"Habt Mut – stimmt NEIN"

"Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Interessierter » 8. April 2013, 15:01

45 Jahre Volksentscheid über die neue sozialistische Verfassung der DDR

Vor 45 Jahren, am 6. April 1968, fand in der DDR ein Volksentscheid über die Annahme einer neuen Verfassung statt. Darin wurde die führende Rolle der Staatspartei SED verankert, sie war nun auch durch Wahlen nicht mehr aus der Regierung zu entfernen. Dieses zutiefst undemokratische Element versteckte sich hinter dem neuen Begriff „sozialistische Verfassung“. Dafür war es der einzige Volksentscheid in der Geschichte der DDR, bei dem die Stimmberechtigten die Wahl zwischen Ja und Nein hatten und nicht einfach nur zustimmen sollten

Damit dennoch bei der Abstimmung alles glatt ging und das Kreuzchen beim "Ja" eine Selbstverständlichkeit war, inszenierte die Staatspartei SED vorab monatelang "Volksaussprachen". Trotzdem sagten in einigen Regionen 10 Prozent der Wähler "Nein" zur Verfassung.
Der Befehl 8/68 von Stasi-Minister Mielke an alle Diensteinheiten war die Grundlage für die Maßnahme- und Einsatzpläne rund um den Volksentscheid. Aktion "Optimismus" war der geheimpolizeiliche Name für diese Operation.
Alle Diensteinheiten waren verpflichtet, regelmäßig über die allgemeine Stimmung in der Bevölkerung zu informieren, vor allem darüber, ob es ablehnende Haltungen oder gar offenen Protest gegen die neue Verfassung gab.
So sollte das Wahlverhalten der Bürger mit hohem Aufwand gesteuert und überwacht werden.

Kirchen und religiöse Glaubensgemeinschaften standen unter besonderer Beobachtung. Zuständig dafür war die Hauptabteilung (HA) XX/4. Ein Auszug aus dem Abschlussbericht der MfS-Bezirksverwaltung Frankfurt (Oder) zur Aktion "Optimismus" vom 8. April 1968 analysiert das Wahlverhalten der evangelischen und katholischen Christen in diesem Bezirk.
Offener Protest wurde dem MfS sofort gemeldet und von diesem als "negatives Auftreten", "gesellschaftsgefährliche Feindhandlung" oder "Staatsverleumdung" verfolgt.

Die Kreisleitung der Freien Deutschen Jugend (FDJ) an der Technischen Universität Dresden hatte beispielsweise eine schriftliche Willenserklärung ausgearbeitet, geschlossen am Volksentscheid teilzunehmen und der Verfassung zuzustimmen. Diese Willenserklärung sollte von den FDJ-Mitgliedern und allen Studentinnen und Studenten in den einzelnen Seminargruppen unterschrieben werden. Studenten, die ihre Unterschrift verweigerten, wurden der Stasi gemeldet.

"Wir stellen der Partei ein Bein und sagen zur Verfassung 'Nein'." Der Schreiber dieses Spruchs wurde wegen "Staatsverleumdung" gesucht. Dazu wurde die kriminaltechnische Untersuchung der Schrift beantragt.
Am Ende lag das Abstimmungsergebnis bei 94,5 Prozent Zustimmung und 5,5 Prozent Ablehnung. Nie wieder erlebte die DDR ein so "schlechtes" Wahlergebnis. Bis zu ihrem Ende sollten Wahlen in der DDR mit diesem Aufwand überwacht und kontrolliert werden. Frei und geheim konnten sie so nie sein. Für Partei- und Staatsführung hatte jedoch alles seine Ordnung. In den MfS-Unterlagen finden sich zum Abschluss der Aktion "Optimismus" Dankschreiben der Partei und der Zentralen Abstimmungskommission für den "so erfolgreichen" Beitrag der MfS-Mitarbeiter beim Volksentscheid.

Mehr und beigefügte Dokumente findet man hier:
http://www.bstu.bund.de/DE/Presse/Theme ... -1968.html

Wenn kürzlich ein User hier meinte, daß die DDR ein " demokratischer Rechtsstaat sozialistischer Prägung " gewesen sei, ist das obenstehend von der BStU dokumentierte ein Beispiel, daß die DDR eine Diktatur und ein Unrechtsstaat war, der Menschenrechte und Freiheiten unterdrückte, wo er nur konnte.

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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Dille » 8. April 2013, 17:32

Das kann ich alles beinahe aus eigenem Erleben bestätigen, war ich doch zu dieser Zeit im 8. Semester an der TU Dresden.

