Gericht straft Broder für Roth-Kritik ab

[augenzeuge]

Hetze und Falschbehauptungen
Gericht straft Broder für Roth-Kritik ab

Der Publizist Henryk M. Broder ist mit einer Klage gegen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gescheitert. "Die sofortige Beschwerde hatte keinen Erfolg", sagte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Dresden. Der Beschluss sei im schriftlichen Verfahren Ende April ergangen und nicht öffentlich verhandelt worden. Den Angaben nach ging es um eine Äußerung Roths, dass Broders "Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht". Der Senat habe das als zulässige Meinungsäußerung eingestuft.

Nach einem Bericht der "Augsburger Allgemeinen" unter Berufung auf den schriftlichen Gerichtsbeschluss darf die Grünen-Politikerin dies nun weiter behaupten. In einem Interview mit der Zeitung vom Oktober 2019 hatte Roth gesagt: "Aus Worten werden ganz schnell Taten" und forderte: "Wir müssen die Stichwortgeber benennen, all diese neurechten Plattformen, deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht – von Roland Tichy über Henryk M. Broder bis hin zu eindeutig rechtsradikalen Blogs."

AZ

[Ari@D187]

Welche Falschbehauptungen wurden denn da durch H. Broder getätigt?

Ari

[pentium]

Welche Falschbehauptungen wurden denn da durch H. Broder getätigt?

Ari

Broder habe Roth unter anderem als "Doppelzentner fleischgewordene Dummheit" bezeichnet, "was unschwer als "Hetze" eingestuft werden kann, auch wenn der Antragsteller insoweit das Privileg einer lediglich "farbenfrohen Darstellung" für sich in Anspruch nimmt", zitierte die Zeitung.
https://www.tag24.de/justiz/gerichtspro ... ng-1510313

[pentium]

Was ist passiert? Begonnen hat der Streit mit einem Doppelinterview unserer Redaktion mit Claudia Roth und Renate Künast über die ernste Frage, wie viel an Beleidigungen sie sich im Internet zumuten lassen müssen. In dem Gespräch unter der Überschrift „Aus Worten werden ganz schnell Taten“ forderte Roth: „Wir müssen die Stichwortgeber benennen, all diese neurechten Plattformen, deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht – von Roland Tichy über Henryk M. Broder bis hin zu eindeutig rechtsradikalen Blogs.“

https://www.augsburger-allgemeine.de/po ... 51676.html

[Ari@D187]

Welche Falschbehauptungen wurden denn da durch H. Broder getätigt?

Ari

Broder habe Roth unter anderem als "Doppelzentner fleischgewordene Dummheit" bezeichnet, "was unschwer als "Hetze" eingestuft werden kann, auch wenn der Antragsteller insoweit das Privileg einer lediglich "farbenfrohen Darstellung" für sich in Anspruch nimmt", zitierte die Zeitung.
https://www.tag24.de/justiz/gerichtspro ... ng-1510313

Ah, danke für's Einstellen. Aber neben Hetze ging es ja auch um Falschbehauptungen.

Ari