinnen der Nazis bestraft? Wo ist der Unterschied?

AZ

Was soll jetzt dieser Nazi-Vergleich?
Noch mal der Herr Kickl:

Auch für deren Mitläufer, wie die Ehefrauen der IS-Terroristen, solle es laut Kickl keine Ausnahmeregelungen geben, Diesen soll ebenfalls in der Region der Prozess gemacht werden: „Diese Personen sind gegen alle ausdrücklichen Warnungen freiwillig in ein Kriegsgebiet gegangen.

...