Wahrscheinlich ein Rekord: In 20 Jahren nahezu 500 Verfahren, und über 40 sind noch anhängig / Ein Zwischenbericht
Dies ist wahrscheinlich ein (wenn auch sehr bedrückender) Rekord: Schon in derweilen nahezu fünfhundert Gerichts- und anderen justizförmlichen Verfahren hat die Erfurterin Claudia May um ihre und ihres Bruders Rechtsansprüche gekämpft. Anhängig sind davon noch über vierzig. Begonnen hatte dieser abenteuerliche Weg durch Ämter und Gerichte 1990 mit Frau Mays Anspruch auf ein rechtmäßig geerbtes Hausgrundstück am Erfurter Stadtpark.*)
Der „Fall May“ – in Erfurt stadtbekannt
Haus und Grundstück waren 1975, bis dahin noch in Hand des Erblassers, durch staatlich betriebene Überschuldung („kalte Enteignung“), in DDR-Staatshand überführt worden, wie damals dort häufig geschehen. Gleich 1990, im Jahr der deutschen Wiedervereinigung, machte Frau May ihren Anspruch auf Übereignung geltend, der nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen ein sogenannter Rückgabeanspruch ist. Das ist jetzt gut zwanzig Jahre her. Aber um diese Rückgabe kämpft sie noch immer. In Erfurt ist der „Fall May“ stadtbekannt. Aber die Bezeichnung als „Fall May“ ist für Frau May diffamierend, denn tatsächlich stellt er sich dar als ein Fall von Korruption in Politik und Justiz in Erfurt und Thüringen, also als ein Politik- und Rechtsskandal.
Der Auslöser: eine Amtspflichtverletzung des Vermögensamtes
Nach einer (allem Anschein nach von interessierter Seite absichtsvoll herbeigeführten) Fehlentscheidung des Thüringer Landesamtes für offene Vermögensfragen war das Hausgrundstück 1990 in rechtlich falsche Hände gegeben und verkauft worden, obwohl mit dem Rückgabeanspruch von Frau May bereits belastet. Mit dieser Fehlentscheidung hat das Vermögensamt seine Amtspflicht verletzt. Da die Erwerber nicht gutgläubig waren, verfügt Frau May über den Anspruch auf Rückgabe. Auf die aber besteht sie, denn sich die (ohnehin fraglichen) Verkaufserlöse auszahlen zu lassen, kommt für sie nicht in Frage. Das empfindet sie als „rückwirkende Legalisierung der damaligen Vermögensveruntreuung und des begangenen Unrechts“.
Weiter hier:
http://kpkrause.de/2010/11/25/wie-eine- ... ht-kampft/
Gestern war nun dieses zu lesen:
Stadt Erfurt stellt Unterkunft der Geschwister May zum Verkauf
Claudia und Michael May verlieren vielleicht bald ihre Bleibe. Am Montag besichtigten Kaufinteressenten das Haus in der Schulze-Delitzsch-Straße 14 in der Löbervorstadt. Seit elf Jahren wohnt das Geschwisterpaar bereits in dem unsanierten Altbau. Ein Freund zahlt den Strom, damit die 64-Jährige und ihr 61-jähriger Bruder hier hausen können.
Trotzdem will Claudia May aus der Unterkunft nicht weichen, bevor sie nicht wieder das sanierte Wohnhaus nebenan am Stadtpark 34 in Besitz nehmen kann. "Das Gebäude war mein Erbe und die Stadt hat es mir geraubt", beharrt die ehemalige Landesbedienstete auf dem Vorwurf, mit dem sie seit Jahren gegen die Stadt Erfurt durch alle Instanzen vor Gericht streitet. Zuletzt wurde sie selbst gemeinsam mit ihrem Bruder verklagt, weil sie Stadtmitarbeitern Amtsmissbrauch und Urkundenfälschung unterstellt hatte.
Aus dem Haus in der Schulze-Delitzsch-Straße will das Geschwisterpaar nicht ausziehen, bis es die Immobilie am Stadtpark zurückbekommt. "Wenn wir hier weggehen, verläuft unser Kampf um unser altes Haus vollends im Sande", befürchtet Claudia May. Schlimmstenfalls würde sie auch in Kauf nehmen, gewaltsam vor die Tür in die Obdachlosigkeit gesetzt zu werden.
Das droht ihr und ihrem Bruder, wenn das Haus nun verkauft wird. Etliche Interessenten stellten sich am Montag ein. Dass sie raus müssen, wissen die Mays seit einem Jahr.
Wegen des Rechtsstreits mit der Stadt haben sie Ankündigungen bisher ignoriert. Auf ihr Nutzungsrecht für das Wohnhaus berufen sich Claudia und Michael May ohne Wenn und Aber. "Gegen die derzeitigen Bewohner der stadteigenen Immobilie liegen rechtskräftige gerichtliche Räumungstitel des Landgerichts Erfurt und des Thüringer Oberlandesgerichts Jena vor", erklärte Axel Schmidt, Rechtsamtsleiter bei der Stadt.
An einen Strohhalm klammern sich die Mays nun noch: Am 1. September soll das Landgericht in Erfurt die Änderung des Grundbuches für das Haus Stadtpark 34 anordnen. Danach hofft Claudia May in das sanierte Erbstück umzuziehen.
http://www.thueringer-allgemeine.de/sta ... 1022044338
Wie heißt es doch: Recht haben und Recht bekommen ist zweierlei.
" Der Interessierte "