Von einer solchen Verpflichtungserklärung ist mir allerdings nichts in Erinnerung -- wir durften aber an diesem Wochenende nicht nach Hause fahren, sondern mußten an unserem Nebenwohnort Dresden "abstimmen". Das erfolgte "kollektiv" zu einem bestimmten Zeitpunkt und in einem "Wahl"lokal in der TU, in meinem Fall im Barkhausenbau, Zeichensaal II/7. Ich habe das Prozedere ja schon mal anderswo beschrieben, am Eingang vom Zeichensaal Seminargruppenbetreuer, FDJ- Sekretär, Gewi- Tante, irgendwelche Partei- irgendwas -- links daneben dann Tisch mit Registrierung und "Wahl"schein- Ausgabe -- quer durch den ganzen Zeichensaal in einer Ecke dann die "Wahl"kabine -- voll im Blick aller an der Tür stehenden "Betreuer" (Anm. : wir waren im 8. Semester und ja nun keine dummen Jungs mehr).
Rechts von der Türe waren 2 Tische mit Bleistiften und so im Blick der "Betreuer", daß man sehr gut einsehen konnte, was da angekreuzt wird. Noch etwas weiter rechts dann die Fenster und Fensterbänke -- ich bin mit einem Stift in diese Richtung und mit plötzlicher Drehung zur Fensterbank habe ich dann dort mein Kreuz im "Nein" gemacht, den Zettel gefaltet und eingeworfen (so ist dann meine weitere Karriere auch kein Wunder...).
Ich habe niemanden gesehen, der unter diesen Bedingungen quer durch den ganzen Zeichensaal zur "Wahl"kabine marschiert wäre, aber doch bemerkenswert ist, daß die Fachrichtungen Elektrotechnik und Architektur mit jeweils etwa 10 % Nein- Stimmen unangenehm auffielen. (im Gegensatz zu Technologen und Ing.- Ök's")

Anmerken muß man zu dieser Farce vom 06.04.1968 noch, daß dies ja mit Blick auf den "Prager Frühling" in der CCSR inszeniert wurde, wollte man sich doch in Ost- Berlin nochmal selber Mut machen mit der "überwältigenden Zustimmung des Volkes zur Politik von Partei und Regierung".

Mir kommt es immer hoch, wenn ich so in Beiträgen gutwilliger oder naiver Sozialismus- Träumer lese, daß die DDR- Verfassung die einzige Verfassung ist, die auch "vom Volk" bestätigt wurde......

Gruß, DIlle
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon tom-jericho » 8. April 2013, 18:45

Die DDR hatte wenigstens eine Verfassung, die heutige so genannte BRD immer noch nicht.

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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon augenzeuge » 8. April 2013, 18:54

tom-jericho hat geschrieben:Die DDR hatte wenigstens eine Verfassung, die heutige so genannte BRD immer noch nicht.

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Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist eine legitimierte Verfassung, welches durch das Bundesverfassungsgericht bewahrt wird.
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Huf » 8. April 2013, 18:57

Vor jedem öffentlichen Gebäude, jeder Sparkasse und jeder Kirche haben die Kommunisten einen Kreis mit Kreuz und Ja gemalt...

VG Huf [hallo]
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Icke46 » 8. April 2013, 19:04

augenzeuge hat geschrieben:
tom-jericho hat geschrieben:Die DDR hatte wenigstens eine Verfassung, die heutige so genannte BRD immer noch nicht.

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Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist eine legitimierte Verfassung, welches durch das Bundesverfassungsgericht bewahrt wird.
AZ

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Grundsätzlich hast Du recht - allerdings steht nun mal in Artikel 146 des Grundgesetzes:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk
gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in
freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Insofern wird nach allen Änderungen der letzten 24 Jahre immer noch die Vorläufigkeit des Grundgesetzes betont.

Gruss

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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon tom-jericho » 8. April 2013, 19:51

icke46 hat geschrieben:
augenzeuge hat geschrieben:
tom-jericho hat geschrieben:Die DDR hatte wenigstens eine Verfassung, die heutige so genannte BRD immer noch nicht.

[heart]


Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist eine legitimierte Verfassung, welches durch das Bundesverfassungsgericht bewahrt wird.
AZ

[rose]


Grundsätzlich hast Du recht - allerdings steht nun mal in Artikel 146 des Grundgesetzes:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk
gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in
freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Insofern wird nach allen Änderungen der letzten 24 Jahre immer noch die Vorläufigkeit des Grundgesetzes betont.

