Das Grundgesetz und der Artikel 20

[karnak]

[...]Sie wollen eindeutig ein anderes System; aber nicht durch Wahlen, wie es in einer Demokratie üblich wäre.[...]

Ein Systemwechsel, durch demokratische Wahlen, ist entsprechend Art. 20 und 21 GG unmöglich.
Ari

Aber auch ein GG kann geändert werden,aber vielleicht spielt man mit dem Feuer und wartet die Landtagswahlen erst mal ab.

Bei einem sofortigen Flüchtlingsstopp und Grenzen zu, bin ich wieder an der Wahlurne, ansonsten wird sehe ich das Wahllokal nur von außen mir an.

VG Bahndamm 68

Jedenfalls haben mir diese Grenzen zu Theoretiker bis heute noch nicht erklärt wie das kurz oder mittelfristig umsetzbar sein soll,ohne konkret installierten Grenzzaun oder Mauer.

[augenzeuge]

[...]Sie wollen eindeutig ein anderes System; aber nicht durch Wahlen, wie es in einer Demokratie üblich wäre.[...]

Ein Systemwechsel, durch demokratische Wahlen, ist entsprechend Art. 20 und 21 GG unmöglich.

Ari

Kannst du mal ins Detail gehen? Ich bin sehr froh über das, was dort drinsteht.
https://www.bundestag.de/bundestag/aufg ... _02/245124

AZ

[Ari@D187]

[...]Sie wollen eindeutig ein anderes System; aber nicht durch Wahlen, wie es in einer Demokratie üblich wäre.[...]

Ein Systemwechsel, durch demokratische Wahlen, ist entsprechend Art. 20 und 21 GG unmöglich.

Ari

Kannst du mal ins Detail gehen? Ich bin sehr froh über das, was dort drinsteht.
https://www.bundestag.de/bundestag/aufg ... _02/245124

AZ

Du hast die Details doch selbst verlinkt.

Ari

[Ari@D187]

[...]Sie wollen eindeutig ein anderes System; aber nicht durch Wahlen, wie es in einer Demokratie üblich wäre.[...]

Ein Systemwechsel, durch demokratische Wahlen, ist entsprechend Art. 20 und 21 GG unmöglich.
Ari

Aber auch ein GG kann geändert werden,[...]

Der Artikel 20 unterliegt der Ewigkeitsklausel, kann also nicht geändert werden.
Würde nur Artikel 146 bleiben.

Ari

[Volker Zottmann]

Und wie wäre das bei einem Putsch?

[augenzeuge]

Du hast die Details doch selbst verlinkt.

Ari

Nein, ich möchte lesen, was du ändern würdest.

AZ

[Ari@D187]

Du hast die Details doch selbst verlinkt.

Ari

Nein, ich möchte lesen, was du ändern würdest.

AZ

Nun, es ist mir nicht möglich etwas am GG zu ändern,
von daher habe ich mir eine solch hypothetische Frage
noch nicht gestellt.

Ari

[Spartacus]

Art. 20 GG gibt ja sogar die Handhabe, nötigenfalls auch gegen die eigene Regierung vorzugehen.

(4) (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Gegen jeden

Also die Väter des Grundgesetzes wußten schon, warum sie das so festgelegt haben und ich bin damit auch sehr zufrieden.

Sparta

[karnak]

Der Artikel 20 unterliegt der Ewigkeitsklausel, kann also nicht geändert werden.
Würde nur Artikel 146 bleiben.

Ari

Es gibt wirklich eine Ewigkeitsklausel?
Aber wer radikal genug auf Veränderung aus ist würde sich auch um eine solche nicht scheren.

[HPA]

Und gegen denjenigen , welcher dies gern radikal ändern möchte , hat jeder Deutsche das Recht zum Widerstand, falls anderweitig eine Abhilfe nicht möglich ist.

[karnak]

Wenn das Kind aber erst mal in den Brunnen gefallen ist kann der Radikale Dir aber den Widerstand verdammt schwer machen,man sollte es lieber nicht schon wieder mal darauf ankommen lassen.

[HPA]

Davon sind wir aber weit entfernt. Und die, welche derzeit am lautesten herumplärren sind nicht unbedingt die Mehrheit.

Um mal Carlo Schmid zu zitieren:

"„Ich für meinen Teil bin der Meinung, daß es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, daß Sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Ja, ich möchte weiter gehen. Ich möchte sagen: Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muß man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“

Hervorhebung von mir

[Interessierter]

Der letzte Satz trifft genau auf die Verhaltens- und Vorgehensweise von AFD, Pegida, NPD usw. zu, denn sie missbrauchen die Demokratie, um sie abzuschaffen!