Frankfurt kapituliert vor Mullahs: Ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers!
Was sich da in Frankfurt abspielt, ist ein Skandal, der uns alle zutiefst empören muss! Ein Gericht erlaubt doch tatsächlich, dass eine Straße in unserer Mainmetropole zweimal wöchentlich von Anhängern einer verbotenen Moschee blockiert wird – und das alles unter dem fadenscheinigen Deckmantel der Versammlungsfreiheit! Man muss sich das einmal vorstellen: Eine Einrichtung, die als Arm des iranischen Regimes gilt und vom Bundesinnenministerium zu Recht verboten wurde, darf nun unsere Straßen lahmlegen, den Verkehr behindern und Hunderte von Pendlern schikanieren. Das ist nicht nur eine Zumutung, das ist eine Provokation sondergleichen!
Seit Juli 2024, seit dem Verbot dieser dubiosen Imam-Ali-Moschee, haben wir fast 170 solcher „Protest-Versammlungen“ erlebt. Fast 405 Stunden Fahrbahnsperrung! Hunderte von Busfahrgästen, die täglich von diesen ideologischen Machtdemonstrationen betroffen sind! Und unsere Justiz? Sie schaut zu, nickt ab und legitimiert diesen Wahnsinn auch noch! Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass diese Treffen, die zu 92 Prozent aus „gottesdienstlichen Handlungen“ bestehen, als Versammlung durchgehen. Eine Farce! Das ist kein Protest, das ist eine dreiste Instrumentalisierung unserer Grundrechte, um eine verbotene Ideologie auf offener Straße zu zelebrieren.
Es ist unerträglich, wie hier der Rechtsstaat vorgeführt wird. Unsere Gesetze, unsere Freiheiten – sie werden von jenen missbraucht, die unsere Werte zutiefst verachten. Hessens Innenminister Roman Poseck bringt es auf den Punkt: Dieses Ergebnis ist „schwer erträglich und kaum vermittelbar“. Und er hat vollkommen recht! Wir dürfen nicht zulassen, dass Verbotsverfahren unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit unterlaufen werden. Es kann nicht sein, dass eine freie Religionsausübung, die ein hohes Gut ist, mit stundenlangen Blockaden wichtiger Verkehrsadern einhergeht. Das ist keine Religionsfreiheit, das ist eine Besetzung des öffentlichen Raums!
Diese Entscheidung ist ein fatales Signal. Sie zeigt, dass wir als Gesellschaft nicht mehr in der Lage sind, unsere eigenen Regeln durchzusetzen. Sie ermutigt jene, die unsere offene Gesellschaft verhöhnen und unsere Toleranz als Schwäche auslegen. Es ist höchste Zeit, dass wir aufwachen und uns dieser Entwicklung entschieden entgegenstellen. Unsere Straßen gehören uns allen, nicht denjenigen, die sie für ihre ideologischen Zwecke missbrauchen wollen. Wir müssen unsere Werte verteidigen und dürfen nicht zulassen, dass unser Rechtsstaat zum Spielball extremistischer Kräfte wird. Die Geduld der Bürger ist am Ende!
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