Gruss

icke


Na jedenfalls durfte das Volk am 23. Mai 1949 nicht abstimmen.
Jep, der 146-er.
Suche dir mal noch den Artikel 23 alter Fassung raus. Der neue 23-er is ja fürn A...
Die DDR trat nämlich nur nach Artikel 23 a.F. bei, nach Artikel 146 hatte man der letzten Volkskammer der DDR verboten.

Übrigens, da also der 146-er noch nicht erfüllt ist, darf sich der MDR bekanntlich Mitteldeutscher Rundfunk nennen.

So einfach ist es, Gesetze zu deuten.

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Zuletzt geändert von tom-jericho am 8. April 2013, 20:01, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon pentium » 8. April 2013, 19:59

Nur so als Hinweis!
Der Mitteldeutsche Rundfunk hat seine Ursprünge in der 1924 gegründeten Mitteldeutschen Rundfunk AG (MIRAG).

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*Dos Rauschen in Wald hot mir'sch ageta, deß ich mei Haamit net loßen ka!* *Zieht aah dorch onnern Arzgebirg der Grenzgrobn wie ene Kett, der Grenzgrobn taalt de Länder ei, ober onnere Herzen net!* *Waar sei Volk verläßt, daar is net wert, deß'r rümlaaft of daaner Erd!*
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Nostalgiker » 8. April 2013, 20:04

pentium hat geschrieben:Nur so als Hinweis!
Der Mitteldeutsche Rundfunk hat seine Ursprünge in der 1924 gegründeten Mitteldeutschen Rundfunk AG (MIRAG).

mfg
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... und warum hieß damals Mitteldeutschland Mitteldeutschland? Weil es eventuell noch ein Ostdeutschland gab? Was bekanntlich so nicht hieß; von Ost-Preussen nach 1918 mal abgesehen ......

Thoth
Ich nehme zur Kenntnis, das ich einer Generation angehöre, deren Hoffnungen zusammengebrochen sind.
Aber damit sind diese Hoffnungen nicht erledigt. Stefan Hermlin

Freiheit ist nur ein anderes Wort dafür, dass man nichts zu verlieren hat. Janis Joplin

Psychologen haben herausgefunden, dass Menschen, die immer bei anderen auf die Rechtschreibfehler hinweisen, eine Persönlichkeitsstörung haben und unzufrieden mit ihrem Leben sind. Netzfund
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon tom-jericho » 8. April 2013, 20:05

pentium hat geschrieben:Nur so als Hinweis!
Der Mitteldeutsche Rundfunk hat seine Ursprünge in der 1924 gegründeten Mitteldeutschen Rundfunk AG (MIRAG).

mfg
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Ja, aber da gings aber doch auch noch weiter östlich.
Und Polen lag noch östlicher.

Kennt ihr die private Bahn ODEG mit Sitz in Parchim?
Die ODEG gabs auch schon vor 1945, aber in Ostpreuszen.

ODEG = Ostdeutsche Eisenbahn-Gesellschaft
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Wosch » 8. April 2013, 20:19

Um es mal auf den Punkt zu bringen, betreffs des Grundgesetzes der BRD: Ich für meinen Teil halte das Grundgesetz der BRD in jedem Falle zig mal besser als die Verfassung der damaligen DDR, denn was nützte den Menschen eine Verfassung, die noch nicht einmal die in ihr garantierten Rechte garantierte!!!
Da mögen manche Herren noch so auf die unterschiedliche Benennung (Grundgesetz-Verfassung) herumreiten, der Geltungsbereich des Grungesetzes war in jedem Fall dem der Verfassung in allen Bereichen so überlegen, daß sogar die erste frei gewählte Volkskammer der DDR den Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes zustimmte. Das können auch die "Glocken von Jericho" nicht wegläuten.
Schönen Gruß von Einem der froh ist der "Verfassung" der Deutschen Undemokratischen Republik frühzeitig entkommen ist und der sich unter der Obhut des Grundgesetzes immerfrei und wohll gefühlt hatte.
Aus Kassel. [hallo]

PS. Ich bin übrigens in Parchim geboren, aber was hat das mit der Verfassung und dem Grundgesetz zu tun?
Ich bin stolz darauf, noch nie den "Melde-Button" benutzt zu haben!
Mecklenburger sind nicht nachtragend, aber vergessen tun sie auch nicht!
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon pentium » 8. April 2013, 20:26

Glocken von Jericho? Das waren Trompeten!
Nur so am Rande.

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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon tom-jericho » 8. April 2013, 20:33

Posaunen, es waren Posaunen!!! [wut]
Wo hattet Ihr alle Geschichtsunterricht oder Christenlehre?

Ich werd`hier noch verrückt ........ ach nein bin es ja schon. [laugh]

[heart]

PS: @ pentium, ist das da ne Trompete vom Königsstuhl in Deinem Avatar? [laugh]
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon pentium » 8. April 2013, 21:13

Ja es waren Posaunen. Tom.

"Und laß sieben Priester sieben Posaunen des Halljahrs tragen vor der Lade her, und am siebenten Tage geht siebenmal um die Stadt, und laß die Priester die Posaunen blasen."
Aus Josua - Kapitel 6

Nein auf meinen Avatar ist, obwohl auch eine Art von Posaune. Könnte man sagen, nur auf dem Königstein!

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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon tom-jericho » 8. April 2013, 21:25

Ach herje, ich bin doch Mecklenburger, meinte auch nicht Königsstuhl sondern Festung Königsstein.

Geht mir aber seit Jahren so, man nennt es "Aussetzer" (so heiszt auch ein ensprechendes Fachbuch dazu) und wirklich emphelendswert.

Danke, für das Bibelzitat, also lag ich richtig, müßte auch einen Film "Die Posaunen von Jerichow" geben, der russische Märchenfilm haiszt aber "Feuer, Wasser und Posaunen.

[heart]
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Re: "Habt Mut – stimmt NEIN"

Beitragvon Wosch » 8. April 2013, 21:32

tom-jericho hat geschrieben:Ach herje, ich bin doch Mecklenburger, meinte auch nicht Königsstuhl sondern Festung Königsstein.

Geht mir aber seit Jahren so, man nennt es "Aussetzer" (so heiszt auch ein ensprechendes Fachbuch dazu).

Danke, für das Bibelzitat, also lag ich richtig, müßte auch einen Film "Die Posaunen von Jerichow" geben, der russische Märchenfilm haiszt aber "Feuer, Wasser und Posaunen.

[heart]



Na dann wirst Du Mecklenburger doch einen anderen Macklenburger die "Glocken" doch eigentlich auch nachsehen können, oder? Anderseits kann ich mir das mit den "Glocken" bei Die aber besser vorstellen als mit den Posaunen, wenn Du verstehst wie ich das meine.
Aus Kassel, ein Mecklenburger, der das mit der Festung Königsstein auf Anhieb gewußt hätte. [hallo]
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Re: Die Verfassungen der DDR

Beitragvon Interessierter » 9. April 2018, 08:46

"Habt Mut – stimmt Nein"

50 Jahre Volksentscheid über die neue sozialistische Verfassung der DDR


Vor 50 Jahren, am 6. April 1968, fand in der DDR ein Volksentscheid über die Annahme einer neuen Verfassung statt. Darin wurde die führende Rolle der Staatspartei SED verankert, sie war nun auch durch Wahlen nicht mehr aus der Regierung zu entfernen. Dieses zutiefst undemokratische Element versteckte sich hinter dem neuen Begriff „sozialistische Verfassung“. Dafür war es der einzige Volksentscheid in der Geschichte der DDR, bei dem die Stimmberechtigten die Wahl zwischen Ja und Nein hatten und nicht einfach nur zustimmen sollten

Damit dennoch bei der Abstimmung alles glatt ging und das Kreuzchen beim "Ja" eine Selbstverständlichkeit war, inszenierte die Staatspartei SED vorab monatelang "Volksaussprachen". Diese in Arbeitskollektiven, an Hochschulen, Universitäten und bei den Streitkräften organisierten Aussprachen dienten der Kontrolle und Lenkung des Abstimmungsverhaltens. Trotzdem sagten in einigen Regionen 10 Prozent der Wähler "Nein" zur Verfassung.

Bild
Stimmschein zum Volksentscheid über die neue sozialistische Verfassung der DDR Quelle: Zentralbild

Den interessanten Beitrag mit Video und weiteren Dokumenten findet man hier:
https://www.bstu.bund.de/DE/Presse/Them ... E.2_cid319
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Re: Die Verfassungen der DDR

Beitragvon pentium » 9. April 2018, 09:34

"Interessierter"]"Habt Mut – stimmt Nein"

50 Jahre Volksentscheid über die neue sozialistische Verfassung der DDR


Thema zusammengeführt....irgendwie doppelt
*Dos Rauschen in Wald hot mir'sch ageta, deß ich mei Haamit net loßen ka!* *Zieht aah dorch onnern Arzgebirg der Grenzgrobn wie ene Kett, der Grenzgrobn taalt de Länder ei, ober onnere Herzen net!* *Waar sei Volk verläßt, daar is net wert, deß'r rümlaaft of daaner Erd!*
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